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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 01.07.2019    
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Bardowick
Ort: Schützenhaus Bardowick, St. Dionyser Weg 2, 21357 Bardowick
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Gedenkminute      
Ö 3  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.05.2019  
S2019-538  
Ö 6  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Steffen Gärtner b) Verpflichtung von Herrn Johannes-Peter Marker  
Enthält Anlagen
2019/206  
Ö 7  
Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien  
2019/207  
Ö 8  
Resolution - Neuordnung der Wahlkreise zur Landtagswahl 2022  
Enthält Anlagen
2019/214  
Ö 9  
Entschädigungssatzung des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2019/196  
Ö 10  
Berufung eines Aufsichtsratsmitglieds der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
2019/173  
Ö 11  
Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2019/189  
Ö 12  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2020  
2019/164  
Ö 13  
Kulturförderpreis des Landkreises Lüneburg - Änderung der Richtlinie  
Enthält Anlagen
2019/167  
Ö 14  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Elbeniederung von Hohnstorf bis Artlenburg" im Flecken Artlenburg und in der Gemeinde Hohnstorf/Elbe in der Samtgemeinde Scharnebeck im Landkreis Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 27.06.2019)  
Enthält Anlagen
2019/022-1  
Ö 15  
Erlass einer Kanuverordnung für Luhe und Ilmenau (im Stand der 2. Aktualisierung vom 20.06.2019)
Enthält Anlagen
2018/307-1  
Ö 16  
Änderungsantrag zum Ausschss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV am 6.11.2018 "Digital-Campus Lüneburg West": Chance für die Region Lüneburg  
Enthält Anlagen
2018/342  
Ö 17  
Antrag der AfD-Fraktion vom 22.03.2019; Naturschutzgebiet mit der Bitte um Überweisung an den Fachausschuss
Enthält Anlagen
2019/109  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 22.03.19; Verantwortung wahrnehmen - Klimaneutraler Landkreis
Enthält Anlagen
2019/110  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag Antragsteller:

Erarbeitung eines Masterplans Erneuerbare Energien für den Landkreis Lüneburg auf Grundlage einer Potentialstudie auf Grundlage der aktualisierten "Leitstudie 100 % Erneuerbare Energie-Region Landkreis und Hansestadt Lüneburg" u.a. vordringlich mit dem Ziel

o   Überprüfung der Leitstudie 100 % Erneuerbare Energie-Region Landkreis und Hansestadt Lüneburg" im Hinblick auf die Erreichung der formulierten Ziele

o   Weitere Wärme-Einsparpotential in Privathaushalten und öffentlichen Gebäuden und Energieeinsparpotentiale im Verkehr zu ermitteln

o   der Einführung eines Energiemanagements für kreiseigene Liegenschaften

o   Bürgerbeteiligungsprojekte  für erneuerbaren Energien zu fördern

o   des Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen auf kreiseigenen Gebäuden

o   Baugenehmigungen von privaten und industriellen Vorhaben nur mit dem Nachweis von Solarnutzung zu erteilen

o   Umfassende klimaneutrale Mobilität und Fortschreibung des Integrierten Mobiltätskonzeptes unter Einbeziehung und Zusammenführung vorhandener Teilkonzepte

  • Beteiligung der Kommunen sowie der Bürgerinnen und Bürger  an einer noch zu errichtenden Energiegesellschaft des Kreises
  • Konsequente Nutzung von Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Projekten im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz
  • Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit im Landkreis Lüneburg im Bereich Energie (Einbeziehung vorhandener Klimakonzepte / Klimateilkonzepten der Gemeinden)

 

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird an den Kreistag am 13.05.2019 übergeleitet, um dort mit dem Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2019 (VO 2019/113) behandelt und einem Fachausschuss zugeordnet zu werden.

 

 

Die votrl

   
    13.05.2019 - Kreisausschuss
    N 17 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2019 - Kreistag
    Ö 17.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

 

Der Antrag wird auf die Kreistagssitzung am 01.07.2019 vertagt.

 

   
    01.07.2019 - Kreistag
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

 

 

Es wurde kein Beschluss gefasst. Der Antrag wird im Ausschuss für erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung gemeinsam mit dem inhaltlich verwandten Antrag der SPD-Fraktion (Vorlage 2019/113) behandelt.

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss des Antragstellers:

Erarbeitung eines Masterplans Erneuerbare Energien für den Landkreis Lüneburg auf Grundlage einer Potentialstudie auf Grundlage der aktualisierten "Leitstudie 100 % Erneuerbare Energie-Region Landkreis und Hansestadt Lüneburg" u.a. vordringlich mit dem Ziel

o   Überprüfung der Leitstudie 100 % Erneuerbare Energie-Region Landkreis und Hansestadt Lüneburg" im Hinblick auf die Erreichung der formulierten Ziele

o   Weitere Wärme-Einsparpotential in Privathaushalten und öffentlichen Gebäuden und Energieeinsparpotentiale im Verkehr zu ermitteln

o   der Einführung eines Energiemanagements für kreiseigene Liegenschaften

o   Bürgerbeteiligungsprojekte  für erneuerbaren Energien zu fördern

o   des Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen auf kreiseigenen Gebäuden

o   Baugenehmigungen von privaten und industriellen Vorhaben nur mit dem Nachweis von Solarnutzung zu erteilen

o   Umfassende klimaneutrale Mobilität und Fortschreibung des Integrierten Mobiltätskonzeptes unter Einbeziehung und Zusammenführung vorhandener Teilkonzepte

  • Beteiligung der Kommunen sowie der Bürgerinnen und Bürger  an einer noch zu errichtenden Energiegesellschaft des Kreises
  • Konsequente Nutzung von Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Projekten im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz
  • Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit im Landkreis Lüneburg im Bereich Energie (Einbeziehung vorhandener Klimakonzepte / Klimateilkonzepten der Gemeinden)

 

 

   
    05.11.2019 - Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Antrag wird zurückgestellt und erneut im Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung behandelt.

 

 

 

 

 

   
    14.01.2020 - Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

 

 

 

 

 

 

Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2019 (Eingang: 26.03.19); Der Landkreis Lüneburg muss bis 2050 klimaneutral werden
Enthält Anlagen
2019/113  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 12.04.2019 (Eingang: 15.04.19); Jugendbeteiligung stärken - Wir lassen Jugendliche mitreden
2019/135  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.04.2019 (Eingang: 29.04.19); Erstellung eines Umwelt-, Klima und Artenschutzkonzeptes für den Landkreis Lüneburg und seine Gemeinden
Enthält Anlagen
2019/153  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2019 (Eingang: 29.04.19) zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2019/155  
Ö 23  
Antrag der FDP/ Die Unabhängigen Gruppe vom 18.06.2019 zum Kreistag am 01.07.2019; Resolution zur Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Bundestagswahlen  
Enthält Anlagen
2019/202  
Ö 24  
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion zum Antrag der FDP/ Die Unabhängigen Gruppe "Resolution zur Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Bundestagswahlen" (TOP 22)  
2019/209  
Ö 25  
Sachstandsbericht - Arena Lüneburger Land      
Ö 26  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 27  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 27.1  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.06.2019 (Eingang: 24.06.19) zur Kreistagssitzung am 01. Juli 2019 zum Thema "Ausstattung von kreiseigenen Gebäuden mit Freifunkroutern"  
Enthält Anlagen
2019/205  
Ö 28  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
N 29     (nichtöffentlich)      
Ö 30  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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