Danach suchen andere
Zum Inhalt springen
Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag (Konstituierung)  

Bezeichnung: Kreistag (Konstituierung)
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 21.11.2016    
Zeit: 14:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Soweit Sie nicht mit der App arbeiten, sollten Sie die Aktenmappe herunterladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Sitzungsleitung  
2016/282  
Ö 4  
Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten gem. § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG  
Enthält Anlagen
2016/255  
Ö 5  
Konstituierung des Kreistages; Mitteilung über die Bildung von Fraktionen und Gruppen des Kreistages 2016 - 2021 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.11.16)  
2016/241  
Ö 6  
Wahl der oder des Vorsitzenden des Kreistages (im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.11.2016)  
2016/258  
Ö 7  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 8  
Wahleinspruch gegen die Kreiswahl 2016  
Enthält Anlagen
2016/252  
Ö 9  
Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.11.16)  
Enthält Anlagen
2016/257  
Ö 10  
Vertretung des Kreistagsvorsitzenden oder der Kreistagsvorsitzenden (im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.11.2016)  
2016/267  
Ö 11  
Bildung und Besetzung des Kreisausschusses (im Stand der 5. Aktualisierung vom 20.11.2016)  
2016/265  
Ö 12  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter bzw. Vertreterinnen des Landrats (stellvertretende Landrätin/stellvertretender Landrat) (im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.11.2016)  
2016/268  
Ö 13  
Konstituierung des Kreistages; Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Kreistages gemäß § 71 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG (im Stand der 7. Aktualisierung vom 20.11.2016)  
Enthält Anlagen
2016/242  
Ö 14  
Konstituierung des Kreistages; Zuteilung der Ausschussvorsitze (im Stand der 4. Aktualisierung vom 18.11.2016)  
2016/275  
Ö 15  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Lüneburg in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von Unternehmen und Einrichtungen (im Stand der 4. Aktualisierung vom 20.11.2016)  
2016/239  
Ö 16  
Konstituierung des Kreistages; Besetzung der sonstigen Stellen (im Stand der 3. Aktualisierung vom 18.11.2016)  
2016/240  
Ö 17  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Lüneburg in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg sowie in den Stiftungsräten der Sparkasse Lüneburg (im Stand der 3. Aktualisierung vom 18.11.2016)  
2016/269  
Ö 18  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht; Amtszeit vom 27. April 2017 bis zum 26. April 2022 (Schreiben Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 10. Oktober 2016) Vorschlagsliste (im Stand der 3. Aktualisierung vom 18.11.2016)
Enthält Anlagen
2016/228  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Das Vorschlagsrecht für die in die Vorschlagsliste aufzunehmenden neun Personen wird unter Anwendung des Verteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 71 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) auf die Fraktionen und Gruppen des Kreistages verteilt:
    .
    Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste ist gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Kreistages, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl erforderlich.

 

  1. In die dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht vorzulegende Vorschlagsliste sind folgende Personen aufzunehmen:

 

.
.
Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 16.11.2016 :
1.

Das Vorschlagsrecht für die in die Vorschlagsliste aufzunehmenden neun Personen wird unter Anwendung des Verteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 71 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) wie folgt auf die Fraktionen- und Gruppen des Kreistages verteilt:

 

 

SPD-Fraktion:                                                           3 Wahlvorschläge

CDU-Fraktion:                                                           2 Wahlvorschläge

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion:                         1 Wahlvorschlag

Gruppe FDP/Die Unabhängigen:                              1 Wahlvorschlag

Fraktion DIE LINKE:                                                  1 Wahlvorschlag

AfD-Fraktion:                                                             1 Wahlvorschlag 

 

 

Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste ist gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Kreistages, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl erforderlich.

 

 

2. 

In die dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht vorzulegende Vorschlagsliste sind folgende Personen aufzunehmen:

     .

SPD-Fraktion:                                                           3 Wahlvorschläge

Uwe Hinners

Rainer Garbers

Wolfgang Marten


CDU-Fraktion:                                                           2 Wahlvorschläge

Meinhard Perschel, Wendisch Evern

Margrit Schmelter, Adendorf

 

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion:                         1 Wahlvorschlag

Rolf Rehfeldt

 

Gruppe FDP/Die Unabhängigen:                              1 Wahlvorschlag

Heinz Pribbernow, Amelinghausen

 

Fraktion DIE LINKE:                                                  1 Wahlvorschlag

Elke Marfels, Lüneburg

 

AfD-Fraktion:                                                             1 Wahlvorschlag

Rüdiger Löper

 

 

 

   
    07.11.2016 - Kreisausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.11.2016 - Kreistag
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

1.

Das Vorschlagsrecht für die in die Vorschlagsliste aufzunehmenden neun Personen wird unter Anwendung des Verteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 71 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) wie folgt auf die Fraktionen- und Gruppen des Kreistages verteilt:

 

 

SPD-Fraktion:                                              3 Wahlvorschläge

CDU-Fraktion:                                              2 Wahlvorschläge

ndnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion:                        1 Wahlvorschlag

Gruppe FDP/Die Unabhängigen:                             1 Wahlvorschlag

Fraktion DIE LINKE:                                         1 Wahlvorschlag

AfD-Fraktion:                                               1 Wahlvorschlag 

 

 

r die Aufnahme in die Vorschlagsliste ist gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Kreistages, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl erforderlich.

 

 

2. 

In die dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht vorzulegende Vorschlagsliste sind folgende Personen aufzunehmen:

     .

SPD-Fraktion:                                                 3 Wahlvorschläge

Uwe Hinners

Rainer Garbers

Wolfgang Marten


CDU-Fraktion:                                                 2 Wahlvorschläge

Meinhard Perschel, Wendisch Evern

Margrit Schmelter, Adendorf

 

ndnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion:                         1 Wahlvorschlag

Rolf Rehfeldt

 

Gruppe FDP/Die Unabhängigen:                              1 Wahlvorschlag

Heinz Pribbernow, Amelinghausen

 

Fraktion DIE LINKE:                                            1 Wahlvorschlag

Elke Marfels, Lüneburg

 

AfD-Fraktion:                                                   1 Wahlvorschlag

diger Löper

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20     (nichtöffentlich)      
Ö 21  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 22.1  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.11.16 (Eingang: 03.11.16); Drohnen  
Enthält Anlagen
2016/266  
Ö 22.2  
Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.11.16 (Eingang: 10.11.16); Kinderehen im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2016/283  
Ö 23     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 23.1  
Termine des Ausschusses für Soziales und Gesundheit      
Ö 24  
Schließung der Sitzung      
               

Diese Themen könnten Sie auch interessieren

Der Landkreis 
Kreisentwicklung
Wahlen
Landrat Jens Böther
Kreispolitik
Kreisverwaltung