Danach suchen andere
Zum Inhalt springen
Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mi, 03.05.2006    
Zeit: 14:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungszentrum Scharnebeck
Ort: Veranstaltungszentrum Scharnebeck, Bardowicker Straße 80, 21379 Scharnebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.02.2006      
Ö 4  
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Arbeitsgemeinschaft (ARGE)  
2006/078  
Ö 5  
Umbesetzung des Ausschusses für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV  
2006/037  
Ö 6  
Einstellung von geringfügig entlohnten Beschäftigten in der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
2006/033  
Ö 7  
Aufnahme von Kommunaldarlehen auf Grund der Haushaltssatzung 2006  
2006/021  
Ö 8  
Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Teilraum B-01, "Marschhufenlandschaft"
Enthält Anlagen
2006/028  
Ö 9  
Kalkulation für die Müll- und Wertstoffabfuhr 2006  
2005/284  
Ö 10  
Raumbedarf am Schulstandort Oedeme; Verlagerung der Außenstelle der BBS III
Enthält Anlagen
2005/282  
Ö 11  
Bau einer festen Elbquerung zwischen Darchau und Neu Darchau; hier: Übernahme der Straßenbaulast für einen Teilabschnitt der Landesstraße L 232 (km 30,680 - km 29,928)  
Enthält Anlagen
2006/074  
Ö 12  
Dringlichkeitsantrag der Kreistagsabgeordneten Elke Bohm, Manfred Fischer, Karl-Heinz Hoppe und Lutz Röding vom 02.05.206 (Eingang 02.05.2005); Hochwasserschutz und Schadenregulierung im Stadtgebiet Bleckede  
2006/082  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Kreistagsabgeordneten Elke Bohm, Manfred Fischer, Karl-Heinz Hoppe und Lutz Röding beantragen folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 03.05.2006:

„Der Kreistag bittet die Landesregierung, die bisher getroffenen Maßnahmen zum Hochwasserschutz und Schadenregulierung im Stadtgebiet Bleckede fortzusetzen und umgehend folgendes zu veranlassen:

  1. Zügige Fortsetzung des vor dem Abschluss stehenden Planfeststellungsverfahrens in Alt-Wendischthun und Bereitstellen der notwendigen Mittel für den Deichbau
  2. Abschluss des Planverfahrens in den Ortsteilen Alt Garge und Walmsburg
  3. Regulierung der entstandenen Schäden im privaten und öffentlichen Bereich.
   
    03.05.2006 - Kreisausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.05.2006 - Kreistag
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Kreistag bittet die Landesregierung, die bisher getroffenen Maßnahmen zum Hochwasserschutz und Schadenregulierung im Stadtgebiet Bleckede fortzusetzen und umgehend folgendes zu veranlassen:

1.    Zügige Fortsetzung des vor dem Abschluss stehenden Planfeststellungsverfahrens in Alt-Wendischthun und Bereitstellen der notwendigen Mittel für den Deichbau

2.    Abschluss des Planverfahrens in den Ortsteilen Alt Garge und Walmsburg

3.    Regulierung der entstandenen Schäden im privaten und öffentlichen Bereich

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 13  
Erweiterung des Naturparks Lüneburger Heide; Beitritt des Landkreises Lüneburg in die Trägerorganisation  
Enthält Anlagen
2006/039  
Ö 14  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.12.2005 (Eingang 05.12.2005); Privatisierung der Niedersächsischen Landeskrankenhäuser
2005/285  
Ö 15  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.01.2006 (Eingang 16.01.2006); Konzeption zum Anbau oder Umbau der Sporthalle Oedeme  
2006/018  
Ö 16  
Antrag der Gruppe vom 13.02.2006 (Eingang: 16.02.2006); Resolution zum Bau der Elbbrücke bei Neu Darchau
2006/030  
Ö 17  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.03.2006 (Eingang: 30.03.2006); Resolution gegen die Gebührenerhebung für die Nutzung kommunaler Sporthallen und Sportstätten  
2006/055  
Ö 18  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 29.03.2006 (Eingang: 30.03.2006); Resolution zur Landesförderung der Theater Lüneburg GmbH  
2006/056  
Ö 19  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gemäß § 19 (1) Geschäftsordnung
2006/020  
Ö 21  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 21.1  
Stellenausschreibung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25  
Schließung der Sitzung      
               

Diese Themen könnten Sie auch interessieren

Der Landkreis 
Kreisentwicklung
Wahlen
Landrat Jens Böther
Kreispolitik
Kreisverwaltung