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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 17.07.2006    
Zeit: 14:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.05.2006      
Ö 4  
Wahl von Mitgliedern des nicht zur Ritterschaft gehörenden ländlichen Grundbesitzes (3. Kurie) der Landschaft des vormaligen Fürstentums Lüneburg  
2006/097  
Ö 5  
Vertretung des Landkreises Lüneburg im Aufsichtsrat des HVV  
2006/101  
Ö 6  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2006/110  
Ö 7  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2007  
2006/111  
Ö 8  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Rechnungsprüfungsämter der Landkreise Harburg und Lüchow - Dannenberg, der Städte Buchholz i. d. N. und Lüneburg sowie der Gemeinde Seevetal auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2006/088  
Ö 9  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2005, Entlastung der Werksleitung sowie Gewinnverwendung des in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzgewinns.  
Enthält Anlagen
2006/093  
Ö 10  
Haushalt 2006 - Außerplanmäßige Ausgabe bei der neuen Haushaltsstelle 02.7220.9300 "Gesellschafter-Anteil an der GfA"  
2006/112  
Ö 11  
Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.1400.5210 - Kosten der Flutkatastrophe Frühjahr 2006  
2006/076  
Ö 12  
Haushalt 2006 - Außerplanmäßige Ausgabe bei neuer Haushaltsstelle 02.2306.9352 "Grunderwerbskosten Gymnasium Bleckede"  
2006/086  
Ö 13  
Richtlinie des Landkreises Lüneburg für die Aufnahme von Krediten  
Enthält Anlagen
2006/091  
Ö 14  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2004 und 2005  
2006/052  
Ö 15  
Schulzentrum Bardowick - Übertragung der laufenden Verwaltung der Haupt- und Realschule auf die Samtgemeinde Bardowick  
2006/098  
Ö 16  
Schulzentrum Scharnebeck - Modernisierungskonzept für die Hauptschule Am Schiffshebewerk, die Elbmarsch Realschule und das Bernhard-Riemann-Gymnasium
2006/099  
Ö 17  
Abstimmung zur Entlassung der Naturdenkmäler im Landkreis Lüneburg (2. Teil)
Enthält Anlagen
2005/206  
Ö 18  
Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Gebietsteil A des Biosphärenreservates "Niedersächsische Elbtalaue"
Enthält Anlagen
2006/115  
Ö 19  
Raumordnungsverfahren A 39
Enthält Anlagen
2006/123  
Ö 20  
Antrag der GRÜNEN - Kreistagsfraktion vom 24.10.2005 (Eingang 24.10.2005); "Örtliche Pflegekonferenz" für den Landkreis Lüneburg
2005/247  
Ö 21  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.12.2005 (Eingang 05.12.2005); Privatisierung der Niedersächsischen Landeskrankenhäuser
2005/285  
Ö 22  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.05.2006 (Eingang 15.05.2006); Privatisierung OHE  
2006/092  
Ö 23  
Antrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 02.06.2006 (Eingang 06.06.2006) Stellenerhöhung im Jugendamt
2006/108  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die GRÜNEN-Kreistagsfraktion beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 17.07.2006:

„Dem Fachdienst 51 (Jugendamt) werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt mindestens zwei zusätzliche Vollzeitstellen zur Verfügung gestellt. Vakante Stellen oder Stellenanteile, die durch Elternzeit, Teilzeitarbeit oder langwierige Erkrankungen (mehr als 2 Monate) entstehen, müssen nahtlos neu besetzt werden.“

   
    03.07.2006 - Kreisausschuss
    N 32 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.07.2006 - Kreistag
    Ö 23 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird an den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    16.01.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion:

„Dem Fachdienst 51 (Jugendamt) werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt mindestens zwei zusätzliche Vollzeitstellen zur Verfügung gestellt. Vakante Stellen oder Stellenanteile, die durch Elternzeit, Teilzeitarbeit oder langwierige Erkrankung (mehr als zwei Monate) müssen nahtlos neu besetzt werden.“

 

Der Antrag der Grünen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Es erfolgt keine förmliche Weiterverweisung an den Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und Innere Angelegenheiten (siehe Diskussionsverlauf).

   
    05.02.2007 - Kreisausschuss
    N 14 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.03.2007 - Kreistag
    Ö 15 - zurückgezogen
    Der Antrag wird zurückgezogen

Der Antrag wird zurückgezogen. Die Stellen wurden im Stellenplan 2007 berücksichtigt.

Ö 24  
Antrag der Gruppe vom 29.06.2006 (Eingang 29.06.2006); Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze bei OHE und KVG  
2006/127  
Ö 25  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 27     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 27.1  
Abwasserbeseitigung der Firma Zajons      
Ö 27.2  
Errichtung von Wärmekraftwerken      
Ö 28  
Schließung der Sitzung      
               

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