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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 08.11.2010    
Zeit: 14:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bleckeder Haus
Ort: Bleckeder Haus, Schützenweg 1, 21354 Bleckede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.08.2010  
S2010-485  
Ö 4  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung Sitzverlust Kreistagsabgeordneter Uwe Schulze (CDU/Unabhängige-Fraktion) b) Verpflichtung Jürgen Elvers gemäß § 39 NLO und Pflichtenbelehrung gemäß § 23 NLO  
Enthält Anlagen
2010/307  
Ö 5  
Umbesetzung in Fachausschüssen und im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bildungs- und Kultur gGmbH  
2010/294  
Ö 6  
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts; Empfehlung des Ausschusses für Umweltschutz und Raumplanung des Niedersächsischen Landkreistages vom 02.11.2010  
2010/313  
Ö 7  
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2010/209  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 €, die bis zum 26.08.2010 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2010/207  
Ö 9  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 675.000 € aus der Kreditermächtigung 2010  
2010/198  
Ö 10  
Anwendung der Vorschriften des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) beim Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung (SBU); Verschiebung des Umstellungstermins auf den 01.01.2012  
2010/227  
Ö 11  
Resolution zur Übernahme des britischen Bus- und Bahnkonzerns Arriva durch die Deutsche Bahn mit dem Ziel einer "norddeutschen Lösung" Bezug: Vorlagen-Nr. 2010/106 und 2010/196  
Enthält Anlagen
2010/220  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 22.04.2010 (Eingang: 22.04.2010); Vertragsausarbeitung für finanzielle Abgaben der Jägerschaft und deren freiwillige Leistungen für die Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2010/098  
Ö 13  
Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion, eingegangen am 13.08.2009; Resolution: Kommunales Wahlrecht für Alle
Enthält Anlagen
2009/186  
Ö 14  
Antrag der CDU/Unabhängigen-Kreistagsfraktion vom 09.09.2010 (Eingang: 13.09.2010); Coaching-Projekt zur Unterstützung von Jugendlichen beim Start in die Berufsausbildung
Enthält Anlagen
2010/221  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU/Unabhängigen-Kreistagsfraktion vom 09.09.2010 (Eingang: 13.09.2010); Verbesserung der Sammlung schadhafter Energiesparlampen
Enthält Anlagen
2010/222  
Ö 16  
Antrag der CDU/Unabhängigen-Kreistagsfraktion vom 09.09.2010 (Eingang: 13.09.2010); Keine Verlagerung des Schwerlastverkehrs von der B5 zwischen Geesthacht und Lauenburg auf den Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2010/224  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.09.2010 (Eingang: 14.09.2010) sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD und Grüne vom 30.09.2010 (Eingang: 05.10.2010); Resolution aller Lüneburger Kreistagsfraktionen an die Landesregierung Niedersachsen und die Bundesregierung; Finanzausstattung der Kommunen
Enthält Anlagen
2010/234  
Ö 18  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 17.09.2010 (Eingang: 20.09.2010); Elternbefragung zur Errichtung einer zweiten Gesamtschule im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2010/236  
Ö 19  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 20.09.2010 (Eingang: 22.09.2010); Jugendkunstpreis für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
2010/239  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag der Gruppe SPD und Grüne:

Beschlussvorschlag der Gruppe SPD und Grüne:

„Vom Landkreis Lüneburg wird gemeinsam mit der Hansestadt Lüneburg und der Kulturstiftung der Sparkasse Lüneburg nach folgenden Kriterien erstmals für 2011/2012 und danach alle zwei Jahre ein Jugendkunstpreis ausgeschrieben:

1.              Der Kunstpreis soll allen Kindern und Jugendlichen aus der Region ein Forum bieten, künstlerisch-praktische Arbeiten in einem professionellen Umfeld zu zeigen.

2.              Aus allen Einreichungen werden die überzeugendsten Arbeiten für eine Ausstellung ausgewählt und daraus die fünf besten mit Sachpreisen prämiert.

3.              Die Jury soll aus drei Kindern und Jugendlichen bestehen, die zusammen mit dem jeweiligen Vorsitzenden und Stellvertreter des zuständigen Kulturausschusses von Stadt und Landkreis und dem/der Vorsitzenden der Kunstschule Ikarus und des Bundes Bildender Künste (BBK) und dem künstlerischen Leiter des Kunstraums Tosterglope über Ausstellungsteilnahme und Preisvergabe entscheiden.

