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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Lüneburg in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von Unternehmen und Einrichtungen (im Stand der 4. Aktualisierung vom 20.11.2016)  

Kreistag (Konstituierung)
TOP: Ö 15
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 21.11.2016    
Zeit: 14:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Soweit Sie nicht mit der App arbeiten, sollten Sie die Aktenmappe herunterladen.
2016/239 Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Lüneburg in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von Unternehmen und Einrichtungen (im Stand der 4. Aktualisierung vom 20.11.2016)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Björn Mennrich
Federführend:Finanz- und Beteiligungsmanagement Bearbeiter/-in: Ammoneit, Britta
Produkte:29.3. 111-300 Finanzmanagement - Haushalt, Buchhaltung, Controlling, Beteiligungsmanagement
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

1. Hauptversammlung der Avacon AG, Helmstedt

(gemäß § 14 der Satzung)

 

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg als Aktionär.

 

Die Verwaltung schlägt vor, den bisherigen Vertreter, Herrn LR Manfred Nahrstedt, für die Dauer seiner Amtszeit weiterhin in die Hauptversammlung der E.ON Avacon AG zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Hauptversammlung der Avacon AG:

 

Ordentliches Mitglied:

Landrat Manfred Nahrstedt

 

 

2. Hauptversammlung der Osthannoverschen Eisenbahnen AG, Celle

(gemäß § 18 der Satzung)

 

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg als Aktionär.

 

Die Verwaltung schlägt vor, den bisherigen Vertreter, Herrn LR Manfred Nahrstedt, für die Dauer seiner Amtszeit weiterhin in die Hauptversammlung der Osthannoversche Eisenbahnen AG zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Hauptversammlung der Osthannoverschen Eisenbahnen AG:

 

Ordentliches Mitglied:

Landrat Manfred Nahrstedt

 

 

3. Gesellschafterversammlung der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH, Hannover

(gebildet gemäß § 6 des Gesellschaftsvertrages)

 

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg.

 

Die Verwaltung schlägt vor, den bisherigen Vertreter, Herrn LR Manfred Nahrstedt, für die Dauer seiner Amtszeit weiterhin in die Gesellschafterversammlung der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Landrat Manfred Nahrstedt

 

 


4. Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH, Lüneburg

(gebildet gemäß § 7 des Gesellschaftsvertrages)

 

Anzahl der Mitglieder:    4 Mitglieder, davon 2 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)   1 Mitarbeiter/in des Landkreises Lüneburg

 

Die Verwaltung schlägt vor, neben dem Herrn LR Manfred Nahrstedt weiterhin auch Herrn LKVD Martin Wiese und als neue Stellvertreterin Frau Claudia Kandel, Fachdienst Schule und Kultur, für die Dauer der Wahlperiode des Kreistags in die Gesellschafterversammlung zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

Ltd. KVD Martin Wiese

Claudia Kandel, Fachdienst Schule und Kultur

 

 

 

5. Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH, Lüneburg

(gebildet gemäß § 12 des Gesellschaftsvertrages für die Dauer der Kommunalwahlperiode)

 

Anzahl der Mitglieder:    12 Mitglieder, davon 4 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      3 Mitglieder des Kreistages

 

Die Mitglieder werden gemäß § 71 Abs. 2, 3, 5 und 6 NKomVG von den Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis benannt. Stellvertretende Mitglieder dürfen nicht benannt werden. Eine Vertretung erfolgt per Stimmbotschaft.

 

Der Kreistag beruft folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion:

Barbara Beenen

 

CDU-Fraktion:

Günter Dubber

 

Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion:

Rolf Rehfeldt

 

 

 

6. Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts

(gebildet gemäß § 4 der Vereinbarung über die Umwandlung der GfA in eine gemeinsame kommunale Anstalt für die Dauer von 5 Jahren)

 

Anzahl der Mitglieder:    9 Mitglieder, davon 4 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      3 vom Kreistag zu entsendende Mitglieder

 

Die Mitglieder werden gemäß § 71 Abs. 2, 3, 5 und 6 NKomVG von den Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis benannt.

