Vorlage - 2014/057
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Beschlussvorschlag:
Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:
1. Umbesetzung im Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen gemäß § 110 Niedersächsisches Schulgesetz:
Thomas Perczynski scheidet als stimmberechtigtes Mitglied aus dem Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen aus.
Ein Nachfolger wird noch nicht benannt.
2. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3 der Satzung für das Jugendamt:
Sören Voß scheidet als beratendes Mitglied aus dem Jugendhilfeausschuss aus.
Ein Nachfolger wird noch nicht benannt.
Carola Buchmann scheidet als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied aus dem Jugendhilfeausschuss aus.
Ein Nachfolger wird noch nicht benannt.
3. Birte Schellmann scheidet aufgrund des Sitzverlustes aus folgenden Ausschüssen aus:
Als ordentliches Mitglied:
Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung
Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
Alten und Pflegekonferenz
Grundsatzausschuss Energie
Als stellvertretendes Mitglied:
Aufsichtsrat Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg
Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg
Schulgrundsatzausschuss
Ein Nachfolger/eine Nachfolgerin sind im Kreistag festzustellen.
Sachlage:
Herr Thomas Perczynski ist durch Feststellung des Kreistages am 20.12.2011 als Vertreter des Arbeitgeberverbandes in den Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen berufen worden. Herr Perczynski hat mit Schreiben vom 04.09.2013 erklärt, dass er seine Mitwirkung im Schulausschuss beenden möchte. Der Arbeitgeberverband hat trotz Nachfrage bisher keinen Nachfolger benannt.
Herr Sören Voß ist durch Feststellung des Kreistages am 21.11.2011 als Richter des Amtsgerichts Lüneburg in den Jugendhilfeausschuss berufen worden. Herr Voß hat mit Schreiben vom 11.02.2014 mitgeteilt, dass er nicht mehr beim Amtsgericht Lüneburg tätig ist. Dadurch kann er nicht mehr als beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses tätig sein. Das Amtsgericht Lüneburg hat trotz Nachfrage bisher keinen Nachfolger benannt.
Des Weiteren wird Frau Carola Buchmann als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied aus dem Jugendhilfeausschuss ausscheiden. Der Diakonieverband Lüneburg hat trotz Nachfrage bisher keinen Nachfolger benannt.
Die Kreistagsabgeordnete Birte Schellmann ist Ausschussmitglied in folgenden Ausschüssen bzw. sonstigen Stellen:
Ordentliche Mitgliedschaften:
Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung
Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
Alten und Pflegekonferenz
Grundsatzausschuss Energie
Stellvertretende Mitgliedschaften:
Aufsichtsrat Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg
Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg
Schulgrundsatzausschuss
Aufgrund des Sitzverlustes von Frau Schellmann (siehe Sitzungsvorlage 2014/059) ist für diese Ausschüsse eine Nachfolgerin/ein Nachfolger zu benennen.
Die Umbesetzungen sind gemäß § 71 NKomVG durch den Kreistag festzustellen.