Vorlage - 2010/294  

Anlage/n:

1 Verzichtserklärung

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

1.              Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV

              Dr. Holger Meyer scheidet als beratendes Mitglied aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Dr. Martin Pries.

2.              Schulausschuss

              KTA Rolf Rehfeldt ist als beratendes Mitglied aus dem Schulausschuss ausgeschieden. Nachfolger ist das bisherige stellvertretende Mitglied Horst-Peter Dillmann. Ein neues stellvertretendes Mitglied wird nicht benannt.

3.              Aufsichtsrat Gemeinnützige Bildungs- und Kultur gGmbH

              Sabine Brunke-Reubold scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Aufsichtsrat aus. Nachfolger ist Rolf Rehfeldt.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 28.10.2010:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

1.              Kooperationsrat Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal

              KTA Uwe Schulze scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Kooperationsrat aus. Nachfolger ist …

2.              Aufsichtsrat der Gesellschaft für Abfallwirtschaft

              KTA Uwe Schulze scheidet als stellvertretendes Mitglied aus dem Aufsichtsrat aus. Nachfolger ist…

3.              Mitgliederversammlung des Vereins Naherholung im Umland Hamburg e.V.

              KTA Uwe Schulze scheidet als stellvertretendes Mitglied aus der Mitgliederversammlung aus. Nachfolger ist ….

4.              Schulausschuss

              Julia Prochnau scheidet als ordentliches stimmberechtigtes Mitglied (Schülerin allgemeinbildende Schule) aus dem Schulausschuss aus. Nachfolger ist Lasse Kudlek. Ein stellvertretendes Mitglied wird nicht benannt.

5.              Schulausschuss

              Sasha Reckermann scheidet als ordentliches stimmberechtigtes Mitglied (Schüler berufsbildende Schule) aus dem Schulausschuss aus. Nachfolger ist Benedict Moryn.

              Robert Schulz scheidet als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied (Schüler berufsbildende Schule) aus dem Schulausschuss aus. Nachfolgerin ist Celina Apel.

Sachlage:

Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV:

Herr Dr. Meyer, beratendes Mitglied im Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV, hat mit Schreiben vom 06.10.2010 seinen Rücktritt aus dem Ausschuss erklärt. Als Vertreter der Leuphana Universität Lüneburg ist sein Rücktritt durch eine Versetzung an das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport bedingt. Als Nachfolger wird Herrn Dr. Martin Pries (Institut für Stadt- und Kulturraumforschung, Leuphana Universität) vorgeschlagen. Die Gruppe ist vorschlagsberechtigt und erhebt keine Einwände gegen diese Umbesetzung.

Schulausschuss:

Rolf Rehfeld ist seit dem 02.11.2009 Mitglied des Kreistages. Dadurch ist er als bis dahin beratendes Mitglied des Schulausschusses – Vertreter der Arbeitnehmer - ausgeschieden. Als Nachfolger benennt der Deutsche Gewerkschaftsbund nunmehr den bisherigen Stellvertreter, Herrn Horst-Peter Dillmann. Ein neues stellvertretendes Mitglied wird nicht benannt.

Aufsichtsrat Gemeinnützige Bildungs- und Kultur gGmbH

Die Grüne-Fraktion teilt mit Schreiben vom 30.09.2010 mit, dass die Kreistagsabgeordnete Sabine Brunke-Reubold aus dem Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bildungs- und Kultur gGmbH ausscheidet. Nachfolger ist Rolf Rehfeldt.

Ergänzende Sachdarstellung vom 28.10.2010:

Kreistagsabgeordneter Uwe Schulze hat mit Schreiben vom 20.10.2010 seine Mandatsniederlegung mitgeteilt. Gleichzeitig hat er seine Mitgliedschaft in folgenden Gremien schriftlich niedergelegt:

-              Kooperationsrat Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal

-              Aufsichtsrat der Gesellschaft für Abfallwirtschaft (stellv. Mitglied)

-              Mitgliederversammlung des Vereins Naherholung im Umland Hamburg e.V. (stellv. Mitglied)

Es ist jeweils ein Nachfolger durch die CDU/Unabhängige-Fraktion zu benennen und durch den Kreistag festzustellen.

Uwe Schulze ist außerdem Mitglied im Vorstand des Vereins Naturpark Elbhöhen-Wendland e.V. Der Vorstand ist für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.12.2012 gebildet worden. Die Mitgliedschaft des Landkreises Lüneburg endet aufgrund der Kündigung des Landkreises zum 1.1.2011 und damit auch die Mitgliedschaft im Vorstand. Eine Umbesetzung, für die ebenfalls eine Verzichtserklärung erforderlich wäre, wird aufgrund der auslaufenden Mitgliedschaft des Landkreises nicht für erforderlich gehalten.

Außerdem gibt es eine Veränderung bei den Schülervertretern im Schulausschuss. Maßgeblich ist hier § 6 der Verordnung über das Berufungsverfahren für kommunale Ausschüsse:

„Berufung, Amtszeit, Sitzverlust

(2) Die Schülervertreterinnen und Schülervertreter werden für die Dauer der halben, die übrigen nach dieser Verordnung zu berufenden Mitglieder der Schulausschüsse werden für die Dauer der vollen Wahlperiode der Vertretungskörperschaft der Schulträger berufen.“

Der Kreisschülerrat hat in seiner Sitzung am 27.10.2010 diese Schülervertreter gewählt:

Ordentliches Mitglied im Schulausschuss – Allgemeinbildende Schulen:

Lasse Kudlek, Röntgenstraße 47, 21335 Lüneburg (Bernhard-Riemann-Gymnasium)

Stellvertretendes Mitglied im Schulausschuss – Allgemeinbildende Schulen:

- keine -

Ordentliches Mitglied im Schulausschuss – Berufsbildende Schulen:

Benedict Moryn, Wappenhorner Weg 43, 21394 Kirchgellersen (BBS II)

Stellvertretendes Mitglied im Schulausschuss – Berufsbildende Schulen:

Celina Apel, Am Bahndamm 18 B, 21365 Adendorf (BBS III)

Zudem hat KTA Brunke-Reubold zu dem bereits mitgeteilten Wechsel im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bildungs- und Kultur gGmbH ihren Sitzverzicht schriftlich mitgeteilt. Die Mitteilung ist als Anlage beigefügt.