 

Der Kreistag beruft folgende Mitglieder in den Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts:

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

SPD-Fraktion:

Achim Gründel

 

Dirk Eschen

CDU-Fraktion:

Alexander Blume

 

Annette Kork

Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion:

Michael Gaus

Ralf Gros

 

Herr Landrat Nahrstedt benennt Frau Kreisrätin Sigrid Vossers als Vertreterin gemäß § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

7. Aufsichtsrat der DIENLOG GmbH, Bardowick

(gebildet gemäß § 7 des Gesellschaftsvertrages für die Dauer der Kommunalwahlperiode)

 

Anzahl der Mitglieder:    11 Mitglieder, davon 4 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      3 vom Kreistag zu entsendende Mitglieder

 

Die Mitglieder werden gemäß § 71 Abs. 2, 3, 5 und 6 NKomVG von den Fraktionen entsprechend ihrem Aufgrund der fehlenden Verwendung der DIENLOG GmbH haben die verantwortlichen Gremien die

Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Liquidation der Gesellschaft wurde bereits beim

elektronischen Bundesanzeiger angezeigt und veröffentlicht.  In der Vergangenheit waren der Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR und der Aufsichtsrat der DIENLOG GmbH personell identisch besetzt. Die Verwaltung empfiehlt, bis zum Abschluss des Liquidationsverfahrens weiterhin so zu verfahren.

 

Der Kreistag beruft folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der DIENLOG GmbH:

 

Ordentliches Mitglied (siehe Verwaltungsrat GfA):

Stellvertreter/in (siehe Verwaltungsrat GfA):

SPD-Fraktion:

Achim Gründel

Dirk Eschen

CDU-Fraktion:

Alexander Blume

Annette Kork

Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion:

Michael Gaus

Ralf Gros

 

Herr Landrat Nahrstedt benennt Frau Kreisrätin Sigrid Vossers als Vertreterin gemäß § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

8. Gesellschafterversammlung der Ausbildungszentrum Luhmühlen Lüneburger Heide GmbH, Salzhausen

(gebildet gemäß § 14 des Gesellschaftsvertrages)

 

Anzahl der Mitglieder:3 Mitglieder, davon 1 Vertreter/in des Landkreises Lüneburg

 

Die Verwaltung schlägt vor, Herrn EKR Jürgen Krumböhmer in die Gesellschafterversammlung zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der  Ausbildungszentrum Luhmühlen Lüneburger Heide GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer

 

 

9. Gesellschafterversammlung der Hafen Lüneburg GmbH, Lüneburg

(gebildet gemäß 6 des Gesellschaftsvertrages)

 

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg.

 

Die Verwaltung schlägt vor, Frau Kreisrätin Sigrid Vossers in die Gesellschafterversammlung zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung Hafen Lüneburg GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Kreisrätin Sigrid Vossers

 

 

10. Aufsichtsrat der Hafen Lüneburg GmbH, Lüneburg

(gebildet gemäß § 12 des Gesellschaftsvertrages für die Dauer der Kommunalwahlperiode)

 

Anzahl der Mitglieder:    7 Mitglieder, davon 1 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      1 vom Kreistag benanntes Mitglied

 

Die Mitglieder werden gemäß § 71 Abs. 2, 3, 5 und 6 NKomVG von den Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis benannt. Stellvertretende Mitglieder dürfen nicht benannt werden. Eine Vertretung erfolgt per Stimmbotschaft.

 

Der Kreistag beruft folgendes Mitglied in den Aufsichtsrat der Hafen Lüneburg GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion

Wolfgang Marten

 

Herr Landrat Nahrstedt benennt Frau Kreisrätin Sigrid Vossers als Vertreterin gemäß § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

11. Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost Niedersachsen mbH, Stade

(gebildet gemäß § 10 des Gesellschaftsvertrages)

Anzahl der Mitglieder:    24 Mitglieder, davon 3 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      2 vom Kreistag zu entsendende Mitglieder

 

Die Mitglieder werden gemäß § 71 Abs. 2, 3, 5 und 6 NKomVG von den Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis benannt.

