Vorlage - 2023/257
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Seit dem 01.09.2020 ist das Regionalmanagement aktiv und bündelt die Aktivitäten im Bereich Wasserstoffwirtschaft. Es wird durchgeführt durch die Unternehmen Dieter Meyer Consulting (MCON) aus Oldenburg und dem Transferzentrum Elbe-Weser (TZEW) aus Stade. Projektträger ist der Landkreis Osterholz. Das Projekt wird zu 75 % aus GRW-Fördermitteln des Landes und des Bundes finanziert. Alle elf Landkreise im Amtsbezirk Lüneburg sind Kooperationspartner und tragen die Kofinanzierung des Projektes.
Das Projekt wurde auf drei Jahre bewilligt. Das Land hat eine Verlängerung um weitere drei Jahre in Aussicht gestellt.
Im Zuge der Gründung des Innovationsagentur Nordostniedersachsen (INNO.NON) [Verweis auf entsprechende Vorlage] wurde eine Verstetigung des Projektes bereits eingeplant und ein Wechsel der Projektträgerschaft angedacht. Entgegen der ursprünglichen Planung soll das Projekt beim Landkreis Osterholz verbleiben, um eine erneute europaweite Ausschreibug zu vermeiden.
Ein Antrag auf Verlängerung wurde durch den Landkreis Osterholz bereits gestellt. Der Verlängerungsantrag sieht eine Budgetaufstockung vor. Gemäß der GRW- Richtlinien muss der Fördersatz von 75 % auf 65 % sinken. Das MW hat jedoch Zustimmung signalisiert, die Fördersumme wieder mit 750.000 Euro für drei Jahre festzusetzen. Daraus ergäbe sich eine Kofinanzierung von insgesamt 401.920 Euro für 36 Monate. Bei einer gleichmäßigen Finanzierung über alle elf Landkreise ergäbe sich eine Kofinanzierung von rd. 12.200 Euro pro Jahr pro Landkreis. Diese Summe liegt unter der bisherigen Kofinanzierung von 16.000 Euro p.a., weil der Landkreis Osterholz die Projektmittel zurzeit nicht vollständig verausgabt.
Nachfolgend wird die Kofinanzierung gemäß des neuen Verteilungsschlüssels der INNO.NON dargestellt. Zu beachten ist, dass trotz der Verlängerung um vier Monate im laufenden Jahr keine Mehraufwendungen in 2023 für die Landkreise entstehen werden, da im laufenden Projektzeitraum – wie oben dargestellt – eine Überdeckung besteht.
Finanzielle Auswirkungen:
a) | für die Umsetzung der Maßnahmen: | 16.000 p.a.€ |
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b) | an Folgekosten: | € |
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c) | Haushaltsrechtlich gesichert: |
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| x | im Haushaltsplan veranschlagt |
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| durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe |
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| durch Mittelverschiebung im Budget |
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| Begründung: |
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| Sonstiges: |
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d) | mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen: |
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| ja |
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| nein |
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| klärungsbedürftig |
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Klimawirkungsprüfung:
Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?
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| keine wesentlichen Auswirkungen |
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| x | positive Auswirkungen (Begründung) |
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| negative Auswirkungen (Begründung) |
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| Begründung: Das Regionalmanagement vernetzt die Akteure der Wasserstoffwirtschaft regional und überregional und initiiert Projekte im Rahmen der Wasserstoffwirtschaft, die sich wiederrum positiv auf das Klima auswirken. |
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