Auszug - Antrag der Gruppe DIE LINKE/ Die PARTEI vom 07.12.2021 zum Thema: "WLAN- Ausstattung für das Bleckeder Haus und das Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 28.12.2021)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
KTA Graff führt zum Antrag aus, dass sich dieser noch nicht komplett erledigt habe. Die Stadt Bleckede habe ihm berichtet, dass im Bleckeder Haus durch die Einrichtung eines Access Point eine WLAN-Verbindung eingerichtet werden konnte. Für zukünftige Sitzungen stehe daher eine WLAN-Verbindung zur Verfügung, sodass sich der Teil des Antrages für das Bleckeder Haus erledigt habe.
Weitere Gespräche zum Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg haben hingegen ergeben, dass hier Mittel in Höhe von 5.000 € einzustellen seien. Die entsprechenden Mittel könnten entweder aus dem Struckturentwicklungsfond oder durch die Einstellung von entsprechendne Mitteln im Haushalt sichergestellt werden.
Beschluss:
Der Antrag wird mit folgender aktualisierter Beschlussempfehlung des Antragstellers zurückgestellt und zur Beratung in die Fraktionen gegeben:
Für die WLAN - Ausstattung „Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg“ sollen entweder Mittel in Höhe von 5.000 Euro in den Haushalt 2022 eingestellt werden oder eine Förderung aus dem Strukturentwicklungsfond erfolgen.
Eine abschließende Beratung erfolgte nicht.