 

Der Kreistag beruft folgende Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost Niedersachsen mbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

SPD-Fraktion:

Wolfgang Marten

 

Cem Aksoy

CDU-Fraktion:

Inge Schmidt

 

Detlev Schulz-Hendel

 

Herr Landrat Nahrstedt benennt Herrn EKR Jürgen Krumböhmer als Vertreter gemäß § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

 

12. Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost Niedersachsen mbH, Stade

(gebildet gemäß § 14 des Gesellschaftsvertrages für die Dauer der Kommunalwahlperiode)

 

Anzahl der Mitglieder:    16 Mitglieder, davon 2 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      1 vom Kreistag zu entsendendes Mitglied

 

 

Der Kreistag beruft folgendes Mitglied in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost Niedersachsen mbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

 

Inge Schmidt

 

 

Detlev Schulz-Hendel

 

Herr Landrat Nahrstedt benennt Herrn EKR Jürgen Krumböhmer als Vertreter gemäß § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

13. Gesellschafterversammlung der Hamburger Verkehrsverbund Gesellschaft mbH, Hamburg

(gebildet gemäß §  18 des Gesellschaftsvertrages)

 

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg als Gesellschafter.

 

Die Verwaltung schlägt vor, Herrn EKR Jürgen Krumböhmer in die Gesellschafterversammlung zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Hamburger Verkehrsverbund Gesellschaft mbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer

 

 

14. Hauptversammlung der Wachstumsinitiative Süderelbe AG, Hamburg

(gemäß § 15 der Satzung)

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg als Aktionär.

 

Die Verwaltung schlägt vor, Frau Kreisrätin Sigrid Vossers in die Hauptversammlung zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Hauptversammlung der Wachstumsinitiative Süderelbe AG:

 

Ordentliches Mitglied:

Kreisrätin Sigrid Vossers

 

 

15. Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH, Lüneburg

(gebildet gemäß § 11 des Gesellschaftsvertrages)

 

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg.

 

Die Verwaltung schlägt vor, Herrn EKR Jürgen Krumböhmer in die Gesellschafterversammlung zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer

 

 

16. Gesellschafterversammlung Hamburg Marketing GmbH, Hamburg

(gebildet gemäß § 11 des Gesellschaftsvertrages)

 

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg.

 

Die Verwaltung schlägt vor, den bisherigen Vertreter, Herrn LR Manfred Nahrstedt, für die Dauer seiner Amtszeit weiterhin in die Gesellschafterversammlung der Hamburg Marketing GmbH zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Hamburg Marketing GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Landrat Manfred Nahrstedt

 

 

17. Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH, Lüneburg

(gebildet gemäß § 7 des Gesellschaftsvertrages)

Anzahl der Mitglieder:    4 Mitglieder, davon 2 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)    1 Mitarbeiter/in des Landkreises Lüneburg

Die Verwaltung schlägt vor, neben dem Herrn LR Manfred Nahrstedt den Leiter des Finanzmanagements, Herrn KAR Björn Mennrich, zu berufen. Weiter wird vorgeschlagen, die stellvertretende Leitung des Finanzmanagements  nach Abschluss des laufenden Stellenbesetzungsverfahrens als stellvertretendes Mitglied für Herrn Mennrich in der Gesellschafterversammlung zu benennen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der  Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

KAR Björn Mennrich

Stelleninhaber 10.10 derzeit N.N.

 

 

18. Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH, Lüneburg

(gebildet gemäß § 11 des Gesellschaftsvertrages für die Dauer der Kommunalwahlperiode)

 

Anzahl der Mitglieder:    8 Mitglieder, davon 3 Vertreter/innen des Landkreises:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      2 Mitglieder des Kreistages

 

Gemäß § 11 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages sind Fraktionen und Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung nach dem gültigen Auszählungsverfahren kein Sitz entfallen ist, berechtigt, ein zusätzliches Mitglied ohne Stimmrecht in den Aufsichtsrat zu entsenden.

 

Die Mitglieder werden gemäß § 71 Abs. 2, 3, 5 und 6 NKomVG von den Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis benannt. Stellvertretende Mitglieder dürfen nicht benannt werden. Eine Vertretung erfolgt per Stimmbotschaft.

