Auszug - Kalkulation für die Müll- und Wertstoffabfuhr 2006
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Diskussionsverlauf:
KTA Mundt
erläutert, dass die diesmalige Behandlung des Tagesordnungspunktes keinen
Zündstoff in sich berge. Der Kern sei der Sitzungsvorlage zu entnehmen, nämlich
dass die Gebühren stabil bleiben. Es werden zwar bestimmte Unter- und
Überdeckungen abgewirtschaftet, doch dies sei normal. Wie sich die Müllgebühren
später entwickeln, stehe auf einem ganz anderen Blatt. Hier gehe es erst einmal
um dieses Jahr. Ein interessanter Punkt sei die auf Seite 5 der Kalkulation
aufgeführte Personalkostenerhöhung, die auf 3 % geschätzt worden sei. In
Anbetracht des Streiks im Öffentlichen Dienst sei es ganz interessant, sich
dies einmal anzusehen.
Die SPD-Fraktion werde der Kalkulation zustimmen.
Für KTA Harms ist es sehr erfreulich festzustellen, dass
die Müllgebühren in 2006 nicht erhöht werden müssen. Daran lasse sich erkennen,
dass im letzten Jahr der richtige Betrag gewählt worden sei. KTA Harms habe die
Zahlen vom vergangenen und vom Vorjahr einmal gegenübergestellt und ihm sei
eine Abwanderung aufgefallen, die sich von der großen Tonne hin zur kleinen
Tonne entwickelt habe. Dadurch seien etwas weniger Einnahmen zu verzeichnen,
als im Vorjahr kalkuliert. Es werde jedoch mit Mehreinnahmen aus dem Gewerbemüll
gerechnet. Der Vorlage sollte zugestimmt werden.
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Beschluss:
Der vorgelegten Kalkulation für das Jahr 2006 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
