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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 21.12.2023    
Zeit: 14:00 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.11.2023  
S2023-166  
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Umbesetzungen im Ausschuss für Umweltschutz, im Integrationsbeirat und im Ausschuss für Schule und Bildung  
2023/403  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

Herr Moritz Meister der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz aus. Nachfolger ist Herr Rolf Rehfeldt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

 

Herr Abdullah Rajab Basha und Herr Thaer Ali Al Aagrami werden als neue Migrantenvertreter im gemeinsamen Integrationsbeirat von Hansestadt und Landkreis Lüneburg festgestellt.

 

Frau Sigrun Steiner wird als ordentliches Mitglied und Frau Marion Marglowski und Herr Jürgen Zipf werden als Vertretungen im Ausschuss für Schule und Bildung festgestellt. 

 

   
    21.12.2023 - Kreistag
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

Herr Moritz Meister der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz aus. Nachfolger ist Herr Rolf Rehfeldt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

 

Herr Abdullah Rajab Basha und Herr Thaer Ali Al Aagrami werden als neue Migrantenvertreter im gemeinsamen Integrationsbeirat von Hansestadt und Landkreis Lüneburg festgestellt.

 

Frau Sigrun Steiner wird als ordentliches Mitglied und Frau Marion Marglowski und Herr Jürgen Zipf werden als Vertretungen im Ausschuss für Schule und Bildung festgestellt. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ö 6  
Strategiegruppe Bildung (im Stand der 2. Aktualisierung vom 30.10.2023)
Enthält Anlagen
2023/139  
Ö 7  
Aufhebung der Bestellung zum Plattdeutschbeauftragten  
2023/388  
Ö 8  
Stellenplan für das Jahr 2024 (im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.11.2023)  
Enthält Anlagen
2023/326  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 (im Stand der 5. Aktualisierung vom 15.12.2023)
Enthält Anlagen
2023/321  
Ö 10  
Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
2023/399  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2024 der GfA Lüneburg gkAöR für den Landkreis Lüneburg  
2023/389  
Ö 12  
Förderung der Kindertagespflege - Neufassung der Satzung  
Enthält Anlagen
2023/394  
Ö 13  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2023/384  
Ö 14  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2023/385  
Ö 15  
Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/Die Grünen, Gruppe FDP/Die Unabhängigen, SPD und Gruppe Die Linke/Die Partei vom 16.11.2023 zum Thema "Schaffung einer Hebammenzentrale für Hebammenleistungen im Landkreis Lüneburg"
Enthält Anlagen
2023/396  
Ö 16  
Resolution der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen, CDU, Gruppe FDP/Die Unabhängigen und Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 07.12.2023 zum Thema "Refinanzierung Rettungsdienst - Menschen im Gesundheitssystem nach Tarif bezahlen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 08.12.2023)  
Enthält Anlagen
2023/411  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe DIE LINKE/DIE PARTEI und Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 07.12.2023 zum Thema "Installation von Tampon- und Bindenautomaten in kreiseigenen weiterführenden Schulen"  
2023/414  
Ö 18     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 19     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 20  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 21  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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