Auszug - Sachstandsbericht zur Arena Lüneburger Land  

Herr Wittkopf hält eine Präsentation. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

KTA Bauschke fragt nach, ob die ausländischen Bauarbeiter „Coronagerecht“ bzw. mit Einhaltung der Abstandregelungen untergebracht sind und bittet um Schilderung, wie man mit dem Problem umgehe.

Des Weiteren sei zu erfragen, ob die ausgezahlten Löhne dem Mindestlohn entsprechen.

Herr Wittkopf betont, dass man aus Sicherheit der Baustelle ein hohes Interesse daran habe richtig agieren zu können. Die Leute werden regelmäßig in Gesprächen auf die Situation hingewiesen und abgefragt. Der Rohbauer habe die vorhandenen EU-Ausländer den Maßnahmen entsprechend unterbringen können.

Die Pensionen für Bauarbeiter achten im eigenen Interesse darauf, die Maßnahmen einhalten zu können.

Herr Raab erläutert, dass der Bauherr die Thematik „Mindestlohn“ zu prüfen habe. Man habe bei der Einholung von Angeboten Kalkulationsnachweise gefordert. Die Kalkulationsnachweise werden von den zuständigen Fachplanern und Architekten für die Ausschreibung auf Schlüssigkeit geprüft. Damit stelle man sicher, dass der Mindestlohn gezahlt wird. Die erforderlichen Unterlagen werden einbehalten und dokumentiert. Dennoch stellen die diversen Subunternehmer ein Problem dar, da der zuständige Bauherr diese auf Auszahlung des Mindestlohns nicht kontrollieren könne.