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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 06.06.2024    
Zeit: 14:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg
Ort: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg, Dornweg 4, 21368 Dahlenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Schweigeminute      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.04.2024  
S2024-500  
     
   
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Rainer Dittmers b) Verpflichtung von Herrn Achim Gründel  
Enthält Anlagen
2024/149  
Ö 7  
Austritt aus der FDP-Fraktion sowie Wechsel in die Fraktion Die Unabhängigen  
2024/153  
Ö 8  
Umbesetzungen im Kreisausschuss, in den Fachausschüssen und in den sonstigen Gremien  
2024/150  
Ö 9  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens i. H. v. 8.745.000 EUR aus der Kreditermächtigung 2022  
2024/119  
Ö 10  
Jahresabschlussarbeiten 2023, überplanmäßige Aufwendungen für die Bildung von Rückstellungen  
Enthält Anlagen
2024/124  
Ö 11  
Tausch von Grundstücken mit dem Land Niedersachsen  
Enthält Anlagen
2024/101  
Ö 12  
1. Aktualisierung der Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Zentralen Vergabestelle des Landkreises Harburg  
Enthält Anlagen
2024/118  
Ö 13  
6. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenbau und-unterhaltung  
Enthält Anlagen
2024/122  
Ö 14  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen für das Ausbildungsjahr 2025  
2024/090  
Ö 15  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2024/116  
Ö 16  
Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2024/117  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 14.02.2024 zum Thema "Einrichtung einer Zukunftswerkstatt im Landkreis Lüneburg zum Thema Deichsicherung, Hochwasserschutz"  
Enthält Anlagen
2024/043  
Ö 18  
Änderungsantrag der Gruppe Die Linke/ Die PARTEI vom 28.05.2024 zur Vorlage 2024/086 vom 04.04.2024 zum Thema "Streaming von Kreistagssitzungen"  
2024/152  
Ö 18.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2024 zum Thema "Streaming von Kreistagssitzungen"  
2024/157  
Ö 18.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2024 zum Thema "(Live)stream und Aufzeichnung der Kreistagssitzungen ab Wahlperiode 11/2026 - 10/2031"  
Enthält Anlagen
2024/155  
Ö 19  
Antrag der Gruppe AfD/ dieBasis vom 22.04.2024 zum Thema "Kündigung der Fördermitgliedschaft des Landreises Lüneburg im Trägerverein des Heinrich-Böll-Hauses"  
Enthält Anlagen
2024/112  
Ö 20  
Antrag der Gruppe AfD/ die Basis vom 21.05.2024 zum Thema "Ordnungswidrigkeitsverfahren im LK Lüneburg in Verbindung mit der Corona-Maßnahme 'Maskenpflicht'"  
2024/142  
Ö 21  
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.2024 zum Thema "Oberschulen in Integrierte Gesamtschulen umwandeln"
Enthält Anlagen
2024/143  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema "Projektskizze 'Sozialräumliche Jugendhilfe im Landkreis Lüneburg' - Eckpunkte für die Reform der Sozialräume"
Enthält Anlagen
2024/144  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema "23. Mai: Räte gegen Rechtsextremismus - Aktionstag, Politikerinnen und Politiker der demokratischen Parteien im Landkreis Lüneburg stellen sich öffentlich gemeinsam gegen Rechtsextremismus in ihren Gemeinden"  
Enthält Anlagen
2024/146  
Ö 23.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen, CDU, Gruppe FDP/Die Unabhängigen, Gruppe Die Linke/Die PARTEI vom 06.06.2024 zum Thema "23. Mai: Räte für Demokratie - Aktionstag, Politikerinnen und Politiker der demokratischen Parteien im Landkreis Lüneburg treten gemeinsam öffentlich für Demokratie und Grundgesetz ein"  
Enthält Anlagen
2024/159  
Ö 24  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 25     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 26  
Anfrage der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 02.05.2024 zum Thema "Neuanschaffung der Elbfähre Bleckede" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 23.05.2024)  
Enthält Anlagen
2024/121  
Ö 27  
Anfrage des Kreistagsabgeordneten Martin Gödecke (FDP/ Unabhängige) vom 28.05.2024 zum Thema "Rückschnitt im Elbdeichvorland" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 30.05.2024)  
2024/151  
Ö 28  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 29  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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