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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 17.03.2014    
Zeit: 14:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: Hinweis: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie dennoch, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2013  
S2013-624  
     
   
Ö 5  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Birte Schellmann b) Verpflichtung von Dr. Niels Kämpny sowie Pflichtenbelehrung  
Enthält Anlagen
2014/059  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Sitzverlust der Kreistagsabgeordneten Birte Schellmann wird gemäß § 52 Abs. (2) NKomVG aufgrund ihrer Verzichtserklärung gemäß § 52 Abs. (1) NKomVG festgestellt.

Im Anschluss ist der Nachfolger Dr. Niels Kämpny gemäß § 60 NKomVG durch den Landrat zu verpflichten und gemäß § 54 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG auf die ihm nach den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hinzuweisen.

   
    17.03.2014 - Kreistag
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

Der Sitzverlust der Kreistagsabgeordneten Birte Schellmann wird gemäß § 52 Abs. (2) NKomVG aufgrund ihrer Verzichtserklärung gemäß § 52 Abs. (1) NKomVG festgestellt.

Im Anschluss wurde der Nachfolger Dr. Niels Kämpny gemäß § 60 NKomVG durch den Landrat verpflichtet und gemäß § 54 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG auf die ihm nach den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hingewiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Umbesetzung in Ausschüssen, Aufsichtsräten und sonstigen Stellen  
2014/057  
Ö 7  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 8.000.000 Euro aus den Kreditermächtigungen 2012 und 2013  
2013/295  
Ö 8  
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der GfA Lüneburg gkAöR  
Enthält Anlagen
2014/004  
Ö 9  
Beitritt zur Hochwasserpartnerschaft Elbe  
Enthält Anlagen
2014/022  
Ö 10  
Gründung eines Fördervereins ´Allianz für den Elbe - Seitenkanal e. V.´; Landkreis Lüneburg als Gründungsmitglied  
Enthält Anlagen
2014/047  
Ö 11  
Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII  
Enthält Anlagen
2014/040  
Ö 12  
Sanierungsarbeiten am Theater Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/053  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 27.01.2014 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2014/031  
Ö 14  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 21.10.2013 (Eingang: 21.10.2013); Ausschreibung eines Schülerhaushaltes - Kinder und Jugendliche wirksam beteiligen. (im Stand der 1. Aktualisierung vom 04.02.2014)
Enthält Anlagen
2013/262  
Ö 15  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 02.12.2013 (Eingang: 02.12.2013); Änderungsantrag der Gruppe SPD und Grüne vom 25.02.2014 (Eingang: 25.02.2014); Resolution: Förderschulen mit Schwerpunkt Sprache/Sprachheilklassen in Niedersachsen nicht abschaffen/Wahlmöglichkeit für die Eltern erhalten (im Stand der 2. Aktualisierung vom 25.02.2014)
Enthält Anlagen
2013/291  
Ö 16  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 28.02.14 (Eingang: 03.03.14); Änderungsantrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 13.03.2014 (Eingang: 17.03.2014); Zusammenarbeit mit dem ProAktivCenter
Enthält Anlagen
2014/062  
Ö 17  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 01.03.14 (Eingang: 03.03.14); Maßnahmen im Zusammenhang mit der Rückkehr des Wolfes und Restmitteleinsatz aus dem Strukturentwicklungsfonds  
Enthält Anlagen
2014/063  
Ö 18  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 03.03.14 (Eingang: 03.03.14); Erstellung eines Inklusionskonzeptes für den Landkreis Lüneburg als Schulträger- Aufstellung der Eckpunkte durch Einsatz einer Fachgruppe
Enthält Anlagen
2014/064  
Ö 19  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 03.03.14 (Eingang: 03.03.14); Schulentwicklungskonzept für den Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/065  
Ö 20     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20.1  
Haushalt 2014      
Ö 20.2  
Hochwasser; Zusammenarbeit mit dem Landeskommando Niedersachsen der Bundeswehr      
Ö 21  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 22     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 22.1  
Hochwasser      
Ö 22.2  
Breitbandversorgung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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