TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2016	S2016-244
Ö 5		Open Data Portal	2016/166
Ö 6		Wohnbauförderung durch den Landkreis Lüneburg (im Stand der 3. Aktualisierung vom 04.08.2016)	2016/106
Ö 7		Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses, Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2014	2016/177
Ö 8		Jahresabschluss 2015 der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH	2016/165
Ö 9		Stellenbesetzung in der Feuerwehr-Einsatz- und Rettungsleitstelle	2016/151
Ö 10		Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	2016/181
Ö 11		Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2016/182
Ö 12		Delegation von personalrechtlichen Befugnissen über die im Rahmen des Delegationsbeschlusses getroffenen Maßnahmen im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016	2016/184
Ö 13		Annahme einer Erbschaft gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG	2016/180
Ö 14		Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von 100,01 € bis 2.000,01 €, die bis zum 13.07.2016 angeboten worden sind	2016/172
Ö 15		Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendung im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 13.07.2016 angeboten worden sind	2016/173
Ö 16		Antrag der CDU/Wald-Fraktion vom 04.06.16 (Eingang: 06.06.16); Änderungsantrag der CDU/Wald-Fraktion vom 19.06.16 (Eingang: 20.06.16); Einrichtung einer Begegnungsstätte im ehemaligen Sozialkaufhaus in Neuhaus	2016/158
Ö 17		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 18		Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 19		Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen	2016/191
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Kreistag des Landkreises Lüneburg begrüßt die Errichtung der Arena Lüneburger Land in Lüneburg. Die Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH wird auf der Grundlage von Verträgen mit Landkreis und Hansestadt Lüneburg mit Bau und Betrieb der Arena Lüneburger Land beauftragt. Das investive Gesamtvolumen für die multifunktionale Halle mit einer Kapazität von bis zu 3.500 Besuchern liegt bei netto 9,4 Mio. €. Darin ist der Wert des Grundstücks nicht enthalten. Standort ist Lüner Rennbahn 5, 21339 Lüneburg. Für das Vorhaben werden der Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH durch den Landkreis Lüneburg investiv als einmalig verlorener Zuschuss 3,243 Mio. € brutto einschließlich des Anteils an der Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse und laufend über einen Zeitraum von 20 Jahren jährlich 274.325 € brutto bereitgestellt. Landkreis und Hansestadt Lüneburg erhalten Nutzungsrechte an der Halle für Schul-, Breiten- und Universitätssport sowie für kommunale Veranstaltungen. Für diese Nutzungen fällt kein Entgelt an; zurechenbare Betriebskosten sind zu erstatten. Die Verträge mit der Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH werden erst unterschrieben, wenn a) das kreditähnliche Rechtsgeschäft vom Innenministerium des Landes Niedersachsen genehmigt ist, b) das Rechnungsprüfungsamt der Vergabe zugestimmt hat, c) die beihilferechtliche Prüfung nicht zu Beanstandungen geführt hat, d) der Rat der Hansestadt Lüneburg ebenfalls zugestimmt hat. Ergeben sich bei den abschließenden Vertragsverhandlungen Änderungen zum jetzigen Entwurfsstand der Verträge, teilt die Verwaltung dies dem Kreisausschuss mit. Der Kreisausschuss wird ermächtigt, über die unterschriftsreifen Fassungen der Verträge zu beschließen. Ändern sich die in den Ziffern 1 bis 4 genannten Entscheidungsgrundlagen erheblich, entscheidet der Kreistag. Ergänzender Hinweis vom 15. August 2016: Die aktuelle Beschlusslage ergibt sich aus den Beschlussempfehlungen der vorbereitenden Gremien.

