Elbbrücke

Für viele Menschen im Amt Neuhaus und im gesamten Landkreis Lüneburg wäre eine feste Elbquerung wichtig.

Für viele Menschen im Amt Neuhaus und im gesamten Landkreis Lüneburg wäre eine feste Elbquerung wichtig. Hier die wichtigsten Argumente kurz zusammengefasst:

• Erst mit dem Brückenbau wäre die Rückgliederung der Gemeinde Amt Neuhaus vollendet und gleiche Lebensverhältnisse im Landkreis Lüneburg gewährleistet.
• Ohne feste Elbquerung sind die Menschen auf die Fähren in Neu Darchau und Blecekde angewiesen. Diese fallen aber häufiger aus: Bei Hochwasser, extremem Niedrigwasser, Eisgang und Reparaturarbeiten. In den vergangenen fünf Jahren waren dies insgesamt rund 70 Tage.
• Die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Anbindung ins eigene Bundesland Niedersachsen ist ohne feste Elbquerung erschwert: Die Kreisstadt Lüneburg mit Verwaltung, Theater und vielen weiteren Angeboten ist ebenso wie Arbeitgeber auf der jeweils anderen Elbseite nur zu den Fährzeiten gut erreichbar.
• Ohne feste Elbquerung haben Handwerksbetriebe und Landwirte an der Elbe einen Nachteil: Sie müssen die Fahrt mit der Fähre bezahlen, gleichzeitig müssen sie bei Ausfall der Fähren weite Umwege und Fahrzeiten in Kauf nehmen und im Preis einkalkulieren.
• Schülerinnen und Schüler, die für ihren Schulbesuch die Elbe queren, müssen bei Ausfall der Fähre z. B. bei Hochwasser große und zeitaufwendige Wege in Kauf nehmen. Es wird daher aufgrund des kürzeren Schulwegs oft eine Schule in Mecklenburg-Vorpommern ausgewählt. Das führt zu Schwierigkeiten: Ferienzeiten innerhalb der Familien sind unterschiedlich, der Übergang von Grundschule zur weiterführenden Schule erschwert.

Für den Bau der Brücke müssen - wie bei jedem Großprojekt - mehrere schwierige Fragestellungen gelöst werden. 

Für den Bau der Brücke müssen - wie bei jedem Großprojekt - mehrere schwierige Fragestellungen gelöst werden. Dafür wird ein Planfeststellungsverfahren vorbereitet. Die größten Herausforderungen kurz zusammengefasst.

- Die Elbquerung liegt im Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue. Um den Artenschutz zu gewährleisten und die einzigartige Natur in dieser Region zu erhalten, lässt der Landkreis Lüneburg eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen.

- Die Brücke und die zuführenden Straßen liegen auf der linkselbischen Seite in der Samtgemeinde Elbtalaue im Landkreis Lüchow-Dannenberg. Der Landkreis Lüneburg hat mit diesen Kommunen den so genannten Brückenvertrag geschlossen, in dem bereits viele Fragen geregelt sind.

- Nicht alle Menschen, die dort leben, sind mit dem Bau einer Brücke dort einverstanden. Sie erhielten und erhalten im Laufe der Planungen immer wieder Gelegenheit, im gesetzlichen Rahmen und darüber hinaus Stellung zu nehmen.

- Die Kosten für den Bau und später den Unterhalt der Brücke werden hoch sein. Der Landkreis Lüneburg hat daher starke Partner wie das Land Niedersachsen mit Fördermitteln ins Boot geholt und bemüht sich um weitere Finanzierungsmöglichkeiten.

Die landesplanerische Feststellung beruht auf einer komplexen Abwägung vieler Aspekte. 

Im Sommer 2015 hatte der Kreistag beschlossen, kein Planfeststellungsverfahren für eine Elbbrücke bei Neu Darchau zu beginnen. Die  landesplanerische Feststellung als Schlusspunkt des Raumordnungsverfahrens liegt nun vor.

In der landesplanerischen Feststellung wurde untersucht, wo der Verkehr am besten entlang geführt werden sollte – nicht die Notwendigkeit einer Brücke an sich oder der Standort Darchau / Neu Darchau. Neben den verschiedenen Trassenvarianten wurden auch der Naturschutz und der Schutz der Bevölkerung unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Beim Bau einer Brücke wäre eine Umfahrung des Ortes Neu Darchau die beste Lösung, Deich und Ortsumfahrung müssten abschnittsweise auf einer gemeinsamen Linie liegen, die Planungen also miteinander verschmelzen. Eine solche Ortsumfahrung hatte die Kreisverwaltung 2005 / 2006 im ersten Planfeststellungsverfahren aus Kostengründen abgelehnt – gegen den Vorschlag der Gemeinde Neu Darchau. Die Gemeinde klagte und gewann 2007 vor dem Oberverwaltungsgericht.

Die landesplanerische Feststellung beruht auf einer komplexen Abwägung einer Vielzahl von Aspekten. Im Biosphärenreservat stehen Umweltbelange ganz oben auf der Prioritätenliste. Nach dem Elbehochwasser 2013 hat der geplante Hochwasserschutz für Neu Darchau die Planung stark beeinflusst. Dieser Hochwasserschutz und der Schutz der Menschen gaben den Ausschlag, den Verkehr nicht durch die Ortslage Neu Darchau zu führen, sondern eine alternative Trasse zwischen den Orten Neu Darchau und Katemin hindurch zu wählen. Eine Umsetzung wäre rechtlich nur möglich, wenn auf Umweltbelange durch umfangreiche Schutzmaßnahmen Rücksicht genommen würde, die in der landesplanerischen Feststellung benannt werden. Die nun veröffentlichte landesplanerische Feststellung hat eine Geltungsdauer von zehn Jahren.

Das Raumordnungsverfahren prüft mögliche Auswirkungen einer festen Elbquerung.

Um die raumordnerischen Auswirkungen einer festen Elbquerung zu prüfen, führt der Landkreis Lüneburg als zuständige Landesplanungsbehörde ein Raumordnungsverfahren durch. Hierbei werden die Auswirkungen einer Elbbrücke in verschiedenen Trassenvarianten unter anderem auf die Verkehrsentwicklung, Immissionen, Natur und Landschaft sowie regionalwirtschaftliche Bedeutung bewertet.

Für das Raumordnungsverfahren wurden folgende Analysen erstellt

• Verkehrsuntersuchung
• Umweltverträglichkeitsstudie
• FHH-Verträglichkeitsprüfung
• Schallausbreitungsberechnung
• Schalltechnische Prognose zum Baulärm
• Handlungskonzept Neu Darchau
• Regionalwirtschaftliche Auswirkungen der neuen Elbbrücke bei Neu Darchau

Der Durchführung des Raumordnungsverfahrens liegen §15 Abs.1 Bundesraumordnungsgesetz (ROG) sowie §9 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) zugrunde.

Rechtsnatur und Ziel:

Das Raumordnungsverfahren ist ein übergeordnetes Verfahren. Es schließt mit der landesplanerischen Feststellung ab. Diese erklärt, ob das Vorhaben  mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmt, welche raumordnerischen und Umweltauswirkungen es hat und wie es unter raumordnerischen Gesichtspunkten durchgeführt werden soll.

Sie bindet die öffentlichen Planungsträger und sonstige öffentliche Stellen, nicht aber den einzelnen Bürger.