4.              Die Jury soll eigene Bewertungskriterien für die Einreichung anwenden.

5.              Die Gestaltung der begleitenden Ausstellung liegt in der Hand der Jury.“

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 07.03.2011:

Auf Grundlage des Antrages der Gruppe SPD und Grüne vom 20.09.2010 wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg, die weiteren Gespräche mit allen Beteiligten zu führen, um einen Jugendkunstpreis für Kinder und Jugendliche im Landkreis Lüneburg einzuführen.

 

   
    25.10.2010 - Kreisausschuss
    N 24 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2010 - Kreistag
    Ö 19 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird an den Ausschuss für Partnerschaft und Kultur überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    12.04.2011 - Ausschuss für Partnerschaft und Kultur
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Ergänzender Beschlussvorschlag vom 07

Beschluss:

Auf Grundlage des Antrages der Gruppe SPD und Grüne vom 20.09.2010 wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg, die weiteren Gespräche mit allen Beteiligten zu führen, um einen Jugendkunstpreis für Kinder und Jugendliche im Landkreis Lüneburg einzuführen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    10.05.2011 - Kreisausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2011 - Kreistag
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Auf Grundlage des Antrages der Gruppe SPD und Grüne vom 20.09.2010 wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg, die weiteren Gespräche mit allen Beteiligten zu führen, um einen Jugendkunstpreis für Kinder und Jugendliche im Landkreis Lüneburg einzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 20  
Enthält Anlagen
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 22.09.2010 (Eingang: 22.09.2010); Atomkraftwerk (AKW)-Krümmel nicht wieder ans Netz nehmen, keine Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke, ergebnisoffene Suche nach einem atomaren Endlager
Enthält Anlagen
2010/241  
Ö 21  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 27.09.2010 (Eingang: 30.09.2010); Kommunale Mitgestaltung beim Bauen im Außenbereich  
Enthält Anlagen
2010/242  
Ö 22  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 29.09.2010 (Eingang: 30.09.2010); Videoüberwachung in Schulen
Enthält Anlagen
2010/244  
Ö 23  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 01.10.2010 (Eingang: 05.10.2010); Altenpflegekonferenz
Enthält Anlagen
2010/252  
Ö 24  
Antrag der Linken-Kreistagsfraktion vom 18.10.2010 (Eingang: 18.10.2010); Kündigung der finanziellen Beteiligung des Landkreises Lüneburg am Bau des Audimax der Uni Lüneburg  
Enthält Anlagen
2010/293  
Ö 25  
Antrag der Linken-Kreistagsfraktion vom 22.10.2010 (Eingang: 22.10.2010); Höhere Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung für ALG II-Beziehende
Enthält Anlagen
2010/297  
Ö 26  
Antrag der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion vom 22.10.2010 (Eingang: 22.10.2010); Beachtung der inklusionsbedingten baulichen Anforderungen im Rahmen der laufenden Baumaßnahmen an Schulen des Landkreises
Enthält Anlagen
2010/298  
Ö 27  
Antrag der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion vom 22.10.2010 (Eingang:22.10.2010); Bilanz der Tätigkeit der W.LG und der Süderelbe AG für den Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2010/299  
Ö 28  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 25.10.2010 (Eingang: 25.10.2010); Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages-§ 14 Abs. 6-Redezeit-  
Enthält Anlagen
2010/302  
Ö 29     Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung; Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke vom 16.06.2010 (Eingang:16.06.2010) Finanzierung Ausbildungszentrum Luhmühlen (AZL)  
Enthält Anlagen
2010/147  
Ö 29.2  
Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung; Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 29.07.2010 (Eingang: 02.08.2010) Bisherige Bekämpfung Eichenprozessionsspinner  
Enthält Anlagen
2010/187  
Ö 29.3  
Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung; Anfrage der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion vom 14.08.2010 (Eingang: 16.08.2010) Aufstellung von stationären Geschwindigkeitsmesseinrichtungen im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2010/199  
Ö 30  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
N 32     (nichtöffentlich)      
Ö 33  
Schließung der Sitzung      
               

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