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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 12.10.2015    
Zeit: 14:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie dennoch, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.07.2015  
S2015-439  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2014 der Sparkasse Lüneburg; Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Karl Reinhold Mai und stellvertretender Vorsitzender Thomas Piehl  
2015/250  
Ö 6  
Umbesetzung im Ausschuss Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz  
2015/217  
Ö 7  
Ausschreibung der Stelle der Kreisrätin/des Kreisrats (im Stand der 1. Aktualisierung vom 11.09.2015)  
Enthält Anlagen
2015/192  
Ö 8  
Anpassung der Gebührenregelung für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 21.09.2015)  
Enthält Anlagen
2015/220  
Ö 9  
Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen; Ankauf und Instandsetzung einer Immobilie, Brandschutzmaßnahmen Theater Lüneburg  
2015/248  
Ö 10  
Neufassungen der Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung für das Entsorgungsgebiet Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/187  
Ö 11  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2014, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2015/199  
Ö 12  
Breitbandstrategie Landkreis Lüneburg (im Stand der 3. Aktualisierung vom 08.10.2015)
Enthält Anlagen
2015/124  
Ö 13  
Beitritt des Landkreises Lüneburg zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK)  
Enthält Anlagen
2015/203  
Ö 14  
Weiterführung Schulsozialarbeit an Grundschulen - Anträge CDU/Bündnis 21 RRP und SPD/Grüne (im Stand der 1. Aktualisierung vom 02.10.2015)
Enthält Anlagen
2015/230  
Ö 15  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 31.08.15 (Eingang: 01.09.15); Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/204  
Ö 16  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP vom 11.09.15 (Eingang: 11.09.15); Hilfe für die Menschen in der Gemeinde Amt Neuhaus und Antrag der Gruppe SPD/Die Grünen vom 22.09.15 (Eingang: 22.09.15); Weitere Verbesserung der Fährverbindungen über die Elbe (im Stand der 1. Aktualisierung vom 24.09.2015)  
Enthält Anlagen
2015/222  
Ö 17  
Antrag der Gruppe SPD/Die Grünen vom 22.09.15 (Eingang: 22.09.15); Aussetzung des Beschlusses: Umwandlung von Grundschulen in Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
2015/236  
Ö 18  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 23.09.15 (Eingang: 25.09.15); Integriertes Radverkehrskonzept für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/242  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag der Gruppe SPD und Grüne:

„Die Verwaltung wird beauftragt, ein Integriertes Radverkehrskonzept für den Landkreis Lüneburg erstellen zu lassen, in dem Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs im Landkreis Lüneburg entwickelt werden, sowohl für den Alltagsverkehr wie für das touristische Radverkehrsangebot. Dabei ist der Radverkehrsbeauftragte des Landkreises einzubinden.“

   
    12.10.2015 - Kreisausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.10.2015 - Kreistag
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Integriertes Radverkehrskonzept für den Landkreis Lüneburg erstellen zu lassen, in dem Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs im Landkreis Lüneburg entwickelt werden, sowohl für den Alltagsverkehr wie für das touristische Radverkehrsangebot. Dabei ist der Radverkehrsbeauftragte des Landkreises einzubinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 8 Enthaltungen

Ö 19  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 23.09.15 (Eingang: 24.09.15); Resolution zur Thematik "TTIP, CETA und TISA"  
Enthält Anlagen
2015/243  
Ö 20  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 28.09.15 (Eingang: 28.09.15); Initiative für bezahlbaren Wohnraum in Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/245  
Ö 21  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 25.09.15 (Eingang: 28.09.15); Unterstützung der Sportvereine bei der Integrationsarbeit
Enthält Anlagen
2015/246  
Ö 22     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22.1  
Brücke Neu Darchau/Darchau      
Ö 22.2  
Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg      
Ö 23     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 23.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 01.09.2015 (Eingang: 02.09.2015); Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/210  
Ö 23.2  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 03.09.15 (Eingang: 07.09.15); Förderung des Landkreises Lüneburg aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes  
Enthält Anlagen
2015/212  
Ö 23.3  
Anfrage CDU/Bündnis 21 RRP vom 11.09.15 (Eingang 11.09.15); Fortführung der Pädagogischen Mittagstische und Einbeziehung der Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
2015/225  
Ö 23.4  
Anfrage CDU/Bündnis 21 RRP vom 11.09.15 (Eingang: 11.09.15); Brückenfinanzierung  
Enthält Anlagen
2015/226  
Ö 23.5  
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.09.15 (Eingang: 29.09.15); Erstattung von Kosten der Erstausstattung von Wohnungen durch das Jobcenter Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/244  
Ö 23.6  
Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 25.09.15 (Eingang: 28.09.15); Unterstützung der Olympiabewerbung Hamburgs  
Enthält Anlagen
2015/247  
Ö 23.7  
Anfrage von KTA Gödecke vom 29.09.15 (Eingang: 30.09.15); Prüfung und Bau eines Schnellradweges zwischen Neetze und Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/249  
Ö 23.8  
Anfrage der Fraktion Die Unabhängigen vom 03.10.15 (Eingang: 05.10.15); Belastungen in den Trinkwasserproben  
Enthält Anlagen
2015/252  
Ö 24  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
N 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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