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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 19.12.2016    
Zeit: 14:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.11.2016  
S2016-929  
Ö 5  
Konstituierung des Kreistages; Besetzung der Ausschüsse des Kreistages gemäß § 71 NKomVG; Namentliche Besetzung mit beratenden nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitgliedern  
2016/299  
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

Siehe Sitzungsvorlage.

 

   
    19.12.2016 - Kreistag
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Folgende Besetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

 

  1. Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung

3 beratende Mitglieder und Stellvertreter:

 

1 Mitglied Leuphana Universität und Vertreter

Dr. Oliver Opel

Sebastian Heilmann

 

 

1 Mitglied BUND und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

 

 

 

 

1 Mitglied Bauernverband und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Wolf Winkelmann

Jens Wischmann

 

 

  1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit

7 beratende Mitglieder und Stellvertreter:

 

3 Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege plus Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Günter Wernecke / AWO

Matthias König / AWO

Berthold Schweers / Caritas

Holger Hennig / Diakonie

Matthias Körte / DRK

Ralf Gremmel / Paritätischer

 

 

1 Mitglied Behindertenbeirat

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Angela Peters, Landesstraße 11,

21379 Echem

Christine Lade

 

1 Mitglied der Träger der Alten- und Pflegeeinrichtungen und Vertreter:

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Thomas König

Seniorenzentrum „Alte Stadtgärtnerei)

Anette Wölk

Albert-Schweitzer-Familienwerk

 

 

1 Mitglied der Psychiatrischen Klinik Lüneburg und Vertreter/innen

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Dr. Angela Schürmann

Herr Dr. Naumann

 

 

1 Mitglied und Stellvertreter des Freundeskreis Hospiz Lüneburg e.V.

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Nicole Unger, Scharnebeck

Manon von Flotow, Tosterglope

 

 

 

  1. Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz

4 Mitglieder und Vertreter

 

 

1 Mitglied und Stellvertreter Naturschutzbund

Ordentliches Mitglied

Vertreter

NABU Thomas Mitschke

 

 

1 Mitglied und Stellvertreter BUND

Ordentliches Mitglied

Vertreter

BUND Bernhard Stilke

 

 

 

Kreislandwirt plus Stellvertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Kreislandwirt Jens Wischmann

Ernst-Henning Michaelis

 

 

1 Mitglied Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Reinhart Günzel

 

 

 

  1. Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV

8 beratende Mitglieder und Vertreter

 

1 Mitglied der IHK und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Dr. Martin Exner

Harald Kätker

 

 

1 Mitglied der Handwerkskammer und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Frank Ahlborn

Jörg Steinborn

 

1 Mitglied der W.LG und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Jürgen Enkelmann

Gerhard Voigts

 

1 Mitglied der Kreishandwerkerschaft und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Dr. Rüdiger Jeske

Bettina England

 

1 Mitglied des ADFC und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Tobias Neumann

 

 

 

1 Mitglied des VCD und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Leo Demuth

 

 

 

1 Mitglied DGB und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

André Knispel, KVG Lüneburg

 

 

 

1 Mitglied Linke-Fraktion (bereits im Kreistag am 21.11.2016 benannt) und Vertreter vom AStA der Leuphana

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Michél Pauly –Linke-

AStA der Leuphana:……………………………

 

 

 

  1. Sportausschuss

3 beratende Mitglieder und Vertreter

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

Kreissportbund

Irene Imelmann

Heereskamp 9

21357 Bardowick

Bezirksschützenverband

Erwin Rose

Imkerstieg 2a

21339 Lüneburg

Nds. Städte- und Gemeindebund

SG-Bürgermeister Heiner Luhmann

Nds. Städte- und Gemeindebund

SG-Bürgermeister Josef Röttgers

Andreas Bahlburg, Südergellersen

SVG Lüneburg

Kreissportbund

Christian Röhling

Klingbergstraße 47a

19258 Boizenburg

 

Die fehlenden Mitglieder bzw. stellvertretenden Mitglieder zu Ziffern 1, 3 und 4 werden im nächsten Kreistag festgestellt. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 8 Enthaltungen

Ö 6  
Konstituierung des Kreistages; Besetzung der sonstigen Stellen (Bezug: Vorlage 2016/240) (im Stand der 1. Aktualisierung vom 08.12.16)  
2016/300  
Ö 7  
Lenkungsgruppe Verkehr
Enthält Anlagen
2016/284  
Ö 8  
Bestellung von Herrn Olaf Pahl zum Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg  
2016/279  
Ö 9  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz  
2016/336  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg
Enthält Anlagen
2016/277  
Ö 11  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 01.12.2016 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2016/315  
Ö 12  
Antrag der Fraktion DIE LINKE (Eingang: 05.12.16); Solidaritätserklärung der Mitglieder des Lüneburger Kreistages mit den Abgeordneten der HDP, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Journalistinnen und Journalisten in der Türkei
Enthält Anlagen
2016/318  
Ö 13  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 02.12.2016 (Eingang: 05.12.16); Mehr Transparenz bei den Bezügen der Vorstandsmitglieder der Sparkasse Lüneburg
Enthält Anlagen
2016/320  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Sicherstellung der Schulsozialarbeit an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2016/321  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Bezuschussung bei der Erstellung von Potentialanalysen zur wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung von finanzschwachen Gemeinden
Enthält Anlagen
2016/322  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Koordination der Radverkehrsplanung  
Enthält Anlagen
2016/323  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Schnelles Internet an unseren Schulen
Enthält Anlagen
2016/324  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Digitale Offensive in den Schulen starten Durch gute medientechnische Ausstattung modernes und effizientes Lernen ermöglichen
Enthält Anlagen
2016/325  
Ö 19  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 04.12.16 (Eingang: 05.12.16); Ergebnisoffene Prüfung von Elbbrücken-Alternativen  
Enthält Anlagen
2016/327  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 02.12.16 (Eingang: 05.12.16); Antrag auf Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
2016/328  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 02.12.16 (Eingang: 05.12.16); Förderung von zwei Elektrotankstellen für jede Samtgemeinde und Einheitsgemeinde im Landkreis Lüneburg     2016/329  
Ö 22  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 23     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 23.1  
Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Abgelehnte Asylbewerber  
2016/319  
Ö 24  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Bau und Betrieb einer multifunktionalen Sport- und Veranstaltungshalle „Arena Lüneburger Land“      
N 26     (nichtöffentlich)      
Ö 27  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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