Vorlage - 2020/155
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Anlagen: | |||||
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1 | 2020-05-03_5-Mio_-Zukunftsprogramm_Änderungsantrag.pdf (179 KB) |
Sachlage:
Das im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Krise weitgehende Einfrieren des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens auch in unserem Landkreis machen es erforderlich, schnell Vorkehrungen für die Zeit der Lockerungen bzw. dann der Aufhebung der Maßnahmen zu entwickeln.
Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat bereits am 24.4.2020 einen Härtefallfonds „Wir für Lüneburg“ zugunsten der Unternehmen, die von der Corona-Pandemie 2020 betroffen sind, beschlossen. Die Samt- und Einheitsgemeinden sind aufgerufen, gleiches für ihre Unternehmen zur Verfügung zu stellen.
Nun liegt es am Landkreis Lüneburg, analog dazu für alle anderen Bereiche wie Vereine, Verbände, Kultur und Sport in Hansestadt und Landkreis einen weiteren Härtefallfonds „Wir für den Landkreis Lüneburg“ aufzulegen.
Zu diesem Zweck sollen alle Fachausschüsse schnell wieder zusammenkommen und mit den Experten der ganzen Region darüber beraten, wo besondere Bedarfe in unserem Landkreis bestehen und wie durch Maßnahmen zur Revitalisierung des sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens in der Region neue Perspektiven geschaffen werden können.
Die Arbeit der Ausschüsse sollte schnell beginnen, um weitere konkrete Anhaltspunkte zu erarbeiten und einen entsprechenden Nachtragshaushalt auf den Weg bringen zu können.
Dabei geht es unter anderem um folgende Fragen:
Welche Unterstützung brauchen soziale Einrichtungen, um ihre Angebote zu erbringen und welche Veränderungen in der Angebotsstruktur sollte es unter Umständen geben?
Welche Unterstützungsmaßnahmen brauchen die Kulturschaffenden in der Region und wie können kulturelle Netzwerke wieder stabilisiert werden?
Welche besonderen Unterstützungsbedarfe haben die Sport- und anderen Vereine in
der Region, um wieder an die Qualität ihrer früheren Arbeit anzuknüpfen?
Wie kann die Arbeit der regionalen Umweltorganisationen gestärkt werden?
Wie können einzelne Kommunen mit besonderen Corona-Mehrkosten entlastet werden?
Welche Maßnahmen können entwickelt werden, um in der Zukunft die Zusammenarbeit in der Region weiter zu verbessern?
Folgende als Beispiel geltende Maßnahmen/Unterstützungen könnten wir uns dabei vorstellen und müssten durch die Ausschüsse bestätigt und/oder ergänzt werden:
Kunst und Kultur |
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Theater Lüneburg | 100.000 € Rückstellung 2018/19 LK |
Museen in Hansestadt und Landkreis für die Umsetzung der Wiedereröffnung mit attraktiven Angeboten, insbesondere für Kinder und Familien | 200.000 € |
Bildungs- und Kultur gGmbH für Leihgeräte, Digitalisierung und Solidaritätsfonds für Honorar-Kräfte
| 100.000 € |
Kleine Kultur-Einrichtungen und regionale Umweltorganisationen wie: Schubz, Kulturforum, IKARUS, Stiftung Bleckede, Literaturbüro, Halle für Kunst, Kulturscheune Scharnebeck, KunstFleck Dahlenburg, Kunstraum Tosterglope etc. | 100.000 €
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Sportvereine (Mitglieder im Kreissportbund) |
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LSK Lüneburg | 50.000 € |
AEC Adendorf | 20.000 € |
SVG Volleyball | 80.000 € |
Jeder Sportverein pauschal 10 €/aktives Mitglied (29.000 Mitglieder in Hansestadt und Landkreis) | 300.000 € |
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Soziales |
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Allgemein z.B. Aufstockung 67% - 90 % bei Freistellungen zur Pflege | 1 Mio. € |
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Kommunen |
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Hilfen für unsere Kommunen für Mehrkosten Schutzausrüstung für Schulen, Einnahmeausfälle Krippen, … | 2 Mio. € |
In der Auflistung fehlen noch viele Dinge, die in den Ausschüssen erarbeitet werden könnten: Tafeln, Kleiderbörsen, Freizeiteinrichtungen für Familien wie Tierheime oder Tierparks, Begegnungsstätten, Bildungseinrichtungen für Jugend und Familien wie Jugendherbergen, Frauenschutzhäuser und Beratungseinrichtungen, soziale Dienstleister …..
Diese Initiative soll mit 5 Millionen Euro budgetiert werden. Dieses Budget sollte vom Landkreis und den Städten und Gemeinden in einem gemeinsamen Fonds zur Verfügung gestellt werden. Der Anteil der Städte und Gemeinden deckt sich aus den erhöhten Schlüsselzuweisungen im Jahr 2020.
Die Hansestadt Lüneburg hat Richtlinien, FAQs, eine Geschäftsordnung und ein Antragsformular verabschiedet. Diese Unterlagen bieten eine hervorragende Basis, damit schnell Hilfe ausgezahlt werden kann.
Dieses Regionale Zukunftsprogramm soll im Rahmen eines Nachtragshaushaltes schnellst- möglichst verabschiedet werden.