	09.08.2016 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
	Ö 19 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Kreistag des Landkreises Lüneburg begrüßt die Errichtung der Arena Lüneburger Land in Lüneburg. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen Die Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH wird auf der Grundlage noch zu schließender Verträge mit Landkreis und Hansestadt Lüneburg mit Bau und Betrieb der Arena Lüneburger Land beauftragt. Das investive Gesamtvolumen für die multifunktionale Halle mit einer Kapazität von bis zu 3.500 Besuchern liegt bei netto 9,4 Mio. €. Darin ist der Wert des Grundstücks nicht enthalten. Standort ist Lüner Rennbahn 5, 21339 Lüneburg. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen Für das Vorhaben werden der Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH durch den Landkreis Lüneburg investiv als einmalig verlorener Zuschuss 3,243 Mio. € brutto einschließlich des Anteils an der Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse und laufend über einen Zeitraum von 20 Jahren jährlich 274.325 € brutto bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen Landkreis und Hansestadt Lüneburg erhalten Nutzungsrechte an der Halle für Schul-, Breiten- und Universitätssport sowie für kommunale Veranstaltungen. Für diese Nutzungen fällt kein Entgelt an; zurechenbare Betriebskosten sind zu erstatten. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen Die Verträge mit der Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH werden erst unterschrieben, wenn a) das kreditähnliche Rechtsgeschäft vom Innenministerium des Landes Niedersachsen genehmigt ist, b) das Rechnungsprüfungsamt der Vergabe zugestimmt hat, c) die beihilferechtliche Prüfung nicht zu Beanstandungen geführt hat, d) der Rat der Hansestadt Lüneburg ebenfalls zugestimmt hat. Ergeben sich bei den abschließenden Vertragsverhandlungen Änderungen zum jetzigen Entwurfsstand der Verträge, teilt die Verwaltung dies dem Kreisausschuss mit. Der Kreisausschuss wird ermächtigt, über die unterschriftsreifen Fassungen der Verträge zu beschließen. Ändern sich die in den Ziffern 1 bis 4 genannten Entscheidungsgrundlagen erheblich, entscheidet der Kreistag. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen

	15.08.2016 - Kreisausschuss
	N 9 - geändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	22.08.2016 - Kreistag
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Kreistag des Landkreises Lüneburg begrüßt die Errichtung der Arena Lüneburger Land in Lüneburg. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung Die Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH wird auf der Grundlage noch zu schließender Verträge mit Landkreis und Hansestadt Lüneburg mit Bau und Betrieb der Arena Lüneburger Land beauftragt. Das investive Gesamtvolumen für die multifunktionale Halle mit einer Kapazität von bis zu 3.500 Besuchern liegt bei netto 9,4 Mio. €. Darin ist der Wert des Grundstücks nicht enthalten. Standort ist Lüner Rennbahn 5, 21339 Lüneburg. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und Enthaltungen Für das Vorhaben werden der Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH durch den Landkreis Lüneburg investiv als einmalig verlorener Zuschuss 3,243 Mio. € brutto einschließlich des Anteils an der Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse und laufend über einen Zeitraum von 20 Jahren jährlich 274.325 € brutto bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und Enthaltungen Landkreis und Hansestadt Lüneburg erhalten Nutzungsrechte an der Halle für Schul-, Breiten- und Universitätssport sowie für kommunale Veranstaltungen. Für diese Nutzungen fällt kein Entgelt an; zurechenbare Betriebskosten sind zu erstatten. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltungen Die Verträge mit der Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft mbH werden erst unterschrieben, wenn a) das kreditähnliche Rechtsgeschäft vom Innenministerium des Landes Niedersachsen genehmigt ist, b) das Rechnungsprüfungsamt der Vergabe zugestimmt hat, c) die beihilferechtliche Prüfung nicht zu Beanstandungen geführt hat, d) der Rat der Hansestadt Lüneburg ebenfalls zugestimmt hat. Ergeben sich bei den abschließenden Vertragsverhandlungen Änderungen zum jetzigen Entwurfsstand der Verträge, teilt die Verwaltung dies dem Kreisausschuss mit. Der Kreisausschuss wird ermächtigt, über die unterschriftsreifen Fassungen der Verträge zu beschließen. Ändern sich die in den Ziffern 1 bis 4 genannten Entscheidungsgrundlagen erheblich, entscheidet der Kreistag. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltungen

	17.10.2016 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: -Keine Beschlussfassung-
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)
Ö 28		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation Open Data (325 KB)

Tagesordnung - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten

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