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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mi, 03.05.2006    
Zeit: 14:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungszentrum Scharnebeck
Ort: Veranstaltungszentrum Scharnebeck, Bardowicker Straße 80, 21379 Scharnebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.02.2006      
Ö 4  
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Arbeitsgemeinschaft (ARGE)  
2006/078  
Ö 5  
Umbesetzung des Ausschusses für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV  
2006/037  
Ö 6  
Einstellung von geringfügig entlohnten Beschäftigten in der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
2006/033  
Ö 7  
Aufnahme von Kommunaldarlehen auf Grund der Haushaltssatzung 2006  
2006/021  
Ö 8  
Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Teilraum B-01, "Marschhufenlandschaft"
Enthält Anlagen
2006/028  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt, die Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Teilraum B-01 des Gebietsteils B des Biosphärenreservats „Niedersächsische Elbtalaue“ in der vorliegenden Form unter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zu beschließen.

   
    28.02.2006 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlüsse:

a)                   Der Ausschuss empfiehlt, in § 2 Abs. 1 Nr. 5 der Verordnung das Wort „erheblich“ zu streichen.

b)                  Im Übrigen wird die Verordnung zur Kenntnis genommen.

 

NABU und Grüne weisen ausdrücklich darauf hin, dass sie die Regelungen zum Grünlandumbruch nicht mittragen können. Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit der Biosphären-reservatsverwaltung über Wege zur Grünlanderhaltung im Rahmen der Aufstellung des Biosphärenreservatsplanes zu führen und Kontakt mit der Landwirtschaftskammer Hannover wegen der aktuellen Regelungen zum Grünlanderhaltung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

a)                   6 Ja Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

b)                   einstimmig

   
    27.03.2006 - Kreisausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.05.2006 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Teilraum B-01 des Gebietsteils B des Biosphärenreservats „Niedersächsische Elbtalaue“ wird in der vorliegenden Form unter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken beschlossen.

In § 2 Abs. 1 Nr. 5 der Verordnung bleibt das Wort „erheblich“ bestehen.

Die aktuellen Regelungen zum Grünlandumbruch basieren auf geltender Rechtsgrundlage.

Abstimmungsergebnis: 4 Gegenstimmen

Abstimmungsergebnis: 4 Gegenstimmen

Ö 9  
Kalkulation für die Müll- und Wertstoffabfuhr 2006  
2005/284  
Ö 10  
Raumbedarf am Schulstandort Oedeme; Verlagerung der Außenstelle der BBS III
Enthält Anlagen
2005/282  
Ö 11  
Bau einer festen Elbquerung zwischen Darchau und Neu Darchau; hier: Übernahme der Straßenbaulast für einen Teilabschnitt der Landesstraße L 232 (km 30,680 - km 29,928)  
Enthält Anlagen
2006/074  
Ö 12  
Dringlichkeitsantrag der Kreistagsabgeordneten Elke Bohm, Manfred Fischer, Karl-Heinz Hoppe und Lutz Röding vom 02.05.206 (Eingang 02.05.2005); Hochwasserschutz und Schadenregulierung im Stadtgebiet Bleckede  
2006/082  
Ö 13  
Erweiterung des Naturparks Lüneburger Heide; Beitritt des Landkreises Lüneburg in die Trägerorganisation  
Enthält Anlagen
2006/039  
Ö 14  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.12.2005 (Eingang 05.12.2005); Privatisierung der Niedersächsischen Landeskrankenhäuser
2005/285  
Ö 15  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.01.2006 (Eingang 16.01.2006); Konzeption zum Anbau oder Umbau der Sporthalle Oedeme  
2006/018  
Ö 16  
Antrag der Gruppe vom 13.02.2006 (Eingang: 16.02.2006); Resolution zum Bau der Elbbrücke bei Neu Darchau
2006/030  
Ö 17  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.03.2006 (Eingang: 30.03.2006); Resolution gegen die Gebührenerhebung für die Nutzung kommunaler Sporthallen und Sportstätten  
2006/055  
Ö 18  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 29.03.2006 (Eingang: 30.03.2006); Resolution zur Landesförderung der Theater Lüneburg GmbH  
2006/056  
Ö 19  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gemäß § 19 (1) Geschäftsordnung
2006/020  
Ö 21  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 21.1  
Stellenausschreibung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25  
Schließung der Sitzung      
               

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