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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

H.-J. Wege - t&w

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Do, 16.02.2023
Zeit:	14:00 - 16:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum
Ort:	Kulturforum, Gut Wienebüttel 1, 21339 Lüneburg

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Betreff

Vorlage

Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung

Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.12.2022

Feststellung der Tagesordnung

Besetzung der Stelle als Erste Kreisrätin/Erster Kreisrat (w/m/d) zum 01.07.2023

Verwaltungsgliederung; Änderungen in der Aufbaustruktur und der Aufgabenzuordnung der Kreisverwaltung zum 01.07.2023

Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 15.02.2023 zur Beschlussvorlage 2023/053 zum Thema: "Verwaltungsgliederung; Änderungen in der Aufbaustruktur und der Aufgabenzuordnung der Kreisverwaltung zum 01.07.2023"

Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg

1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

1. Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2023

Ausschreibung einer Stelle als Kreisrätin/ Kreisrat (w/m/d)

Umbesetzung in Fachausschüssen

Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung

Umbesetzung im Ausschuss für Mobilität

Feststellung des Grundmandats des KTA Dietrich Bilgenroth (dieBasis LV Niedersachsen) gemäß § 71 Absatz 4 S. 3 NKomVG

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.02.2023)

Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (INNO NON GmbH) - Benennung der Vertreter des Landkreises Lüneburg in der Gesellschafterversammlung

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Neben Herrn Landrat Böther wird als weitere Vertreterin / als weiterer Vertreter des Landkreises Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (INNO NON GmbH) benannt:

Mitglied der Gesellschafterversammlung	Verhinderungsvertreter/in

16.02.2023 - Kreistag

Ö 16 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Neben Herrn Landrat Böther wird als weitere Vertreterin / als weiterer Vertreter des Landkreises Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (INNO NON GmbH) benannt:

Mitglied der Gesellschafterversammlung	Verhinderungsvertreter/in
Herr Ingo Götz	Herr Holger Prange

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Besetzung der Stelle des Kreisnaturschutzbeauftragten (KNB) für den Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 03.02.2023)

Geänderter Beschluss

Wahl von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 21.12.2022)

Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

5. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2022 zum Thema: "Einführung einer gelben Tonne im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg"

Geänderter Beschluss

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2023 zum Thema: "Wassertemperatur im Schwimmbad Oedeme wieder auf 29,1, Grad heraufsetzen"

Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten

Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung

Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 17.12.2022 zum Thema: "Auslastung Arena" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.02.2023)

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.02.2023 zur Einrichtung des Härtefallfonds

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.02.2023 zum Thema: "BHZP, neue Verfügung zum Sofortvollzug" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 07.02.2023)

Anfrage des KTA Bilgenroth vom 08.02.2023 zum Thema: "Förderung durch den LK von Fährfahrten über die Elbe"

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung

Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

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