Vorlage - 2023/093

Betreff:

Bildung einer Gruppe aus der AFD-Fraktion und Herrn Dietrich Bilgenroth (dieBasis)

Anlass:

keine wesentlichen Auswirkungen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Berichtsvorlage

Verantwortlich:

Brandt, Sebastian

Federführend:

Büro des Landrats

Bearbeiter/-in:

Brandt, Sebastian

Produkte:

24. 01 Büro des Landrats

24.1. 111-110 Büro des Landrats

Beratungsfolge:


Kreistag
20.04.2023	Sitzung des Kreistages	zur Kenntnis genommen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt


Anlagen:
230306 Mitteilung über die Bildung der Gruppe AFD- Die Basis im Kreistag Lüneburg

Anlage/n:

-1-


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	230306 Mitteilung über die Bildung der Gruppe AFD- Die Basis im Kreistag Lüneburg (212 KB)

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – Keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Die AFD-Fraktion mit den Mitgliedern Rainer Rodenwald, Ingolf Wiesner und Stephan Bothe und Dietrich Bilgenroth (dieBasis) erklären mit Schreiben vom 06.03.2023 die Gründung der Gruppe

“AFD/Die Basis“ im Kreistag Lüneburg.

Vorsitzender ist KTA Stephan Bothe und Stellvertreter KTA Dietrich Bilgenroth.

Die Bildung der Gruppe ist mit der Mitteilung an den Landrat wirksam geworden. Der Landrat hat gemäß § 2 der Geschäftsordnung die Mitglieder des Kreistages zu informieren.

Weiterhin beantragt die Gruppe “AFD/Die Basis“ im Kreistag Lüneburg die Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG, da die Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen der Vertretung entspricht.