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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages/ Kulturforum Gut Wienebüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages/ Kulturforum Gut Wienebüttel
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 28.09.2023    
Zeit: 14:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum
Ort: Kulturforum, Gut Wienebüttel 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.06.2023  
S2023-163  
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Lea Findeis b) Verpflichtung von Frau Julia Diehl  
Enthält Anlagen
2023/223  
Ö 6     Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Larissa Stumpe b) Verpflichtung von Herrn Rolf Rehfeldt  
Enthält Anlagen
2023/316  
Ö 7     Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Soziales und Gesundheit und der AG "Struktur-/Mobilitätsgutachten"  
2023/232  
Ö 8     Umbesetzung im Ausschuss für Raumordnung und im Mobilitätsgrundsatzausschuss  
2023/252  
Ö 9     Umbesetzung im Ausschuss für Umweltschutz  
2023/260  
Ö 10     Umbesetzung im Kreisausschuss sowie in Fachausschüssen und sonstigen Gremien  
2023/265  
Ö 11     Wahl von Mitgliedern des nicht zur Ritterschaft gehörenden ländlchen Grundbesitzes (3. Kurie) der Landschaft des vormaligen Fürstentums Lüneburg  
2023/288  
Ö 12     Sachstand Mobilitätsgutachten  
2023/194  
Ö 13     Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Lüneburg in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von Unternehmen und Einrichtungen  
2023/309  
Ö 14     Verzicht auf Ausschreibung der Stelle einer Kreisrätin/eines Kreisrats und erneute Wahl der bisherigen Stelleninhaberin für die Amtszeit vom 01.09.2024 bis zum 31.08.2032  
2023/298  
Ö 15     Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2024, Finanzsituation des Landkreises Lüneburg und der kreisangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
2023/291  
Ö 16     Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2022; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2023/277  
Ö 17     Erhöhung des Eigenkapitals der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH (BuK) (im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.09.2023)  
2023/297  
Ö 18     Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2023/237  
Ö 19     Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 31.08.2023 angeboten worden sind  
2023/293  
Ö 20     Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung mit dem Lehrschwimmbecken Oedeme (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 04.09.2023)  
Enthält Anlagen
2023/245  
Ö 21     Änderung der Richtlinie zum Kulturförderpreis des Landkreises Lüneburg
Enthält Anlagen
2023/166  
Ö 22     Verlängerung GRW-Regionalmanagement Nordostniedersachsen Wasserstoffwirtschaft  
2023/257  
Ö 23     Übertragung eines Grundstücks in Gülze/Neuhaus (Gemarkung Neuhaus, Flur 29, Flurstücke 4 und 93) an die Gemeinde Amt Neuhaus - Abschluss des Sanierungsprojektes, Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Grundstücks am die Gemeinde  
2022/398-1  
Ö 24     Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 12.04.2023 zum Thema: "E-Scooter" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 24.05.2023)
Enthält Anlagen
2023/134  
Ö 25     Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.04.2023 zum Antrag KTA Bilgenroth zum Thema: Förderung der Fahrkarten für die Fähren "Amt Neuhaus" und "Tanja" angleichen (Vorlage 2023/081) zur Kreistagssitzung am 20.04.2023 (im Stand der ersten Aktualisierung der Verwaltung vom 23.05.2023)  
Enthält Anlagen
2023/146  
Ö 26     Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 08.05.2023 an den Kreistag zum Thema:"Vergabe von Stipendien zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erzieher im Landkreis Lüneburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 19.05.2023)
Enthält Anlagen
2023/180  
Ö 27     Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 08.05.2023 zum Thema: "Resolution - Wolf" (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 14.08.2023)  
Enthält Anlagen
2023/181  
Ö 28     Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 25.05.2023 zum Thema: "Die Energiewende im Landkreis vorantreiben - Voraussetzungen für Geothermie bereitstellen" (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 22.08.2023)
2023/211  
Ö 29     Antrag der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 30.07.2023 zum Thema "Premium-Radroute Scharnebeck-Adendorf-Lüneburg" (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.09.2023)  
Enthält Anlagen
2023/250  
Ö 30     Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/dieBasis vom 17.08.2023 zum Thema "Busfahrermangel bekämpfen - Nachhaltige Strategie für die neue MOIN GmbH entwickeln!"  
Enthält Anlagen
2023/268  
Ö 31     Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.08.2023 zum Thema "Klima-Bündnis"  
Enthält Anlagen
2023/282  
Ö 32     Antrag der AfD-Fraktion vom 26.08.2023 zum Thema "Einrichtung einer Beratungsstelle für die Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden - Offizielle Daten: Covid-Impfstoffe haben 24x mehr Nebenwirkungen als andere Vakzine"  
Enthält Anlagen
2023/285  
Ö 33     Antrag der Fraktion CDU und der Gruppe FDP/Unabhängige vom 25.08.2023 zum Thema "Digitalisierung voranbringen - dem Fachkräftemangel vorbeugen" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.09.2023)  
Enthält Anlagen
2023/287  
Ö 34     Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2023 zum Thema "Echtzeit-Informationssystem jetzt!"  
Enthält Anlagen
2023/299  
Ö 35     Antrag / Resolution der CDU-Fraktion vom 06.09.2023 zum Thema "Erhalt der Kurt-Löwenstein-Förderschule Bleckede"  
Enthält Anlagen
2023/305  
Ö 35.1     Änderungsantrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.09.2023 zum Antrag Nr. 2023/305 zum Thema "Vielfältige Schullandschaft erhalten, heißt Förderschulen stärken"  
2023/319  
Ö 36     Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2023 zum Thema "Einrichtung einer Verkehrskoordinationsstelle für den Landkreis Lüneburg"  
Enthält Anlagen
2023/304  
Ö 37     Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 12.09.2023 zum Thema: "Die LNVG wird aufgefordert die Verträge mit der metronom GmbH zu kündigen"  
Enthält Anlagen
2023/311  
Ö 38     Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE vom 25.09.2023 zum Thema "Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg - Amelinghausen - Soltau; Einrichtung Haltepunkte Drögennindorf und Soderstorf in der Samtgemeinde Amelinghausen" (Im Stand der 3. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.09.2023)  
Enthält Anlagen
2023/312  
Ö 39     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 40     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 41     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
N 42     Finanzierungsmechanismus zwischen Landkreis Lüneburg und der MOIN      
N 43     Schaffung von Flüchtlingsunterkünften; Erwerb des ehemaligen Krankenhauses Scharnebeck, Hauptstraße 19 und Hauptstraße 17/19a in 21379 Scharnebeck      
Ö 44     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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