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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 19.12.2016    
Zeit: 14:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.11.2016  
S2016-929  
Ö 5  
Konstituierung des Kreistages; Besetzung der Ausschüsse des Kreistages gemäß § 71 NKomVG; Namentliche Besetzung mit beratenden nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitgliedern  
2016/299  
Ö 6  
Konstituierung des Kreistages; Besetzung der sonstigen Stellen (Bezug: Vorlage 2016/240) (im Stand der 1. Aktualisierung vom 08.12.16)  
2016/300  
Ö 7  
Lenkungsgruppe Verkehr
Enthält Anlagen
2016/284  
Ö 8  
Bestellung von Herrn Olaf Pahl zum Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg  
2016/279  
Ö 9  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz  
2016/336  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg
Enthält Anlagen
2016/277  
Ö 11  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 01.12.2016 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2016/315  
Ö 12  
Antrag der Fraktion DIE LINKE (Eingang: 05.12.16); Solidaritätserklärung der Mitglieder des Lüneburger Kreistages mit den Abgeordneten der HDP, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Journalistinnen und Journalisten in der Türkei
Enthält Anlagen
2016/318  
Ö 13  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 02.12.2016 (Eingang: 05.12.16); Mehr Transparenz bei den Bezügen der Vorstandsmitglieder der Sparkasse Lüneburg
Enthält Anlagen
2016/320  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Sicherstellung der Schulsozialarbeit an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2016/321  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Bezuschussung bei der Erstellung von Potentialanalysen zur wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung von finanzschwachen Gemeinden
Enthält Anlagen
2016/322  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Landkreis beteiligt sich an einer Finanzierung von Potentialanalysen von finanzschwächeren Gemeinden, wenn diese für die Auslotung ihrer Entwicklungschancen eine solche in Auftrag geben wollen.
  2. Aus den Mitteln des kommunalen Strukturentwicklungsfonds wird eine Bezuschussung auf Antrag der jeweiligen Gemeinde mit bis zu 50 % (max.30.000€) gewährt.
  3. Der Landkreis Lüneburg unterstützt antragstellende Gemeinden dabei auch fachlich bei der Projektbeschreibung und Auswahl eines geeigneten Entwicklungsbüros.
  4. Die Hauptverwaltungsbeamten der betroffenen Kommunen sind dabei zu beteiligen.
   
    19.12.2016 - Kreisausschuss
    N 25 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2016 - Kreistag
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Landkreis beteiligt sich an einer Finanzierung von Potentialanalysen von finanzschwächeren Gemeinden, wenn diese für die Auslotung ihrer Entwicklungschancen eine solche in Auftrag geben wollen.
  2. Aus den Mitteln des kommunalen Strukturentwicklungsfonds wird eine Bezuschussung auf Antrag der jeweiligen Gemeinde mit bis zu 50 % (max.30.000€) gewährt.
  3. Der Landkreis Lüneburg unterstützt antragstellende Gemeinden dabei auch fachlich bei der Projektbeschreibung und Auswahl eines geeigneten Entwicklungsbüros.
  4. Die Hauptverwaltungsbeamten der betroffenen Kommunen sind dabei zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis: 2 Gegenstimmen

   
    20.02.2017 - Kreisausschuss
    N 28 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.03.2017 - Kreistag
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Landkreis beteiligt sich an einer Finanzierung von Potentialanalysen von finanzschwächeren Gemeinden, wenn diese für die Auslotung ihrer Entwicklungschancen eine solche in Auftrag geben wollen.
  2. Aus den Mitteln des kommunalen Strukturentwicklungsfonds wird eine Bezuschussung auf Antrag der jeweiligen Gemeinde mit bis zu 50 % (max.30.000€) gewährt.
  3. Der Landkreis Lüneburg unterstützt antragstellende Gemeinden dabei auch fachlich bei der Projektbeschreibung und Auswahl eines geeigneten Entwicklungsbüros.
  4. Die Hauptverwaltungsbeamten der betroffenen Kommunen sind dabei zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Koordination der Radverkehrsplanung  
Enthält Anlagen
2016/323  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Schnelles Internet an unseren Schulen
Enthält Anlagen
2016/324  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Digitale Offensive in den Schulen starten Durch gute medientechnische Ausstattung modernes und effizientes Lernen ermöglichen
Enthält Anlagen
2016/325  
Ö 19  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 04.12.16 (Eingang: 05.12.16); Ergebnisoffene Prüfung von Elbbrücken-Alternativen  
Enthält Anlagen
2016/327  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 02.12.16 (Eingang: 05.12.16); Antrag auf Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
2016/328  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 02.12.16 (Eingang: 05.12.16); Förderung von zwei Elektrotankstellen für jede Samtgemeinde und Einheitsgemeinde im Landkreis Lüneburg     2016/329  
Ö 22  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 23     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 23.1  
Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Abgelehnte Asylbewerber  
2016/319  
Ö 24  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Bau und Betrieb einer multifunktionalen Sport- und Veranstaltungshalle „Arena Lüneburger Land“      
N 26     (nichtöffentlich)      
Ö 27  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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