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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
Datum: Di, 09.08.2016    
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2016  
S2016-244  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Open Data Portal  
2016/166  
Ö 6  
Wohnbauförderung durch den Landkreis Lüneburg (im Stand der 3. Aktualisierung vom 04.08.2016)
Enthält Anlagen
2016/106  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Landkreis Lüneburg stellt im Rahmen der Wohnbauförderung einen Förderbetrag in Höhe von 500.000,00 € zur Verfügung. Die Vergabe erfolgt auf Grundlage der beigefügten Förderrichtlinie.

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 07.06.16:

Der Landkreis Lüneburg stellt im Rahmen der Wohnbauförderung einen Förderbetrag in Höhe von 500.000,00 € zur Verfügung. Die Vergabe erfolgt auf Grundlage der von einer Arbeitsgruppe vorzubereitenden Förderrichtlinie.

Die Arbeitsgruppe setzt sich wie folgt zusammen:

SPD-Fraktion – 2 Mitglieder –

KTA Kamp, KTA Dr. Bonin

CDU/Wald-Fraktion – 2 Mitglieder –

KTA Heuer, KTA Blume

Linke-Fraktion – 1 Mitglied –

KTA Stoll

Grüne-Fraktion – 1 Mitglied –

KTA Bauschke

Die Unabhängigen-Fraktion – 1 Mitglied –

KTA Gödecke 

FDP-Fraktion – 1 Mitglied –

KTA Plaschka

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 01.08.16:

Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Grundlage der noch nachzureichenden Förderrichtlinie sozialen Wohnungsbau mit einem Betrag von 500.000 Euro im Jahr 2016 und einem noch zu beziffernden Betrag in 2017 zu fördern

   
    03.05.2016 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

Der Landkreis Lüneburg stellt im Rahmen der Wohnbauförderung einen Förderbetrag in Höhe von 500.000,00  zur Verfügung. Die Vergabe erfolgt auf Grundlage von einer Arbeitsgruppe vorzubereitenden rderrichtlinie.

 

Zur Besetzung der Arbeitsgruppe melden die größeren Fraktionen je 2 KTA und die Kleinen je 1 KTA kurzfristig ans Kreistagsbüro.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    09.05.2016 - Kreisausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.06.2016 - Kreistag
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg stellt im Rahmen der Wohnbauförderung einen Förderbetrag in Höhe von 500.000,00 € zur Verfügung. Die Vergabe erfolgt auf Grundlage der von einer Arbeitsgruppe vorzubereitenden Förderrichtlinie.

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich wie folgt zusammen:

SPD-Fraktion 2 Mitglieder

KTA Kamp, KTA Dr. Bonin

CDU/Wald-Fraktion 2 Mitglieder

KTA Heuer, KTA Blume

Linke-Fraktion 1 Mitglied

KTA Stoll

Grüne-Fraktion 1 Mitglied

KTA Bauschke

Die Unabhängigen-Fraktion 1 Mitglied

KTA Gödecke 

FDP-Fraktion 1 Mitglied

KTA Plaschka

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 17 Enthaltungen

   
    09.08.2016 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Die Angelegenheit wird ohne Beschlussempfehlung an den Kreisausschuss übergeben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    15.08.2016 - Kreisausschuss
    N 10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses, Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
2016/177  
Ö 8  
Jahresabschluss 2015 der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH  
Enthält Anlagen
2016/165  
Ö 9  
Stellenbesetzung in der Feuerwehr-Einsatz- und Rettungsleitstelle  
2016/151  
Ö 10  
Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2016/181  
Ö 11  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2016/182  
Ö 12  
Delegation von personalrechtlichen Befugnissen über die im Rahmen des Delegationsbeschlusses getroffenen Maßnahmen im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016  
2016/184  
Ö 13  
Annahme einer Erbschaft gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG  
2016/180  
Ö 14  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von 100,01 € bis 2.000,01 €, die bis zum 13.07.2016 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2016/172  
Ö 15  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendung im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 13.07.2016 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2016/173  
Ö 16  
Antrag der CDU/Wald-Fraktion vom 04.06.16 (Eingang: 06.06.16); Änderungsantrag der CDU/Wald-Fraktion vom 19.06.16 (Eingang: 20.06.16); Einrichtung einer Begegnungsstätte im ehemaligen Sozialkaufhaus in Neuhaus
Enthält Anlagen
2016/158  
Ö 17  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 18  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 19  
Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen  
Enthält Anlagen
2016/191  
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
Ö 28  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Präsentation Open Data (325 KB)      

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