Auszug - Festlegung einer Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 Satz 1 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO)

Sitzung des Kreistages

TOP:

Ö 10

Gremium:

Kreistag

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 17.12.2018

Zeit:

16:00 - 19:40

Anlass:

Sitzung

Raum:

Ritterakademie

Ort:

Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

Zusatz:

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2018/282 Festlegung einer Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 Satz 1 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verantwortlich:

Mennrich, Björn

Federführend:

Finanz- und Beteiligungsmanagement

Bearbeiter/-in:

Sauerbaum, Margit

Produkte:

29.3. 111-300 Finanzmanagement - Haushalt, Buchhaltung, Controlling, Beteiligungsmanagement

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

KTA Dubber erklärt, dass die Vorlage falsch sei. Der AFP und der Kreisausschuss haben diese Wertgrenze, wie sie in der Vorlage steht, verdoppelt. Es geht darum, dass bei Investitionen in üblicher Größenordnung alle wirtschaftlichen Möglichkeiten und Alternativen geprüft werden und das eine Folgekostenberechnung stattfindet. Der AFP habe empfohlen, dass die Wertgrenze verdoppelt wird, weil dies sehr schwierig sei.

Beschluss:

Die Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 KomHKVO wird für bauliche Investitionen auf 5.000.000,00 Euro je Maßnahme und für Beschaffungen des Anlagevermögens auf 1.000.000,00 Euro je Sachgegenstand festgelegt.