Auszug - Haushalt 2022; Verwaltungsführung, Fachdienste 01, 10, 30, 31, 33, 34, 36, Personalrat und Gleichstellungsbeauftragte  

Fachdienstleiter Mennrich stellt im Rahmen der Haushaltsberatungen zunächst die einzelnen Produkte für die Bereiche Verwaltungsführung, Büro des Landrats, Gleichstellungsbeauftragte, Personalrat, Finanzmanagement, Krankenhäuser, Wohnungsbaudarlehen, Energie- versorgungsunternehmen (Avacon AG), Kreisstraßen, Verkehrsunternehmen (OHE AG), LKH-Arena, Steuern / allgemeinen Zuweisungen / allgemeinen Umlagen und sonstige algemeine Finanzwirtschaft vor.  

Hierbei berichtet Fachdienstleiter Mennrich auf Nachfrage von KTA Kruse-Runge, dass trotz der gestiegenen Energiepreise nicht mit einer höheren Dividende zu rechnen sei, da die Avacon AG als Tochter der E.ON nur die Netze (Strom- und Gasleitungen) vorhalte. Es wäre ihm noch nicht zu Ohren gekommen, dass sich die Dividendeerwartung dadurch erhöhen könnte. Es sei daher von einer Dividendehöhe wie in den Vorjahren ausgegangen worden.  

Auf eine weitere Nachfrage von KTA Kruse-Runge zu den Liquiditätskrediten auf S. 81 erläutert Fachdienstleiter Mennrich, dass hier für die Liquiditätsredite noch ein Betrag in Höhe von 6,5 Mio. Euro eingesetzt werde. Es handele sich hierbei um den Betrag, der sich im Finanzhaushalt auf S. 22 befinde. Bei der letzten Zahl (Finanzmittelveränderungen) stehe ein Betrag in Höhe von -6,5 Mio. Euro, welcher am Ende des Jahres in der Kasse voraussichtlich fehlen werde. Liquiditätskredite werden in entsprechender Höhe benötigt.

Anschließend stellt Fachdienstleiterin Döpper die Produkte aus den Bereichen Personalangelegenheiten und -entwicklung und Interne Dienste vor.

Auf Nachfrage von KTA Kruse-Runge stellt Fachdienstleiterin Döpper nochmals dar, dass der Sicherheitsdienst in erster Linie durch das Veterinäramt benötigt werde, da es hier in der Vergangenheit zu tätlichen Übergriffen gekommen sei. Es würde dann eine Sicherheitskraft mit einer Tierärztin / einem Tierarzt in den Außendienst fahren.

Es folgen die Vorstellungen der Produkte für den Fachdienst Kasse und Forderungsservice durch Fachdienstleiter Hattendorf und für den Fachdienst Informations- und Kommunikationstechnik durch Fachdienstleiter Lampe.    

Abschließend stellt Fachdienstleiter Mennrich noch die Produkte für die Bereiche Allgemeine Rechts- und Datenschutzangelegenheiten, Kommunalwahlen, Wahlen, Verkehrsordnungswirdigkeiten und Rechnungsprüfung vor.

Auf Nachfrage von KTA Josek erläutert Landrat Böther zu den Kennzahlen des vorhandenen Radwegenetzes, dass es sich hierbei um das Radwegenetz des Landkreises Lüneburg handele und in der übernächsten Woche im Ausschuss des SBU hierüber nochmals separat beraten werde. Hier werde auch die Prioritätenliste des SBU Thema sein. Es handele sich um den Ist-Stand und um keine Zielmarge. Die Ziele seien im Ausschuss des SBU zu beraten. Eine Vebesserung des Radwegenetzes solle dabei nicht nur in der Länge sondern auch in der Qualität des Radwegenetzes erfolgen.   

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.