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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 01.07.2019    
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Bardowick
Ort: Schützenhaus Bardowick, St. Dionyser Weg 2, 21357 Bardowick
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Gedenkminute      
Ö 3  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.05.2019  
S2019-538  
Ö 6  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Steffen Gärtner b) Verpflichtung von Herrn Johannes-Peter Marker  
Enthält Anlagen
2019/206  
Ö 7  
Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien  
2019/207  
Ö 8  
Resolution - Neuordnung der Wahlkreise zur Landtagswahl 2022  
Enthält Anlagen
2019/214  
Ö 9  
Entschädigungssatzung des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2019/196  
Ö 10  
Berufung eines Aufsichtsratsmitglieds der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
2019/173  
Ö 11  
Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2019/189  
Ö 12  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2020  
2019/164  
Ö 13  
Kulturförderpreis des Landkreises Lüneburg - Änderung der Richtlinie  
Enthält Anlagen
2019/167  
Ö 14  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Elbeniederung von Hohnstorf bis Artlenburg" im Flecken Artlenburg und in der Gemeinde Hohnstorf/Elbe in der Samtgemeinde Scharnebeck im Landkreis Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 27.06.2019)  
Enthält Anlagen
2019/022-1  
Ö 15  
Erlass einer Kanuverordnung für Luhe und Ilmenau (im Stand der 2. Aktualisierung vom 20.06.2019)
Enthält Anlagen
2018/307-1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Kanuverordnung wird in Form der aktualisierten Fassung vom 04.04.2019 beschlossen.

 

Aktualisierter Beschlussvorschlag nach Umweltausschusssitzung vom 25.04.2019:

Die Kanuverordnung wird in Form der aktualisierten Fassung vom 04.04.2019 mit der Änderung, dass das Kanuwandern bis 20:00 Uhr zulässig ist, beschlossen.

 

   
    11.02.2019 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Berichtsvorlage keine Beschlussfassung erforderlich.

   
    25.04.2019 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Die CDU-Fraktion sieht die Notwendigkeit, Regelungen für die Ilmenau im Gleichklang mit dem Landkreis Uelzen zu treffen und beantragt eine Vertagung des TOP bis eine Abstimmung mit dem Landkreis Uelzen stattgefunden hat.

Dieser Antrag wird bei 3 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 6 Gegenstimmen abgelehnt.

 

  1. Zunächst wird über die Verlage der Verwaltung abgestimmt. Die Vorlage wird bei 3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 7 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

  1. Die SPD-Fraktion beantragt, über die Verordnung in der vorliegenden Form mit der Änderung zu beschließen, dass das Befahrensverbot abends erst um 20:00 Uhr beginnt.

Bei 7 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 3 Nein-Stimmen empfiehlt der Umweltauschuss Kreisausschuss und Kreistag den Erlass der Kanuverordnung in der geänderten Fassung zu beschließen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Befahrungsregelungen, Stand 27.02.19 (381 KB)      
   
    13.05.2019 - Kreisausschuss
    N 8 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2019 - Kreistag
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

Die Kanuverordnung soll vor der Beschlussfassung mit dem Landkreis Uelzen abgestimmt werden. Demnach wird die Beschlussfassung im Kreisausschuss und Kreistag auf den 01.07.2019 vertagt.

 

 

   
    01.07.2019 - Kreisausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.07.2019 - Kreistag
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

Die Kanuverordnung wird in Form der aktualisierten Fassung vom 04.04.2019 mit der Änderung, dass das Kanuwandern bis 20:00 Uhr zulässig ist, beschlossen. Zudem wird die folgende Änderung der CDU-Fraktion beschlossen: Das Befahren mit Booten ist in der Zeit zwischen 20 Uhr und 7 Uhr des Folgetages verboten.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen

 

Ö 16  
Änderungsantrag zum Ausschss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV am 6.11.2018 "Digital-Campus Lüneburg West": Chance für die Region Lüneburg  
Enthält Anlagen
2018/342  
Ö 17  
Antrag der AfD-Fraktion vom 22.03.2019; Naturschutzgebiet mit der Bitte um Überweisung an den Fachausschuss
Enthält Anlagen
2019/109  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 22.03.19; Verantwortung wahrnehmen - Klimaneutraler Landkreis
Enthält Anlagen
2019/110  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2019 (Eingang: 26.03.19); Der Landkreis Lüneburg muss bis 2050 klimaneutral werden
Enthält Anlagen
2019/113  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 12.04.2019 (Eingang: 15.04.19); Jugendbeteiligung stärken - Wir lassen Jugendliche mitreden
2019/135  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.04.2019 (Eingang: 29.04.19); Erstellung eines Umwelt-, Klima und Artenschutzkonzeptes für den Landkreis Lüneburg und seine Gemeinden
Enthält Anlagen
2019/153  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2019 (Eingang: 29.04.19) zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2019/155  
Ö 23  
Antrag der FDP/ Die Unabhängigen Gruppe vom 18.06.2019 zum Kreistag am 01.07.2019; Resolution zur Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Bundestagswahlen  
Enthält Anlagen
2019/202  
Ö 24  
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion zum Antrag der FDP/ Die Unabhängigen Gruppe "Resolution zur Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Bundestagswahlen" (TOP 22)  
2019/209  
Ö 25  
Sachstandsbericht - Arena Lüneburger Land      
Ö 26  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 27  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 27.1  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.06.2019 (Eingang: 24.06.19) zur Kreistagssitzung am 01. Juli 2019 zum Thema "Ausstattung von kreiseigenen Gebäuden mit Freifunkroutern"  
Enthält Anlagen
2019/205  
Ö 28  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
N 29     (nichtöffentlich)      
Ö 30  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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