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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 18.04.2024    
Zeit: 14:00 - 15:17 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Schweigeminute      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.02.2024  
S2023-499  
     
   
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Änderung des Fraktionsvorsitzes der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen  
2024/094  
Ö 7  
Neuwahl einer / eines ehrenamtlichen Vertreterin bzw. Vertreters des Landrats (stellvertretende Landrätin / stellvertretender Landrat)  
2024/095  
Ö 8  
Umbesetzungen im Kreisausschuss und im Stiftungsrat der Museumsstiftung  
2024/096  
Ö 9  
Umbesetzung im Gremium "Regionale Konferenz Alter und Pflege" (ReKAP)  
2024/051  
Ö 10  
Regionale Konferenz für Alter und Pflege Änderung der Geschäftsordnung und Wahl des Vorsitz  
Enthält Anlagen
2024/023  
Ö 11  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 7.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2022  
2024/073  
Ö 12  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2024/055  
Ö 13  
Abschluss einer Änderungsvereinbarung für das Jahr 2024 mit dem Land Niedersachsen über Ziele sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH in den Jahren 2020 bis 2023  
Enthält Anlagen
2024/062  
Ö 14  
Absichtserklärung Projekt "Öffentlicher Verladebahnhof Industriegebiet Lüneburg Süd" im Industrie- und Gewerbegebiet Melbeck/ Embsen  
Enthält Anlagen
2023/213-1  
Ö 15  
Überörtliche Prüfung Landkreis Lüneburg gemäß § 1-4 NKPG; Gesamt- und Teilhabeplanung unter 18 nach SGB IX  
Enthält Anlagen
2024/017  
Ö 16  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2024/077  
Ö 17  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2024/078  
Ö 18  
Antrag der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 12.03.2024 zum Thema "Mehr Transparenz bei Fraktionszuwendungen - Verwendungsnachweise veröffentlichen"  
Enthält Anlagen
2024/066  
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Unter dem Bereich „Alle Bereiche aus Kreispolitik“ (https://www.landkreis-lueneburg.de/ueber-den-landkreis/politik-und-verwaltung/kreispolitik/kreistag.html) erstellt die Verwaltung einen neuen Reiter „Veröffentlichung Verwendung Fraktionszuwendungen“ auf der Homepage.

Darunter werden ab dem Geschäftsjahr 2024 die Verwendungsnachweise der Fraktionen als PDF-Dokument veröffentlicht, sortiert nach Jahr und Fraktion.

   

   
    15.04.2024 - Kreisausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.04.2024 - Kreistag
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Unter dem Bereich „Alle Bereiche aus Kreispolitik“ (https://www.landkreis-lueneburg.de/ueber-den-landkreis/politik-und-verwaltung/kreispolitik/kreistag.html) erstellt die Verwaltung einen neuen Reiter „Veröffentlichung Verwendung Fraktionszuwendungen“ auf der Homepage.

Darunter werden ab dem Geschäftsjahr 2024 die Verwendungsnachweise der Fraktionen als PDF-Dokument veröffentlicht, sortiert nach Jahr und Fraktion.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

Ö 19  
Resolution der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 12.03.2024 zum Thema "Eurocity 'Wawel' wieder über Lüneburg fahren lassen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.03.2024)  
Enthält Anlagen
2024/065  
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2024 zum Thema "Gemeinsam statt Einsam: Gemeinschaft stärken - Initiativen gegen Einsamkeit fördern"
Enthält Anlagen
2024/068  
Ö 21  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 23  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 24  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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