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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 20.04.2023    
Zeit: 14:00 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.02.2023  
S2023-161  
     
   
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Ständiger Berichtspunkt Klimaberichte; Vortrag von Herrn Knaack von der Innovationsagentur Nordostniedersachsen      
Ö 6  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Thomas Bieler b) Verpflichtung von Herrn Hans-Detlef Jacobi  
Enthält Anlagen
2023/036  
Ö 7  
Bildung einer Gruppe aus der AFD-Fraktion und Herrn Dietrich Bilgenroth (dieBasis)  
Enthält Anlagen
2023/093  
Ö 8  
Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG sowie die Zuteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.04.2023)  
2023/132  
Ö 9  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss  
2023/131  
Ö 10  
Umbesetzung im Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
2023/140  
Ö 11  
Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen mbH, Stade (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.04.2023)  
2023/133  
Ö 12  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2023/104  
Ö 13  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2023/105  
Ö 14  
Ehrenamtliche Geschäftsführung des Kriminalpräventionsrats Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Abberufung der bisherigen Geschäftsführerin und Berufung eines neuen Geschäftsführers  
2023/106  
Ö 15  
Kommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik (IT) (im Stand der 2. Aktualisierung vom 03.03.2023)  
Enthält Anlagen
2023/016  
Ö 16  
Strukturgutachten  
Enthält Anlagen
2023/034  
Ö 17  
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Feststellung des Status Quo der Verkehrsleistungen  
Enthält Anlagen
2023/120  
Ö 18  
Kauf eines Gesellschaftsanteils an der INNO.NON GmbH durch den LK Lüchow-Dannenberg  
Enthält Anlagen
2023/018  
Ö 19  
Kooperationsvertrag im Rahmen des Förderprogrammes "Zukunftsregionen" für die Zukunftsregion "Elbtalaue- Heide- Wendland" (Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage 2022/222, 2022/222-1, 2022/222-2)  
Enthält Anlagen
2023/096  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2023 zum Thema: "Die Asylpolitik den Realitäten anpassen!"  
Enthält Anlagen
2023/046  
Ö 21  
Antrag der AfD-Fraktion vom 08.02.2023 zum Thema: "Flächenausweisung für Windräder begrenzen!"  
Enthält Anlagen
2023/057  
Ö 21.1  
Änderungsantrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 18.04.2023 zum Antrag 2023/057 Thema: "Flächenausweisung für Windräder begrenzen!"  
Enthält Anlagen
2023/141  
Ö 22  
Antrag des KTA Bilgenroth vom 23.02.2023 zum Thema: "Förderung der Fahrkarten für die Fähren Amt Neuhaus und Tanja angleichen"  
2023/081  
Ö 22.1  
Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.04.2023 zum Antrag KTA Bilgenroth zum Thema: Förderung der Fahrkarten für die Fähren "Amt Neuhaus" und "Tanja" angleichen (Vorlage 2023/081) zur Kreistagssitzung am 20.04.2023  
Enthält Anlagen
2023/146  
Ö 23  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 08.03.2023 zum Thema: "Mitgliedschaft im Trägerverein "Unsere Welt - für Frieden, Umwelt, Gerechtigkeit e.V."  
Enthält Anlagen
2023/097  
Ö 24  
Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 27.03.2023 zum Thema: "Tarifvertrag"  
Enthält Anlagen
2023/116  
Ö 25  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 27  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 28  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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