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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 17.03.2014    
Zeit: 14:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: Hinweis: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie dennoch, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2013  
S2013-624  
     
   
Ö 5  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Birte Schellmann b) Verpflichtung von Dr. Niels Kämpny sowie Pflichtenbelehrung  
Enthält Anlagen
2014/059  
Ö 6  
Umbesetzung in Ausschüssen, Aufsichtsräten und sonstigen Stellen  
2014/057  
Ö 7  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 8.000.000 Euro aus den Kreditermächtigungen 2012 und 2013  
2013/295  
Ö 8  
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der GfA Lüneburg gkAöR  
Enthält Anlagen
2014/004  
Ö 9  
Beitritt zur Hochwasserpartnerschaft Elbe  
Enthält Anlagen
2014/022  
Ö 10  
Gründung eines Fördervereins ´Allianz für den Elbe - Seitenkanal e. V.´; Landkreis Lüneburg als Gründungsmitglied  
Enthält Anlagen
2014/047  
Ö 11  
Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII  
Enthält Anlagen
2014/040  
Ö 12  
Sanierungsarbeiten am Theater Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/053  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 27.01.2014 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2014/031  
Ö 14  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 21.10.2013 (Eingang: 21.10.2013); Ausschreibung eines Schülerhaushaltes - Kinder und Jugendliche wirksam beteiligen. (im Stand der 1. Aktualisierung vom 04.02.2014)
Enthält Anlagen
2013/262  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag der Gruppe SPD und Grüne:

„Die Verwaltung wird beauftragt, Schülerhaushalte an unseren kreiseigenen Schulen auszuschreiben. Es wird für bis zu vier Schulen ein eigener Schülerhaushalt von 5.000 Euro zur Verfügung gestellt. Dafür werden 20.000 Euro in den Haushalt 2014 eingestellt. Nach Abschluss eines einjährigen Probelaufs des Projektes wird evaluiert, ob dieses wieder aufgelegt werden soll bzw. kann.“

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 4.11.2013:

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Schlussausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen überwiesen.

 

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 04.02.2014:

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Auswertung der durchgeführten Ausschreibung an allen kreiseigenen Schulen bis zu vier Schulen für die Umsetzung eines Schülerhaushaltes – Alternative A - auszuwählen. Jede ausgewählte Schule erhält einen Ansatz von max. 5.000 € für das Haushaltsjahr 2014 zur Verfügung.

   
    04.11.2013 - Kreisausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.11.2013 - Kreistag
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen  überwiesen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    25.02.2014 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 7 sich bewerbenden kreiseigenen Schulen erhalten je 3.000 € im Haushaltsjahr 2014 nach Genehmigung des Haushalts - zur Umsetzung des Schülerhaushalts.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    03.03.2014 - Kreisausschuss
    N 22 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.03.2014 - Kreistag
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 7 sich bewerbenden Schulen erhalten je 3.000 Euro im Haushaltsjahr 2014 – nach Genehmigung des Haushalts – zur Umsetzung des Schülerhaushalts.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 15  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 02.12.2013 (Eingang: 02.12.2013); Änderungsantrag der Gruppe SPD und Grüne vom 25.02.2014 (Eingang: 25.02.2014); Resolution: Förderschulen mit Schwerpunkt Sprache/Sprachheilklassen in Niedersachsen nicht abschaffen/Wahlmöglichkeit für die Eltern erhalten (im Stand der 2. Aktualisierung vom 25.02.2014)
Enthält Anlagen
2013/291  
Ö 16  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 28.02.14 (Eingang: 03.03.14); Änderungsantrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 13.03.2014 (Eingang: 17.03.2014); Zusammenarbeit mit dem ProAktivCenter
Enthält Anlagen
2014/062  
Ö 17  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 01.03.14 (Eingang: 03.03.14); Maßnahmen im Zusammenhang mit der Rückkehr des Wolfes und Restmitteleinsatz aus dem Strukturentwicklungsfonds  
Enthält Anlagen
2014/063  
Ö 18  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 03.03.14 (Eingang: 03.03.14); Erstellung eines Inklusionskonzeptes für den Landkreis Lüneburg als Schulträger- Aufstellung der Eckpunkte durch Einsatz einer Fachgruppe
Enthält Anlagen
2014/064  
Ö 19  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 03.03.14 (Eingang: 03.03.14); Schulentwicklungskonzept für den Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/065  
Ö 20     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20.1  
Haushalt 2014      
Ö 20.2  
Hochwasser; Zusammenarbeit mit dem Landeskommando Niedersachsen der Bundeswehr      
Ö 21  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 22     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 22.1  
Hochwasser      
Ö 22.2  
Breitbandversorgung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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