Tagesordnung - Sitzung des Kreistages
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Schweigeminute | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2024 | S2024-501 | |||||
Ö 5 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 6 | Bericht der Sparkasse Lüneburg über das Geschäftsjahr 2023; Vortrag von Herrn Schrell | ||||||
Ö 7 | Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten | 2024/131 | |||||
Ö 8 | Umbesetzungen in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien | 2024/174 | |||||
Ö 9 | Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt | 2024/216 | |||||
Ö 10 | Beiräte in niedersächsischen Justizvollzugseinrichtungen Berufung von Beiratsmitgliedern für die Justizvollzugsanstalt Uelzen (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 17.09.2024) | ||||||
Ö 11 | Wahl einer Wahlbevollmächtigten oder eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin oder eines Vertreters nach § 78 Abs. 1 des Niedersächsischen Justizgesetzes (NJG) (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 17.09.2024) | 2024/215 | |||||
Ö 12 | Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt (rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts) nach § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomZG gemeinsam mit den Landkreisen Harburg, Heidekreis, Rotenburg (Wümme) zum Betrieb und zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen integrierten Rettungsleitstelle nach dem Niedersächsichen Rettungsdienstgesetz (NRettDG) und dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz (NBrandSchG) | 2024/186 | |||||
Ö 13 | Anpassung des Gesellschaftsvertrages der MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Landkreis Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 30.07.2024) | 2024/055 | |||||
Ö 14 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flusslandschaft Elbe GmbH | 2024/175 | |||||
Ö 15 | Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2023; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss | 2024/193 | |||||
Ö 16 | Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2025, Finanzsituation des Landkreises Lüneburg und der kreisangehörigen Gemeinden | 2024/227 | |||||
Ö 17 | Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 08.08.2024 angeboten worden sind | 2024/225 | |||||
Ö 18 | Kulturförderrichtlinie | 2023/278 | |||||
Ö 19 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2023 zum Thema: "Erstellung von Projektskizzen zur Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.08.2024) | 2023/322 | |||||
Ö 20 | Resolution der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und der Gruppen FDP/Die Unabhängigen und DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.08.2024 zum Thema "Rechtliche Absicherung der freiberuflichen Tätigkeit bei kommunalen Volkshoch- und Musikschulen durch den Bundesgesetzgeber" | 2024/223 | |||||
Ö 21 | Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 20.08.2024 zum Thema "Integrationsbeirat neu aufstellen" | 2024/226 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag Antragsteller: Wir beauftragen die Verwaltungen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg, ein gemeinsames Konzept zur Reformierung und Stärkung des regionalen Gremiums zur Förderung der politischen und sozialen Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte (derzeit genannt „Gemeinsamer Integrationsbeirat für die Hansestadt und Landkreis Lüneburg, IBR) bis zur nächsten Kommunalwahl zu entwickeln und nach der Abstimmung mit Stadtrat und Kreistag zügig umzusetzen.
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16.09.2024 - Kreisausschuss | |||||||
N 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Ö 21.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 08.09.2024 zur Vorlage 2024/226 zum Thema "Integrationsbeirat neu aufstellen" | 2024/237 | |||||
Ö 22 | Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024 zum Thema "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover: Lärm- und Erschütterungsschutz" | 2024/230 | |||||
Ö 23 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 24 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||
Ö 25 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung | ||||||
N 26 | Kauf eines Grundstücks für die Naturschutzstiftung des Landkreises Lüneburg in der Gemeinde Boitze zur Renaturierung des Dahlenburger Moores | ||||||
N 27 | Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg - Kaufvertrag Busse und Ladeinfrastruktur | ||||||
Ö 28 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||