Tagesordnung - Sitzung des Kreistages
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Schweigeminute | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2024 | S2024-501 | |||||
| Ö 5 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 6 | Bericht der Sparkasse Lüneburg über das Geschäftsjahr 2023; Vortrag von Herrn Schrell | ||||||
| Ö 7 | Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten | 2024/131 | |||||
| Ö 8 | Umbesetzungen in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien | 2024/174 | |||||
| Ö 9 | Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt | 2024/216 | |||||
| Ö 10 | Beiräte in niedersächsischen Justizvollzugseinrichtungen Berufung von Beiratsmitgliedern für die Justizvollzugsanstalt Uelzen | ||||||
| Ö 11 | Wahl einer Wahlbevollmächtigten oder eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin oder eines Vertreters nach § 78 Abs. 1 des Niedersächsischen Justizgesetzes (NJG) |  |
2024/215 | ||||
| Ö 12 | Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt (rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts) nach § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomZG gemeinsam mit den Landkreisen Harburg, Heidekreis, Rotenburg (Wümme) zum Betrieb und zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen integrierten Rettungsleitstelle nach dem Niedersächsichen Rettungsdienstgesetz (NRettDG) und dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz (NBrandSchG) | 2024/186 | |||||
| Ö 13 | Anpassung des Gesellschaftsvertrages der MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Landkreis Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 30.07.2024) | 2024/055 | |||||
| Ö 14 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flusslandschaft Elbe GmbH | 2024/175 | |||||
| Ö 15 | Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2023; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss | 2024/193 | |||||
| Ö 16 | Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2025, Finanzsituation des Landkreises Lüneburg und der kreisangehörigen Gemeinden | 2024/227 | |||||
| Ö 17 | Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 08.08.2024 angeboten worden sind | 2024/225 | |||||
| Ö 18 | Kulturförderrichtlinie | 2023/278 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kulturförderrichtlinie zu erarbeiten und diese im nächsten Ausschuss vorzustellen.
Aktualisierter Beschlussvorschlag: Der vorab versandten Kulturförderrichtlinie wird in a) der vorliegenden Version oder b) der im Ausschuss veränderten Version zugestimmt.
Aktualisierter Beschlussvorschlag: Der im Ausschuss abgestimmten Richtlinie wird zugestimmt.
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| 11.09.2023 - Kreisausschuss | |||||||
| N 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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| Ö 19 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2023 zum Thema: "Erstellung von Projektskizzen zur Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.08.2024) | |
2023/322 | ||||
| Ö 20 | Resolution der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und der Gruppen FDP/Die Unabhängigen und DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.08.2024 zum Thema "Rechtliche Absicherung der freiberuflichen Tätigkeit bei kommunalen Volkshoch- und Musikschulen durch den Bundesgesetzgeber" | 2024/223 | |||||
| Ö 21 | Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 20.08.2024 zum Thema "Integrationsbeirat neu aufstellen" | 2024/226 | |||||
| Ö 21.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 08.09.2024 zur Vorlage 2024/226 zum Thema "Integrationsbeirat neu aufstellen" | 2024/237 | |||||
| Ö 22 | Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024 zum Thema "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover: Lärm- und Erschütterungsschutz" | 2024/230 | |||||
| Ö 23 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 24 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 25 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung | ||||||
| N 26 | Kauf eines Grundstücks für die Naturschutzstiftung des Landkreises Lüneburg in der Gemeinde Boitze zur Renaturierung des Dahlenburger Moores | ||||||
| N 27 | Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg - Kaufvertrag Busse und Ladeinfrastruktur | ||||||
| Ö 28 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
