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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 12.10.2015    
Zeit: 14:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.07.2015  
S2015-439  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2014 der Sparkasse Lüneburg; Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Karl Reinhold Mai und stellvertretender Vorsitzender Thomas Piehl  
2015/250  
Ö 6  
Umbesetzung im Ausschuss Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz  
2015/217  
Ö 7  
Ausschreibung der Stelle der Kreisrätin/des Kreisrats (im Stand der 1. Aktualisierung vom 11.09.2015)  
Enthält Anlagen
2015/192  
Ö 8  
Anpassung der Gebührenregelung für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 21.09.2015)  
Enthält Anlagen
2015/220  
Ö 9  
Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen; Ankauf und Instandsetzung einer Immobilie, Brandschutzmaßnahmen Theater Lüneburg  
2015/248  
Ö 10  
Neufassungen der Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung für das Entsorgungsgebiet Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/187  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Den vom Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR beschlossenen Neufassungen der Abfallsatzung sowie der Abfallgebührensatzung für das Entsorgungsgebiet Landkreis Lüneburg ab 01.01.2016 wird zugestimmt.

   
    10.09.2015 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die vom Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR beschlossenen Neufassungen der Abfallsatzung sowie der Abfallgebührensatzung für das Entsorgungsgebiet Landkreis Lüneburg ab 01.01.16 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    28.09.2015 - Kreisausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.10.2015 - Kreistag
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den vom Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR beschlossenen Neufassungen der Abfallsatzung sowie der Abfallgebührensatzung für das Entsorgungsgebiet Landkreis Lüneburg ab 01.01.2016 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

Ö 11  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2014, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2015/199  
Ö 12  
Breitbandstrategie Landkreis Lüneburg (im Stand der 3. Aktualisierung vom 08.10.2015)
Enthält Anlagen
2015/124  
Ö 13  
Beitritt des Landkreises Lüneburg zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK)  
Enthält Anlagen
2015/203  
Ö 14  
Weiterführung Schulsozialarbeit an Grundschulen - Anträge CDU/Bündnis 21 RRP und SPD/Grüne (im Stand der 1. Aktualisierung vom 02.10.2015)
Enthält Anlagen
2015/230  
Ö 15  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 31.08.15 (Eingang: 01.09.15); Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/204  
Ö 16  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP vom 11.09.15 (Eingang: 11.09.15); Hilfe für die Menschen in der Gemeinde Amt Neuhaus und Antrag der Gruppe SPD/Die Grünen vom 22.09.15 (Eingang: 22.09.15); Weitere Verbesserung der Fährverbindungen über die Elbe (im Stand der 1. Aktualisierung vom 24.09.2015)  
Enthält Anlagen
2015/222  
Ö 17  
Antrag der Gruppe SPD/Die Grünen vom 22.09.15 (Eingang: 22.09.15); Aussetzung des Beschlusses: Umwandlung von Grundschulen in Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
2015/236  
Ö 18  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 23.09.15 (Eingang: 25.09.15); Integriertes Radverkehrskonzept für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/242  
Ö 19  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 23.09.15 (Eingang: 24.09.15); Resolution zur Thematik "TTIP, CETA und TISA"  
Enthält Anlagen
2015/243  
Ö 20  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 28.09.15 (Eingang: 28.09.15); Initiative für bezahlbaren Wohnraum in Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/245  
Ö 21  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 25.09.15 (Eingang: 28.09.15); Unterstützung der Sportvereine bei der Integrationsarbeit
Enthält Anlagen
2015/246  
Ö 22     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22.1  
Brücke Neu Darchau/Darchau      
Ö 22.2  
Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg      
Ö 23     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 23.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 01.09.2015 (Eingang: 02.09.2015); Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/210  
Ö 23.2  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 03.09.15 (Eingang: 07.09.15); Förderung des Landkreises Lüneburg aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes  
Enthält Anlagen
2015/212  
Ö 23.3  
Anfrage CDU/Bündnis 21 RRP vom 11.09.15 (Eingang 11.09.15); Fortführung der Pädagogischen Mittagstische und Einbeziehung der Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
2015/225  
Ö 23.4  
Anfrage CDU/Bündnis 21 RRP vom 11.09.15 (Eingang: 11.09.15); Brückenfinanzierung  
Enthält Anlagen
2015/226  
Ö 23.5  
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.09.15 (Eingang: 29.09.15); Erstattung von Kosten der Erstausstattung von Wohnungen durch das Jobcenter Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/244  
Ö 23.6  
Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 25.09.15 (Eingang: 28.09.15); Unterstützung der Olympiabewerbung Hamburgs  
Enthält Anlagen
2015/247  
Ö 23.7  
Anfrage von KTA Gödecke vom 29.09.15 (Eingang: 30.09.15); Prüfung und Bau eines Schnellradweges zwischen Neetze und Lüneburg  
Enthält Anlagen
2015/249  
Ö 23.8  
Anfrage der Fraktion Die Unabhängigen vom 03.10.15 (Eingang: 05.10.15); Belastungen in den Trinkwasserproben  
Enthält Anlagen
2015/252  
Ö 24  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
N 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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