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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 17.12.2018    
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Gedenkminute      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.11.2018  
S2018-010  
     
   
Ö 6  
Änderung des Fraktionsvorsitzenden der AfD-Kreistagsfraktion  
Enthält Anlagen
2018/362  
Ö 7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 ( im Stand der 5. Aktualisierung vom 11.12.2018)  
Enthält Anlagen
2018/296  
Ö 8  
Stellenplan für das Jahr 2019 (im Stand der 4. Aktualisierung vom 10.12.2018)  
Enthält Anlagen
2018/285  
Ö 9  
Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2019  
Enthält Anlagen
2018/343  
Ö 10  
Festlegung einer Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 Satz 1 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO)
2018/282  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 KomHKVO wird für bauliche Investitionen auf 2.500.000,00 Euro je Maßnahme und für Beschaffungen des Anlagevermögens auf 500.000,00 Euro je Sachgegenstand festgelegt.

   
    30.10.2018 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

Die Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 KomHKVO wird r bauliche Investitionen auf 5.000.000,00 Euro je Maßnahme und für Beschaffungen des Anlagevermögens auf 1.000.000,00 Euro je Sachgegenstand festgelegt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    19.11.2018 - Kreisausschuss
    N 10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2018 - Kreistag
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

Die Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 KomHKVO wird für bauliche Investitionen auf 5.000.000,00 Euro je Maßnahme und für Beschaffungen des Anlagevermögens auf 1.000.000,00 Euro je Sachgegenstand festgelegt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Ö 11  
Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2018/365  
Ö 12  
Planung und Bau der Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
2018/366  
Ö 13  
Position des Landkreises Lüneburg zum „Optimierten Alpha E + Bremen“  
2018/363  
Ö 14  
Gebührenkalkulation der GfA Lüneburg gkAöR für den Landkreis Lüneburg  
2018/348  
Ö 15  
Entscheidung des Landrats über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung  
2018/313  
Ö 16  
Umbesetzung im Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und im Kreisausschuss (im Stand der 1. Aktualisierung vom 30.11.18)  
Enthält Anlagen
2018/350  
Ö 17  
Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl einer Landrätin oder eines Landrates des Landkreises Lüneburg und des Wahltages für eine mögliche Stichwahl  
2018/351  
Ö 18  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2018/339  
Ö 19  
Antrag gemäß § 7 der Geschäftsordnung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2018 ( Eingang 06.04.2018); Sicherstellung der Überwachung von Oberflächengewässern durch genehmigungsbedürftigen kleineren gewässergefährdenden Anlagen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27. September 2018)
Enthält Anlagen
2018/115  
Ö 20  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 21  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 22  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
N 23     (nichtöffentlich)      
Ö 24  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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