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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 23.09.2013    
Zeit: 14:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: Hinweis: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie dennoch, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.06.2013  
S2013-611  
Ö 5  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss  
2013/194  
Ö 6  
Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl einer Landrätin oder eines Landrats des Landkreises Lüneburg und des Wahltages für eine mögliche Stichwahl  
2013/190  
Ö 7  
Berufung von einem Prüfer im Rechnungsprüfungsamt  
2013/181  
Ö 8  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2012, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss
Enthält Anlagen
2013/147  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2012 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2012 wird beschlossen;
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 216.969,98 wird wie folgt verwendet:

a)       der im Jahresabschluss 2011 festgestellte und auf das Geschäftsjahr 2012 vorgetragene Jahresfehlbetrag in Höhe von 76.881,28€ wird ausgeglichen und

b)       der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 140.088,70€ wird an den Träger Landkreisneburg ausgeschüttet.

 

   
    13.08.2013 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2012 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2012 wird beschlossen;
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 216.969,98€ wird wie folgt verwendet:

a)       der im Jahresabschluss 2011 festgestellte und auf das Geschäftsjahr 2012 vorgetragene Jahresfehlbetrag in Höhe von 76.881,28€ wird ausgeglichen und

b)       der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 140.088,70€ wird an den Träger Landkreisneburg ausgeschüttet.

  1.                   Der an den Träger ausgeschüttete Jahresüberschussanteil wird dem Eigenbetrieb in voller Höhe von 140.088,70 €r Reparaturen an Kreisstraßen, Radwegen und Brücken im Jahre 2013 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    23.09.2013 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2012 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2012 wird beschlossen;
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 216.969,98 wird wie folgt verwendet:

a)      der im Jahresabschluss 2011 festgestellte und auf das Geschäftsjahr 2012 vorgetragene Jahresfehlbetrag in Höhe von 76.881,28€ wird ausgeglichen und

b)      der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 140.088,70€ wird an den Träger Landkreisneburg ausgeschüttet.

4. Der an den Träger ausgeschüttete Jahresüberschussanteil wird dem Eigenbetrieb in voller Höhe von 140.088,70 €r Reparaturen an Kreisstraßen, Radwegen und Brücken im Jahre 2013 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 08.02.2013 (Eingang: 08.02.2013); Resolution: Bewuchsrückschnitt im Deichvorland der Elbe
Enthält Anlagen
2013/031  
Ö 10  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 03.06.2013 (Eingang: 03.06.2013); Vorbereitung des 2014 anstehenden neuen Vertrages zur Stromlieferung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 12.08.2013)
Enthält Anlagen
2013/133  
Ö 11  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 04.09.2013 (Eingang: 05.09.2013); Resolution: Achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beibehalten  
Enthält Anlagen
2013/197  
Ö 12  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 05.09.2013 (Eingang: 06.09.2013); Resolution: Keine Abschaffung der Regionalisierten Teilbudgets in der EU-Förderperiode 2014-2020
Enthält Anlagen
2013/199  
Ö 13  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 09.09.2013 (Eingang: 09.09.2013); Stärkung "Freiwilliger Dienste" - Archezentrum Amt Neuhaus
Enthält Anlagen
2013/203  
Ö 14  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 09.09.2013 (Eingang:09.09.2013); Umsetzung der niedersächsischen Bildungsoffensive im Landkreis Lüneburg Umwandlung der Grundschulen in Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
2013/204  
Ö 15     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 15.1  
Bundestagswahl 2013      
Ö 15.2  
Änderung der Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg nach Prüfung durch die Kommunalaufsicht - geänderte Zuständigkeit      
Ö 16     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 16.1  
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.08.2013 (Eingang: 12.08.2013); Gelände des ehemaligen Treibstofflagers der Kriegsmarine (Ölhof) in Bleckede  
Enthält Anlagen
2013/184  
Ö 16.2  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.09.2013 (Eingang: 09.09.2013); Häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
2013/200  
Ö 16.3  
Anfrage von KTA Holger Niemann (fraktionslos) vom 21.08.2013 (Eingang: 09.09.2013); Bildungs- und Teilhabepaket  
Enthält Anlagen
2013/202  
Ö 16.4  
Anfrage von KTA Holger Niemann (fraktionslos) vom 21.08.2013 (Eingang: 09.09.2013); Gesetzesänderung bezüglich ALGII-Empfängern  
Enthält Anlagen
2013/201  
Ö 16.5  
Anfrage von KTA Gödecke vom 15.09.2013 (Eingang: 15.09.2013); Hochwasserschutz  
Enthält Anlagen
2013/209  
Ö 16.6  
Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 16.09.2013 (Eingang: 16.09.2013); Elbe-Hochwasser Juni 2013  
Enthält Anlagen
2013/210  
Ö 17  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
N 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19  
Schließung der Sitzung      
               

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