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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mi, 03.05.2006    
Zeit: 14:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungszentrum Scharnebeck
Ort: Veranstaltungszentrum Scharnebeck, Bardowicker Straße 80, 21379 Scharnebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.02.2006      
Ö 4  
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Arbeitsgemeinschaft (ARGE)  
2006/078  
Ö 5  
Umbesetzung des Ausschusses für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV  
2006/037  
Ö 6  
Einstellung von geringfügig entlohnten Beschäftigten in der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
2006/033  
Ö 7  
Aufnahme von Kommunaldarlehen auf Grund der Haushaltssatzung 2006  
2006/021  
Ö 8  
Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Teilraum B-01, "Marschhufenlandschaft"
Enthält Anlagen
2006/028  
Ö 9  
Kalkulation für die Müll- und Wertstoffabfuhr 2006  
2005/284  
Ö 10  
Raumbedarf am Schulstandort Oedeme; Verlagerung der Außenstelle der BBS III
Enthält Anlagen
2005/282  
Ö 11  
Bau einer festen Elbquerung zwischen Darchau und Neu Darchau; hier: Übernahme der Straßenbaulast für einen Teilabschnitt der Landesstraße L 232 (km 30,680 - km 29,928)  
Enthält Anlagen
2006/074  
Ö 12  
Dringlichkeitsantrag der Kreistagsabgeordneten Elke Bohm, Manfred Fischer, Karl-Heinz Hoppe und Lutz Röding vom 02.05.206 (Eingang 02.05.2005); Hochwasserschutz und Schadenregulierung im Stadtgebiet Bleckede  
2006/082  
Ö 13  
Erweiterung des Naturparks Lüneburger Heide; Beitritt des Landkreises Lüneburg in die Trägerorganisation  
Enthält Anlagen
2006/039  
Ö 14  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.12.2005 (Eingang 05.12.2005); Privatisierung der Niedersächsischen Landeskrankenhäuser
2005/285  
Ö 15  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.01.2006 (Eingang 16.01.2006); Konzeption zum Anbau oder Umbau der Sporthalle Oedeme  
2006/018  
Ö 16  
Antrag der Gruppe vom 13.02.2006 (Eingang: 16.02.2006); Resolution zum Bau der Elbbrücke bei Neu Darchau
2006/030  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.  Der Kreistag des Landkreises Lüneburg steht nach wie vor fest zu seinem Vorhaben, zwischen Darchau und Neu Darchau eine Brücke über die Elbe zu bauen.

2.  Der Kreistag des Landkreises Lüneburg bekräftigt seine zuvor getroffenen Aussagen, dieses möglichst im Einvernehmen mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg und der Gemeinde Neu Darchau zu tun. Er begrüßt deshalb die bisherigen Bemühungen der Verwaltung zu einem Einvernehmen zu kommen und bedauert sehr, dass dieses aufgrund der in dem Landkreis Lüchow-Dannenberg und der Gemeinde Neu Darchau gezeigten Haltungen nicht möglich war.

3.  Um im Hinblick auf die Durchführung der Maßnahme weitestgehende Kostensicherheit zu bekommen bittet der Kreistag die Verwaltung, bis auf Weiteres von Gesprächen mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg und der Gemeinde Neu Darchau abzusehen. Es bleibt zunächst das Verwaltungsgerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht in Lüneburg abzuwarten.

   
    06.03.2006 - Kreisausschuss
    N 8 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.05.2006 - Kreistag
    Ö 16 - zurückgezogen
    Der Antrag wird von der Gruppe zurückgezogen

Der Antrag wird von der Gruppe zurückgezogen.

Der Kreistag beschließt einstimmig Absetzung des Tagesordnungspunktes. Zur Begründung wird auf die Diskussion und Beschlussfassung über die Übernahme der Straßenbaulast für einen Teilabschnitt vom 26.04.2006 verwiesen (Vorlage Nr. 2006/074).

 

Ö 17  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.03.2006 (Eingang: 30.03.2006); Resolution gegen die Gebührenerhebung für die Nutzung kommunaler Sporthallen und Sportstätten  
2006/055  
Ö 18  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 29.03.2006 (Eingang: 30.03.2006); Resolution zur Landesförderung der Theater Lüneburg GmbH  
2006/056  
Ö 19  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gemäß § 19 (1) Geschäftsordnung
2006/020  
Ö 21  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 21.1  
Stellenausschreibung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25  
Schließung der Sitzung      
               

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