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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 18.05.2020    
Zeit: 16:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum
Ort: Kulturforum, Gut Wienebüttel 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.03.2020  
S2020-237  
Ö 5  
Gratulation      
Ö 6  
Mitgliedschaft im Kreistag - Verpflichtung von Frau Susanne Bothe  
Enthält Anlagen
2020/098  
Ö 7  
Mitgliedschaft im Kreistag (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.05.2020) a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Martin Dingeldey b) Verpflichtung von Herrn Sebastian Deffner  
Enthält Anlagen
2020/150  
Ö 8  
Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien (im Stand der 1. Aktualisierung vom 18.05.2020)  
Enthält Anlagen
2020/151  
Ö 9  
Umbesetzung in der Trägerversammlung Jobcenter des Landkreises Lüneburg  
2020/097  
Ö 10  
Sachstandsbericht Corona      
Ö 11  
Förderung der Kindertagespflege (im Stand der 3. Aktualisierung vom 12.05.2020)
Enthält Anlagen
2018/148  
Ö 12  
Umwidmung der Mittel aus dem Kommunalen Strukturentwicklungsfonds 2020  
2020/112-2  
Ö 13  
Sachstandsbericht zur Arena Lüneburger Land      
Ö 14  
Einbringen des Behindertenbeirats zur Arena Lüneburger Land; Berücksichtigung weiterer, über rechtliche Anforderungen hinausgehender Anregungen  
Enthält Anlagen
2020/131  
Ö 15  
Formelle Aufgliederung der gefassten Beschlüsse zu den Gesellschaftsgründungen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.05.2020)  
Enthält Anlagen
2020/153  
Ö 16  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 7.800.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2018  
2020/118  
Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2021  
2020/095  
Ö 19  
Kündigung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt und dem Landkreis Lüneburg über die Zusammenarbeit in den Aufgabenbereichen der Gleichstellungsbeauftragten und bei der Einrichtung und dem Betrieb von Familienbüros/Familienservicebüros  
2020/116  
Ö 20  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 30.03.2020 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2020/105  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

Der Annahme der in der Anlage 1 aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

 

   
    20.04.2020 - Kreisausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.05.2020 - Kreistag
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Annahme der in der Anlage 1 aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 

Ö 21  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 06.04.2020 angeboten worden sind.  
Enthält Anlagen
2020/113  
Ö 22  
4. Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2020/123  
Ö 23  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 18.05.2020 zum Thema "Corona"  
Enthält Anlagen
2020/166  
Ö 23.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 17.05.2020 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 02.04.2020 inkl. Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und die Unabhängigen vom 07.05.2020; Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen im Landkreis Lüneburg in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
2020/162  
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.04.2020 inkl. Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und die Unabhängigen vom 07.05.2020; Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen im Landkreis Lüneburg in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
2020/111  
Ö 25  
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2020; Regionales Zukunftsprogramm für den Landkreis Lüneburg - SPD fordert ein 5-Millionen-Euro-Zukunftsprogramm  
Enthält Anlagen
2020/114  
Ö 25.1  
Änderungsantrag der SPD Fraktion vom 08.05.2020 zur Sitzung des Kreistages am 18. Mai 2020 Regionales Zukunftsprogramm für den Landkreis Lüneburg SPD fordert ein 5-Millionen-Euro-Zukunftsprogramm  
Enthält Anlagen
2020/155  
Ö 26  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 01.05.2020; Überprüfung des Haushalts im Hinblick auf Einsparmöglichkeiten und zur langzeitigen Verbesserung der Einnahmesituation im Hinblick auf Ausgaben bzw. Projekte ohne Nachhaltigkeit; hier der geplante Bau der Elbebrücke  
Enthält Anlagen
2020/140  
Ö 27  
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2020; Einrichtung eines Corona-Sozialfond  
Enthält Anlagen
2020/141  
Ö 28  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 20.04.2020 (Eingang: 05.05.2020); "Corona-Hilfe" für die Kommunen  
Enthält Anlagen
2020/145  
Ö 29  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion vom 04.05.2020 zum Thema "Fähre"  
2020/142  
Ö 30  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.05.2020; Klage gegen Kitagesetz
Enthält Anlagen
2020/139  
Ö 31  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 32     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 32.1  
Anfrage der FDP/ Die Unabhängigen Gruppe vom 02.05.2020 zur aktuellen Haushaltsplanung  
Enthält Anlagen
2020/137  
Ö 33  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 34  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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