 

Über die o. g. Mitglieder hinaus ist eine extern Fachkraft zu benennen. Die Verwaltung schlägt in Absprache mit der Hansestadt Lüneburg vor, die bisherige externe Fachkraft, Frau Prof. Dr. Christa Cremer-Renz, Leuphana-Universität Lüneburg, zu benennen.

 

Der Kreistag beruft folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der  Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion:

Brigitte Mertz

 

CDU-Fraktion:

Evelin Tiedemann

 

 

Mitglieder ohne Stimmrecht (Grundmandate):

Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion:

Tanja Bauschke

 

Gruppe FDP/Unabhängige:

Berni Wiemann

 

AfD-Fraktion:

Stephan Bothe

 

Die Linke-Fraktion:

Christoph Podstawa

 

Der Kreistag entsendet folgende externe Fachkraft in den Aufsichtsrat der  Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH:

 

Externe Fachkraft: Prof.Dr. Christa Cremer-Renz, Leuphana-Universität Lüneburg

 

 

19. Gesellschafterversammlung der Flusslandschaft Elbe GmbH, Bleckede

(gebildet gemäß § 11 des Gesellschaftsvertrages)

 

Teilnahmeberechtigt ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Landkreises Lüneburg.

 

Die Verwaltung schlägt vor, Herrn EKR Jürgen Krumböhmer in die Gesellschafterversammlung zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgenden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der  Flusslandschaft Elbe GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

EKR Jürgen Krumböhmer

 

 

20. Aufsichtsrat der Flusslandschaft Elbe GmbH, Bleckede

(gebildet gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages)

 

Anzahl der Mitglieder:    4 Mitglieder, davon 2 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      1 vom Kreistag zu entsendendes Mitglied

 

Die Verwaltung schlägt vor, als weiteren Vertreter das bisherige Aufsichtsratsmitglied, Herrn KA Ulrich Mentz, Sachbearbeiter für das Aufgabengebiet „Tourismus“ im Büro Landrat, in den Aufsichtsrat der Flusslandschaft Elbe GmbH zu berufen. Weiter wird vorgeschlagen, die/den Regionalmanager/in  nach Abschluss des laufenden Stellenbesetzungsverfahrens als stellvertretendes Mitglied für Herrn Mentz im Aufsichtsrat zu benennen.

 

Der Kreistag beruft folgendes Mitglied in den Aufsichtsrat der  Flusslandschaft Elbe GmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

KA Ulrich Mentz

Stelleninhaber 01.40 derzeit N.N.

 

 

 

21. Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungs-GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg, Lüneburg

(gebildet gemäß § 11 des Gesellschaftsvertrages für die Dauer der Kommunalwahlperiode)

 

Anzahl der Mitglieder:    13 Mitglieder, davon 4 Vertreter/innen des Landkreises Lüneburg:

a)      Landrat kraft Amtes für die Dauer seiner Amtszeit

b)      3 vom Kreistag zu entsendende Mitglieder

 

Die Mitglieder werden gemäß § 71 Abs. 2, 3, 5 und 6 NKomVG von den Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis benannt.

 

Der Kreistag beruft folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungs-GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg:

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

SPD-Fraktion:

Achim Gründel

 

Wolfgang Marten

CDU-Fraktion:

Wilhelm Kastens

 

Eckhard Pols

Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion:

Petra Kruse Runge

Rolf Rehfeldt

 

 

22. Aufsichtsrat der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gGmbH, Lüneburg

(gebildet gemäß § 10 des Gesellschaftsvertrages für die Dauer der Kommunalwahlperiode)

 

Anzahl der Mitglieder:14 Mitglieder, davon 1 Vertreter/in des Landkreises Lüneburg.

 

Die Verwaltung schlägt vor, den bisherigen Vertreter, Herrn EKR Jürgen Krumböhmer in den Aufsichtsrat der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gGmbH zu berufen.

 

Der Kreistag beruft folgendes Mitglied in den Aufsichtsrat der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gGmbH:

 

Ordentliches Mitglied:

Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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