Danach suchen andere
Zum Inhalt springen
Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Fr, 28.01.2022    
Zeit: 9:30 - 11:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Haushalt 2022; Verwaltungsführung, Fachdienste 01, 10, 30, 31, 33, 34, 36, Personalrat und Gleichstellungsbeauftragte  
2021/510  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 19.01.2022)  
Enthält Anlagen
2021/445  
Ö 5.1  
Antrag der Gruppe DIE LINKE/ Die PARTEI vom 07.12.2021 zum Thema: "WLAN- Ausstattung für das Bleckeder Haus und das Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 28.12.2021)  
2021/499  
Ö 5.2  
Antrag der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 20.12.2021 zum Thema. "Kultur- und Sportvereine weiter krisenfest halten"  
Enthält Anlagen
2021/516  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.01.2022 zum Haushalt 2022: Strategische Neuaufstellung des Klimaschutzmanagements (Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 20.01.2022)
2022/023  
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Um die bereits beschlossenen klimapolitischen Ziele aktiv zu verfolgen, wird die Verwaltung beauftragt, das Klimaschutzmanagement im Fachdienst 02 des Landkreises Lüneburg in 2022 entsprechend der folgenden Handlungsfelder personell  auszustatten. Die jeweils aufgeführten Fördermöglichkeiten für Personalstellen sind zu prüfen und der finanzielle Eigenanteil entsprechend der Förderquote (FQ) bereitzustellen. Die geforderten Stellen können sukzessive im Laufe des Jahres 2022 aufgebaut werden, sodass Personalkosten in 2022 anteilig anfallen. Im Anschluss an den Haushaltsbeschluss muss unverzüglich mit der Stellenbesetzung entsprechend dieser Aufgabenbereiche begonnen werden: 

 

1. Masterplan und Koordination

  • Erstellung des Masterplan Klimaschutz (Vorlage 2019/366, Ergänzung vom 14.01.2020), Koordination der Klimaschutz- und Klimaanpassungs-Aktivitäten, des European Energy Awards (EEA, Vorlage 2021/461)
  • gl. Förderung: Klimaschutzkoordination (Nationale Klimaschutzinitiative NKI, mind. 1 Stelle, FQ: 70%)
  • mögl. Förderung: Klimaschutzkonzept (NKI, FQ: 70%)

 

2. Klimafolgenanpassung

  • Einstieg ins kommunale Anpassungsmanagement und Risikovorsorge im Landkreis (u.a. Gesundheitsvorsorge mit Hinblick auf Hitzestress, Vulnerabilitätsanalyse und Anpassungskonzept an Starkregen und Überschwemmungen)
  • gl. Förderung: ZUG, Förderschwerpunkt A: Erstellung eines Anpassungskonzepts als ersten Schritt, FQ: 100%

 

3. Stromerzeugung, Wärmewende und Bauen

  • Kreisweites Konzept für Ausbau erneuerbarer Energien und Wärmeversorgung -> Handlungsprogramm für klimaneutrale Energieversorgung im Rahmen des EEA (EPAP, Vorlage 2021/461)
  • Solardach- und Wärmekataster (beschlossen am 07.12.2021)
  • Kooperationen zwischen Unternehmen und Kommunen ermöglichen
  • gl. Förderung: kommunales Netzwerk Energieeffizienz (NKI, FQ: 60%)
  • gl. Förderung: Fokuskonzept Wärme- und Kältenutzung (NKI, FQ: 60%)

 

4. Wasserstoff

  • Vertiefung und Umsetzung der Handlungsstrategie des Landkreises (Vorlage 2020/483)
  • Netzwerkarbeit, Unterstützung von Einzelprojekten wie Konzept für Busbetrieb, ggf. Fähre
  • gl. Förderung: Netzwerkmanagement/Umsetzungsmanagement (NKI, FQ: 60%/40%)

 

5. Vernetzung, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung

  • Vernetzung mit und Unterstützung von Kommunen des Landkreises im Rahmen des EEA (Vorlage 2021/461)
  • Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit über Klimaschutz- und anpassungsaktivitäten -> Erstellung eines Konzepts, auch vor der Fertigstellung des EPAP
  • Organisation von Bürger*innenbeteiligung, Koordination von Kooperationen mit wissenschaftlichen Akteur*innen wie der "Leuphana Universität Lüneburg"
  • gl. Förderung: NKI, jeweils begleitend zu Förderung der Koordination, des Netzwerkmanagements oder des Energiemanagements

 

6. Liegenschaften, Beschaffung

  • Energiemanagement und strategische Sanierungsplanung für Liegenschaften des Landkreises, z.B. in Weiterentwicklung des bestehenden Klimaschutz-Teilkonzepts (Vorlage 2015/169)
  • Regelwerk und Controlling für klimafreundliche Beschaffungen
  • gl. Förderung: Energiemanagement (NKI, FQ: 70%)
   
    25.01.2022 - Ausschuss für Klimaneutralität 2030
    Ö 11.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

Der Tagesordnungspunkt wird in die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung am 28.01.2022 überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    28.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Antrag wird zurückgestellt und kommt erst nach dem anzuberaumenden Gespräch mit dem Landrat wieder auf die Tagesordnung. Verständigt wurde sich auf die zeitnahe Durchführung des Gespäches im Zeitraum Februar/ März 2022.

 

 

 

 

 

Ö 5.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.01.2022 zum Haushalt 2022: Handlungsprogramm Wärmeversorgung, Solar- und Wärmekataster, energetische Sanierung der Landkreisliegenschaften (Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 20.01.2022)  
2022/024  
Ö 6  
Stellenplan für das Jahr 2022 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 23.12.2021)  
Enthält Anlagen
2021/431  
Ö 7  
Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 12.01.2022 zum Thema: "Fachkräftemangel" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.01.2022)  
Enthält Anlagen
2022/025  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bislang angefallene Personalkosten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie (Stand: 31.12.2021)  
2022/034  
Ö 9  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 10  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 10.1  
Anfrage der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 16.01.2022 zum Thema: "15 € Ticket"  
Enthält Anlagen
2022/030  
Ö 11  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

Diese Themen könnten Sie auch interessieren

Der Landkreis 
Kreisentwicklung
Wahlen
Landrat Jens Böther
Kreispolitik
Kreisverwaltung