Auszug - Beitritt zur Hochwasserpartnerschaft Elbe
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
LR Nahrstedt erläutert den beabsichtigten Betritt zur Hochwasserpartnerschaft Elbe. Diese Partnerschaft wurde 2007 gegründet und es seien bislang nur Kommunen Mitglied. Die Mitgliedschaft sei der Wunsch aller Elbgemeinden und auch andere Landkreise treten bei. Diese Partnerschaft diene dem Informationsaustausch und der gegenseitigen Unterstützung und fungiere als Sprachrohr kommunaler Interessen auf höherer Ebene. Er bitte daher um Zustimmung.
KTA Thiemann bezeichnet den Beitritt als gute Entscheidung, denn Hochwasser machen an Ländergrenzen keinen Halt. Dieses Bündnis helfe, sich mit anderen betroffenen Kommunen über Kreisgrenzen hinweg zu vernetzen und daher stimme die CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion dem Beitritt zu.
KTA Plaschka führt aus, dass sie die Mitgliedschaft befürworte. Dies sei eine sinnvolle Hochwasserpartnerschaft und überfällig. Die Gruppe FDP/Die Unabhängigen stimme gerne zu.
KTA Ziemer schließt sich ihrer Vorrednerin und ihren Vorrednern an und verkündet, dass auch die Gruppe SPD und Grüne selbstverständlich zustimme.
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Abstimmungsergebnis: einstimmig