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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 08.03.2010    
Zeit: 14:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.12.2009  
S2009-198  
     
   
Ö 4  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung Sitzverlust Kreistagsabgeordneter Jörg Venderbosch (Fraktion Die Linke) b) Verpflichtung Karlheinz Fahrenwaldt gemäß § 39 NLO und Pflichtenbelehrung gemäß § 23 NLO  
Enthält Anlagen
2010/026  
Ö 5  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung Sitzverlust Kreistagsabgeordneter Bernd Althusmann (CDU/Unabhängige-Fraktion) b) Verpflichtung Max Kroll gemäß § 39 NLO und Pflichtenbelehrung gemäß § 23 NLO  
Enthält Anlagen
2010/044  
Ö 6  
Mitteilung über die Bildung von Fraktionen/Gruppen; Änderung Fraktionsvorsitz der Fraktion Die Linke  
Enthält Anlagen
2010/031  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage - keine Beschlussfassung erforderlich.

   
    08.03.2010 - Kreistag
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Der Kreistag nimmt Kenntnis von der Änderung des Fraktionsvorsitzes der Kreistagsfraktion Die Linke. Der Kreistagsabgeordnete Karlheinz Fahrenwaldt übernimmt den Fraktionsvorsitz zum 08.03.2010 von Jörg Venderbosch.

 

Ö 7  
Umbesetzung im Kreisausschuss, Fachausschüssen und sonstigen Stellen  
Enthält Anlagen
2010/032  
Ö 8  
Aufhebung der Satzung für die Kreisvolkshochschule des Landkreises Lüneburg vom 08.05.1973 in der Fassung vom 06.05.2002 und der Gebührensatzung der Volkshochschule des Landkreises Lüneburg vom 08.11.1999 in ihrer Fassung vom 12.11.2001  
2010/006  
Ö 9  
Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit, die in den Kammern für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes mitwirken; hier: Ablauf der Amtszeit  
Enthält Anlagen
2009/299  
Ö 10  
Vereinfachte Flurbereinigung Tripkau, Landkreis Lüneburg hier: Änderung der Kreisgrenze im Bereich der Gemeinden Wehningen, Landkreis Lüneburg / Woosmer, Kreis Ludwigslust  
Enthält Anlagen
2009/303  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.12.2009 (Eingang: 21.12.2009); Resolution: Unterstützung der Kommunen durch Bundesmittel  
Enthält Anlagen
2010/033  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.02.2010 (Eingang: 15.02.2010); Rückforderung von Leistungen der ARGE
Enthält Anlagen
2010/041  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Die Linke vom 12.02.2010 (Eingang: 18.02.2010); Bedarfsdeckende Leistungen für Lüneburger Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
2010/040  
Ö 14  
Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion (Eingang: 22.02.2010); Resolution: Kein Ausstieg aus dem Ausstieg: Keine Laufzeitverlängerungen beschließen, das Gorleben-Moratorium nicht aufheben
Enthält Anlagen
2010/046  
Ö 15  
Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion vom 18.02.2010 (Eingang: 22.02.2010); Geothermie/Erdwärmenutzung im Landkreis fördern
Enthält Anlagen
2010/045  
Ö 16  
Antrag der Gruppe CDU/Unabhängige und SPD vom 18.02.2010 (Eingang: 22.02.2010); Resolution: Nachhaltige Wasserbewirtschaftung in unserer Region  
Enthält Anlagen
2010/043  
Ö 17     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Genehmigung des Haushalts 2010      
Ö 17.2  
Höhere Frauenquote in den politischen Gremien      
Ö 17.3  
Beirat der amtlichen Fürsorgestelle für Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene      
Ö 17.4  
Umbenennung des Landkreises Soltau-Fallingbostel      
Ö 18     Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 18.1  
Schriftliche Anfrage gemäß § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung; Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke vom 08.02.2010 (Eingang: 15.02.2010) zum Thema häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
2010/042  
Ö 18.2  
Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 02.03.2010 (Eingang: 04.03.2010); Verwendung von Streusalz im Kreisgebiet (bezüglich Vorlage 2010/030)  
Enthält Anlagen
2010/049  
Ö 19     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 19.1  
Anfrage von KTA Berisha (fraktionslos); Raucherzonen HS/RS Bleckede, HS/RS und Gymnasium Scharnebeck      
Ö 20  
Schließung der Sitzung      
               

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