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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 14.02.2005    
Zeit: 14:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 27.09.2004 und 17.12.2004      
Ö 4  
Mitgliedschaft im Kreistag; Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Hubert Ringe sowie Verpflichtung eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin (Verfasser : Britta Ammoneit)  
2005/017  
Ö 5  
Umbesetzung von Fachausschüssen und sonstigen Stellen (Verfasser : Britta Ammoneit)  
2005/019  
Ö 6  
Umbesetzung von Fachausschüssen und sonstigen Stellen (Verfasser : Britta Ammoneit)  
2005/011  
Ö 7  
Berufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt (Verfasser : Sven Bretthauer)  
2004/267  
Ö 8  
Wahl einer/eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin/eines Vertreters nach § 5 NdsVwGG (Verfasser : Seegers, Michael)  
2005/009  
Ö 9  
Kalkulation der Müll- und Wertstoffabfuhr 2005 (Verfasser : Hahn, Wulf-Rüdiger)
Enthält Anlagen
2004/224  
Ö 10  
Änderung der Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Hahn, Wulf-Rüdiger)
Enthält Anlagen
2004/270  
Ö 11  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.08.2004 (Eingang: 24.08.2004); Standorte für Ganztagsschulen in der Fläche des Landkreises (Verfasser : Britta Ammoneit)
2004/153  
Ö 12  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Projekt "Eigenverantwortliche Schule und Qualitätsvergleich in Bildungsregionen - neue Steuerung im Schulsystem des Landes Niedersachsen" (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/260  
    VORLAGE
    Begründung:

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 17.12.2004:

„Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, alle notwendigen Schritte zu ergreifen, damit Schulen aus dem Landkreis Lüneburg am Projekt „Eigenverantwortliche Schule und Qualitätsvergleich in Bildungsregionen – neue Steuerung im Schulsystem des Landes Niedersachsen“ teilnehmen können.“

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 22.12.2004:

Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion nicht zu entsprechen. Für eine sachgerechte Entscheidungsfindung in den Schulen sind die gesetzten Termine zu kurzfristig.

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 10.02.2005:

Der Schulausschuss nimmt den Vortrag der Verwaltung zur Kenntnis. Soweit sich Schulen für die Teilnahme am Modellprojekt im Rahmen eines Bildungsnetzwerkes melden, versucht der Landkreis Lüneburg als Schulträger diese im Rahmen der vom Schulgrundsatzausschuss aufgestellten Bedingungen noch für das Modellprojekt anzumelden.

   
    06.12.2004 - Kreisausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2004 - Kreistag
    Ö 27 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird an den Schulausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    19.01.2005 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg begrüßt die angestrebte „Eigenverantwortliche Schule“ als Organisationsform auch für seine Schulen. Für eine sachgerechte Entscheidungsfindung in den Schulen sind die gesetzten Termine für eine Teilnahme am Projekt einer Bildungsregion jedoch zu kurz.

Die Verwaltung berichtet entsprechend dem MK und prüft, ob Schulen in Netzwerken auch über den Anmeldetermin hinaus noch an dem Projekt teilnehmen können. Zu den grundsätzlichen Teilnahmebedingungen schließt sich der Landkreis der Empfehlung des Schulausschusses der Stadt Lüneburg vom 16. 12. 2004 an.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: - einstimmig -

   
    31.01.2005 - Kreisausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.02.2005 - Kreistag
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg begrüßt die angestrebte „Eigenverantwortliche Schule“ als Organisationsform auch für seine Schulen. Für eine sachgerechte Entscheidungsfindung in den Schulen sind die gesetzten Termine für eine Teilnahme am Projekt einer Bildungsregion jedoch zu kurz.

Die Verwaltung berichtet entsprechend dem MK und prüft, ob Schulen in Netzwerken auch über den Anmeldetermin hinaus noch an dem Projekt teilnehmen können. Zu den grundsätzlichen Teilnahmebedingungen schließt sich der Landkreis der Empfehlung des Schulausschusses der Stadt Lüneburg vom 16.12.2004 an.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

   
    09.03.2005 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Auch wenn sich keine Schulen im Landkreis und der näheren Umgebung zur Teilnahme in einer Bildungsregion oder einem Bildungsnetzwerk gemeldet haben, hält der Landkreis Lüneburg an dem Ziel fest, seine Schulen auf ein künftiges, eigenverantwortliches Management vorzubereiten. Die Verwaltung wird die Entwicklung weiter beobachten und, sobald das Niedersächsische Kultusministerium sich zu diesem Thema wieder an die Schulträger oder die Schulen wendet, den Schulausschuss entsprechend informieren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    04.04.2005 - Kreisausschuss
    N 16 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.01.2005 (Eingang: 21.01.2005); Durchführung einer Elternbefragung hinsichtlich der Akzeptanz eines Gymnasiums in Bleckede (Verfasser : Britta Ammoneit)
2005/010  
Ö 14  
Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 28.01.2005 (Eingang: 31.01.2005); Bürgersolardächer (Verfasser : Britta Ammoneit)
2005/020  
Ö 15  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.01.2005 (Eingang: 31.01.2005); Verbesserung des ÖPNV-Angebotes zwischen Amelinghausen und Salzhausen (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2005/021  
Ö 16  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.01.2005 (Eingang: 31.01.2005); Modellprojekt BAVKA (Berufsausbildungsvorbereitung und kooperative duale (Berufs-)Ausbildung benachteiligter Jugendlicher) (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2005/022  
Ö 17  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.01.2005 (Eingang: 31.01.2005); Sachstand Elbquerung bei Neu-Darchau (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2005/023  
Ö 18  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 19  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gemäß § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/278  
Ö 20     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 20.1  
Repräsentanten des Landkreises bei Sportlerehrungen      
Ö 20.2  
Verbuschung entlang der Elbe      
Ö 20.3  
Darlegung von Schülertransportkosten      
Ö 20.4  
Einrichtung von Sozialräumen      
Ö 20.5  
Zuweisungen des Landes Niedersachsen      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23  
Herstellung der Öffentlichkeit, Bekanntgabe von Beschlüssen und Schließung der Sitzung      
               

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