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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 17.07.2006    
Zeit: 14:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.05.2006      
Ö 4  
Wahl von Mitgliedern des nicht zur Ritterschaft gehörenden ländlichen Grundbesitzes (3. Kurie) der Landschaft des vormaligen Fürstentums Lüneburg  
2006/097  
Ö 5  
Vertretung des Landkreises Lüneburg im Aufsichtsrat des HVV  
2006/101  
Ö 6  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2006/110  
Ö 7  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2007  
2006/111  
Ö 8  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Rechnungsprüfungsämter der Landkreise Harburg und Lüchow - Dannenberg, der Städte Buchholz i. d. N. und Lüneburg sowie der Gemeinde Seevetal auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2006/088  
Ö 9  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2005, Entlastung der Werksleitung sowie Gewinnverwendung des in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzgewinns.  
Enthält Anlagen
2006/093  
Ö 10  
Haushalt 2006 - Außerplanmäßige Ausgabe bei der neuen Haushaltsstelle 02.7220.9300 "Gesellschafter-Anteil an der GfA"  
2006/112  
Ö 11  
Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.1400.5210 - Kosten der Flutkatastrophe Frühjahr 2006  
2006/076  
Ö 12  
Haushalt 2006 - Außerplanmäßige Ausgabe bei neuer Haushaltsstelle 02.2306.9352 "Grunderwerbskosten Gymnasium Bleckede"  
2006/086  
Ö 13  
Richtlinie des Landkreises Lüneburg für die Aufnahme von Krediten  
Enthält Anlagen
2006/091  
Ö 14  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2004 und 2005  
2006/052  
Ö 15  
Schulzentrum Bardowick - Übertragung der laufenden Verwaltung der Haupt- und Realschule auf die Samtgemeinde Bardowick  
2006/098  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Samtgemeinde Bardowick über Art, Umfang und Finanzierung einer Übertragung der laufenden Verwaltung der Haupt- und Realschule in Bardowick zu verhandeln und hierüber eine Vereinbarung zu entwerfen.

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 26.03.2008:

 

Der Landrat wird ermächtigt, die Vereinbarung über Einzelheiten der Übertragung und Wahrnehmung der laufenden Verwaltung der Hugo-Friedrich-Hartmann Schule in Bardowick mit der Samtgemeinde Bardowick abzuschließen.

 

   
    13.06.2006 - Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Samtgemeinde Bardowick über Art, Umfang und Finanzierung einer Übertragung der laufenden Verwaltung der Haupt- und Realschule in Bardowick zu verhandeln und hierüber eine Vereinbarung zu entwerfen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

   
    03.07.2006 - Kreisausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.07.2006 - Kreistag
    Ö 15 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

Nach Auffassung des Kreistages ist für diesen Verhandlungsauftrag die originäre Zuständigkeit des Kreisausschusses gegeben. Der Kreisausschuss hat zugestimmt, so dass eine darüber hinausgehende Beratung nicht für erforderlich gehalten wird.

   
    11.04.2008 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    N 9 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.04.2008 - Kreisausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.05.2008 - Kreistag
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die laufende Verwaltung der Hugo-Friedrich-Hartmann Schule, Bardowick, wird ab 01.01.2009 der Samtgemeinde Bardowick übertragen.
  2. Der Landrat wird ermächtigt, die Vereinbarung über Einzelheiten der Übertragung und Wahrnehmung der laufenden Verwaltung der Hugo-Friedrich-Hartmann Schule in Bardowick mit der Samtgemeinde Bardowick abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 16  
Schulzentrum Scharnebeck - Modernisierungskonzept für die Hauptschule Am Schiffshebewerk, die Elbmarsch Realschule und das Bernhard-Riemann-Gymnasium
2006/099  
Ö 17  
Abstimmung zur Entlassung der Naturdenkmäler im Landkreis Lüneburg (2. Teil)
Enthält Anlagen
2005/206  
Ö 18  
Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Gebietsteil A des Biosphärenreservates "Niedersächsische Elbtalaue"
Enthält Anlagen
2006/115  
Ö 19  
Raumordnungsverfahren A 39
Enthält Anlagen
2006/123  
Ö 20  
Antrag der GRÜNEN - Kreistagsfraktion vom 24.10.2005 (Eingang 24.10.2005); "Örtliche Pflegekonferenz" für den Landkreis Lüneburg
2005/247  
Ö 21  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.12.2005 (Eingang 05.12.2005); Privatisierung der Niedersächsischen Landeskrankenhäuser
2005/285  
Ö 22  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.05.2006 (Eingang 15.05.2006); Privatisierung OHE  
2006/092  
Ö 23  
Antrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 02.06.2006 (Eingang 06.06.2006) Stellenerhöhung im Jugendamt
2006/108  
Ö 24  
Antrag der Gruppe vom 29.06.2006 (Eingang 29.06.2006); Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze bei OHE und KVG  
2006/127  
Ö 25  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 27     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 27.1  
Abwasserbeseitigung der Firma Zajons      
Ö 27.2  
Errichtung von Wärmekraftwerken      
Ö 28  
Schließung der Sitzung      
               

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