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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Fr, 28.01.2022    
Zeit: 9:30 - 11:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Haushalt 2022; Verwaltungsführung, Fachdienste 01, 10, 30, 31, 33, 34, 36, Personalrat und Gleichstellungsbeauftragte  
2021/510  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 19.01.2022)  
Enthält Anlagen
2021/445  
Ö 5.1  
Antrag der Gruppe DIE LINKE/ Die PARTEI vom 07.12.2021 zum Thema: "WLAN- Ausstattung für das Bleckeder Haus und das Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 28.12.2021)  
2021/499  
Ö 5.2  
Antrag der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 20.12.2021 zum Thema. "Kultur- und Sportvereine weiter krisenfest halten"  
Enthält Anlagen
2021/516  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.01.2022 zum Haushalt 2022: Strategische Neuaufstellung des Klimaschutzmanagements (Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 20.01.2022)
2022/023  
Ö 5.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.01.2022 zum Haushalt 2022: Handlungsprogramm Wärmeversorgung, Solar- und Wärmekataster, energetische Sanierung der Landkreisliegenschaften (Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 20.01.2022)  
2022/024  
Ö 6  
Stellenplan für das Jahr 2022 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 23.12.2021)  
Enthält Anlagen
2021/431  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird beschlossen.

 

   
    12.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Berichtsvorlage keine Beschlussfassung erforderlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    28.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

 

 

Die Änderungen im Stellenplan für das Jahr 2022 werden zur Kenntnis genommen. Die weitere Beratung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung am 09.02.2022.

 

 

 

   
    09.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Es erfolgt keine Aussprache oder weitergehende Beratung über den Stellenplan 2022.

 

Die weitere Beratung soll im Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung am 23.02.2022 erfolgen.

 

 

   
    23.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 11.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird, mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen gem. Anlage 11, beschlossen.

 

Zusätzlich werden jeweils eine halbe Stelle für den Bereich Rechtsextremismus und eine halbe Stelle für den Bereich Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit, sowie eine halbe Stelle im Bereich Klimafolgenanpassung des Fachdienstes 02 eingerichtet. Im Kreisausschuss am 28.03.2022 erfolgt ein weiterer Vortrag der Antragsteller zur tarifvertraglichen Bewertung der zwei halben Stellen im Fachdienst 02.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

 

 

   
    28.02.2022 - Kreisausschuss
    N 6.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.03.2022 - Kreistag
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird, mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen gemäß Anlage 11, beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 19 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

 

 

Ö 7  
Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 12.01.2022 zum Thema: "Fachkräftemangel" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.01.2022)  
Enthält Anlagen
2022/025  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bislang angefallene Personalkosten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie (Stand: 31.12.2021)  
2022/034  
Ö 9  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 10  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 10.1  
Anfrage der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 16.01.2022 zum Thema: "15 € Ticket"  
Enthält Anlagen
2022/030  
Ö 11  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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