Mit MOIN in die neue Mobilität: Kreistag stellt Weichen für Zukunft des ÖPNV im Landkreis Lüneburg
Die neue „Mobiltätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Landkreis Lüneburg“ wird zu norddeutsch „MOIN“, ihr Aufsichtsrat wird auf sieben Mitglieder ausgeweitet. Das beschloss der Kreistag in seiner Sitzung gestern (22. Dezember 2022). Aufgabe der MOIN ist, den öffentlichen Nahverkehr in der Region zu stärken und neue Wege auch in Richtung Klimaneutralität zu finden. Sie kann zum Beispiel Fördermittel beantragen, die für den Landkreis sonst nicht zugänglich wären, oder Fahrzeuge anschaffen. Gegründet am 27. Juli 2022, war ihre erste Handlung als Gesellschaft bereits erfolgreich: Sie beantragte Fördermittel für eine klimaneutrale Elbfähre, die in diesen Tagen bewilligt wurden.
Von Beginn wurde die MOIN dafür gegründet, Mobilität im Landkreis zu modernisieren: Die mögliche Bandbreite reicht von der Bereitstellung von Fahrzeugen bis hin zum Aufbau eines Verkehrsunternehmens. Wohin sich die Gesellschaft entwickelt, wird auch das Strukturgutachten klären. In diesem Rahmen diskutieren Gutachter, Verwaltung und Politik, welche Rolle der Landkreis künftig in der Gestaltung des ÖPNV spielen soll: „Die Ergebnisse sollen im 1. Halbjahr 2023 vorliegen“, sagt Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer. „Auf dieser Grundlage kann die Politik dann entscheiden, wie es weitergehen soll.“ Mit der neuen Gesellschaft steht ein wichtiges Werkzeug bereit, das flexibles und zukunftsgerichtetes Handeln im Bereich Mobilität ermöglicht.
Ein klares Signal aus der Politik ist: Im ÖPNV muss sich etwas ändern. Wichtige Ziele sind möglichst große Gestaltungsmöglichkeiten der kommunalen Entscheidungsträger, mehr Transparenz und Einfluss auf die unmittelbare operative Bereitstellung von Dienstleistungen im Busverkehr. Wenn das Strukturgutachten vorliegt, wird die MOIN zunächst in die Fördermittel-Akquise für klimaneutrale Busse einsteigen. Zudem hat der Kreistag beschlossen, den ÖPNV ab 2026 auf eine neue Grundlage zu stellen und neue Verträge zu verhandeln. Um dies vorzubereiten, die Gesellschaft aufzubauen und erste Projekte in die Wege zu leiten, soll 2023 ein hauptamtlicher Geschäftsführer eingestellt werden.
Das erste konkrete Projekt der MOIN ist bereits erfolgreich gestartet – zunächst mit Bordmitteln des Landkreises: Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Bonn hat Fördermittel für die Planung und den Bau der neuen Fähre mit Biomethan-Antrieb bewilligt. Im nächsten Schritt werden die Leistungen dann europaweit ausgeschrieben. Damit rückt die neue, klimaneutrale Elbfähre näher, die die 1939 gebaute „Amt Neuhaus" ersetzen wird.
„Die speziellen Fördermittel dafür können nur Unternehmen in Privatrechtsform erhalten“, erläutert Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer, der das Projekt beim Landkreis Lüneburg betreut und übergangsweise zum Geschäftsführer der Gesellschaft bestellt worden ist: „Mit der MOIN werden wir nun auch weitere Bereiche des Personenverkehrs angehen, wenn sie uns zukunftweisend, ökologisch und ökonomisch sinnvoll erscheinen. Das haben wir im Gesellschaftsvertrag präzisiert.“ Mehr Aufgaben, größerer Aufsichtsrat: Nun werden sechs statt zuvor vier Kreistagsmitglieder, entsprechend ihrer Sitzeverteilung im Kreistag, das oberste Entscheidungsgremium der MOIN bilden. Hinzu kommt – qua Amt – Landrat Jens Böther.
