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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 22.12.2022    
Zeit: 14:00 - 17:34 Anlass: Sitzung
Raum: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg
Ort: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg, Dornweg 4, 21368 Dahlenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Schweigeminute      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.11.2022  
S2022-195  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Verabschiedung des Kreistagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel      
Ö 7  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel b) Verpflichtung von Herrn Oliver Glodzei  
Enthält Anlagen
2022/395  
Ö 8  
Umbesetzung im Kreisausschuss sowie in Fachausschüssen und sonstigen Gremien  
2022/440  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 20.12.2022)
Enthält Anlagen
2022/326  
Ö 9.1  
Stellenplan für das Jahr 2023 (im Stand der 4. Aktualisierung vom 05.12.2022)  
Enthält Anlagen
2022/329  
Ö 10  
Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2022/438  
Ö 11  
Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zur Abwendung einer möglichen Überschuldung nach § 19 InsO  
Enthält Anlagen
2022/439  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2023 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung  
Enthält Anlagen
2022/407  
Ö 13  
Gebührenkalkulation 2023 der GfA Lüneburg gkAöR für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2022/411  
Ö 14  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 20.12.2022)  
Enthält Anlagen
2022/412  
Ö 14.1  
Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 19.12.2022 zum Thema: "Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg"  
2022/412-1  
Ö 15  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 08.11.2022 angeboten worden sind  
2022/390  
Ö 16  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungssprüfungsamt  
2022/330  
Ö 17  
5. Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2022/432  
Ö 18  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 14.11.2022)  
2022/047  
Ö 19  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.09.2022 zum Thema "Keine Schließung von Landkreis-Sporthallen"  
Enthält Anlagen
2022/324  
Ö 19.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2022 zum Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.09.2022 zum Thema "Keine Schließung von Landkreis-Sporthallen"  
2022/324-1  
Ö 20  
Antrag der Gruppe "DIE LINKE./Die PARTEI vom 07.11.2022 zum Thema: "Kein "Viowasser" mehr in Sitzungen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.11.2022)  
2022/392  
Ö 20.1  
Änderungsantrag von Herrn Landrat Böther vom 05.12.2022 zum Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 07.11.2022 zum Thema: "Kein "Viowasser" mehr in Sitzungen"  
2022/392-1  
Ö 21  
Resolution "Verantwortung übernehmen für kommende Generationen - Vorfahrt für die Bahn"
Enthält Anlagen
2022/451  
Ö 22  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 23     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 24  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
N 25     Vergabe des Mobilitätsgutachtens      
N 26     Weiterentwicklungsoptionen der Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg      
N 27     Nachtrag zur Vereinbarung zur 2. Notvergabe (Not-ÖDA) im ÖPNV für Treibstoffmehrkosten      
N 28     Vertragliche Grundlagen des ÖPNV ab 2023      
Ö 29  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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