Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Mo, 04.03.2019
Zeit:	16:00 - 17:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ritterakademie
Ort:	Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung

Ö 2

Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.12.2018

S2018-015

Ö 5

Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016

2019/036

Ö 6

Überplanmäßige Aufwendung für eine Rückstellung beim Produkt 271-000 Volkshochschule (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 05.02.2019)

2019/010

Ö 7

Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 11.01.2019 angeboten worden sind

2019/011

Ö 8

Umbesetzung im Sportausschuss, im Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV und im Integrationsbeirat (im Stand der 1. Aktualisierung vom 30.01.2019)

2019/009

Ö 9

Zukunft der KM (körperlich-motorisch) - Klassen der Schule an der Schaperdrift

2019/045

Ö 10

Festlegung einer 6-Zügigkeit für das Gymnasium Oedeme

2019/040

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Für das Gymnasium Oedeme wird eine Kapazitätsgrenze von maximal sechs Zügen ab dem Schuljahr 2019/2020 festgelegt.

07.02.2019 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Für das Gymnasium Oedeme wird eine Kapazitätsgrenze von maximal sechs Zügen ab dem Schuljahr 2019/2020 festgelegt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Vereinbarung zur Vorbereitung der Übertr. Schulträgerschaft (91 KB)

18.02.2019 - Kreisausschuss

N 20 - ungeändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

04.03.2019 - Kreistag

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Für das Gymnasium Oedeme wird eine Kapazitätsgrenze von maximal sechs Zügen ab dem Schuljahr 2019/2020 festgelegt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 11

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.02.2019 (Eingang: 18.02.19) zum Thema "Landschaftsschutzgebiet"

2019/069

Ö 12

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 18.02.2019 (Eingang: 19.02.19); Kostenlose Schüler*innenbeförderung auch in der SEK II und der Berufsschule

2019/071

Ö 13

Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2019 (Eingang: 19.02.19); Einstieg in die CO2 neutrale Mobilität durch Einsatz von Wasserstoff-Zügen auf der Linie Lüneburg-Dannenberg, die Reaktivierung der Linien Lüneburg-Amelinghausen und Lüneburg- Bleckede mit Wasserstoff-Zügen und Planung und Bau einer Wasserstofftankstelle im Gleisgebiet im Bereich Melbeck

2019/070

Ö 14

Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten

Ö 14.1

Genehmigung des Haushalts 2019

Ö 14.2

Arena Lüneburger Land

Ö 15

Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung

Ö 16

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung

Ö 16.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen vom 26.02.2019 (Eingang:27.02.19); Baustopp bei der BHZP - keine Fakten schaffen vor dem Urteil

Lüneburger Westbahnhof

Ö 16.4

Planfeststellungsverfahren Elbbrücke

Ö 16.5

BHZP

Ö 17

Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

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