Gemeinsam am Rad: Die Gemeinde Adendorf, die Gemeinde Scharnebeck und die Hansestadt Lüneburg planen zusammen mit dem Landkreis Lüneburg eine Rad-Premiumroute, die ihre Orte miteinander verbindet. Der Kreistag und die Gremien der Gemeinden gaben jetzt grünes Licht für das innovative Projekt. Damit ist der Weg frei für eine gemeinsame Planung der etwa 13 Kilometer langen Strecke. Die Akquise von Fördermitteln sowie die Koordination übernimmt der Fachdienst Mobilität des Landkreises Lüneburg gemeinsam mit der Gemeinde Adendorf. Insgesamt sind rund 208.000 Euro an Planungskosten veranschlagt, der Großteil davon wird durch Fördermittel finanziert.
Mehr Komfort und kürzere Wegzeiten, mehr Licht und bessere Ausschilderung: Ob zur Schule, zur Arbeit oder auf einem Ausflug – der neue Radweg wird für viele Menschen in der Region eine Bereicherung. „Wir arbeiten eng mit den Gemeinden zusammen und nutzen die Synergien, um landkreisweit Radrouten ausbauen zu können“, erklären Lisbeth Schumann und Tobias Winkelmann, die Radverkehrskoordinatoren des Landkreises. So können eine Ausschreibung und die Fördermitteleinwerbung unabhängig davon erfolgen, zu welcher Gemeinde der einzelne Streckenabschnitt gehört – und eine einheitliche, hohe Qualität auf dem gesamten Weg gesichert werden. Sie erklären: „Das ist ein Pilotprojekt des Radverkehrskonzeptes im Landkreis. Unser Ziel ist, dass mehr Menschen ihre Strecken bequem per Rad zurücklegen können. Gerade auf der Premiumroute sind bereits jetzt viele Radlerinnen und Radler unterwegs, die Strecke bindet unter anderem auch Schulen und den Bahnhof in Lüneburg an.“
Die Premiumroute ist ein „Rundkurs“: Aus der Stadtmitte Lüneburgs verläuft sie durchs Lüner Holz, über Erbstorf nach Scharnebeck, dann nach Adendorf und zurück. Das Ziel ist ein ganzjährig befahrbarer, gut befestigter Weg mit angemessener Beleuchtung. „Die drei Gemeinden übernehmen insgesamt etwa 32.000 Euro der Planungskosten, je nach dem, wie lang der Radweg auf ihrem Gebiet ist. Der Landkreis unterstützt die gemeindeübergreifenden Planungen aus seiner eigenen Radverkehrsrichtlinie mit bis zu 112.500 Euro. Darüber hinaus wurden Fördermittel beim Bund beantragt“, erklärt Inga Masemann, beim Landkreis zuständig für die Radverkehrsrichtlinie.
Zudem werden die Straßenbaumaßnahmen des landkreiseigenen Betriebs Straßenbau und -unterhaltung (SBU) integriert: Er geht Teilabschnitte an den Kreisstraßen 30, 53 und 2 – also von Erbstorf über Scharnebeck und Adendorf – an und überarbeitet auch die Gabelung Lüner Weg/Erbstorfer Landstraße in der Hansestadt Lüneburg. Die Radwege werden auf eine Breite von 2,50 Meter verbreitert, um auch das Befahren mit Fahrrädern mit Anhängern oder Lastenrädern zu ermöglichen.
Hintergrund:
Der Landkreis Lüneburg setzt seit April 2020 das landkreisweite Radverkehrskonzept (RVK) kontinuierlich um. Es beinhaltet verschiedene Maßnahmenpakete, wie zum Beispiel die „Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck“. Das RVK ist die Grundlage der Radverkehrsförderung im Landkreis Lüneburg. Ziel ist, den Radverkehrsanteil am bestehenden Verkehrsaufkommen zu steigern sowie zukünftige Radverkehrspotenziale zu aktivieren.
Weitere Informationen gibt es unter www.landkreis-lueneburg.de/radfahren
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