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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Di, 27.02.2024    
Zeit: 15:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2023  
S2023-214  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag des Vereins donum vitae Lüneburg e.V. auf einen Zuschuss des Landkreises Lüneburg für die Jahre 2024 bis 2026  
Enthält Anlagen
2024/027  
Ö 6  
Kreiszuschuss für diversu e.V. für die Antidiskriminierungsberatungsstelle Lüneburg  
Enthält Anlagen
2024/029  
Ö 7  
Förderung des Vereins checkpoint queer e.V. und des Vereins SCHLAU e.V. im Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
2024/030  
Ö 8  
Überörtliche Prüfung Landkreis Lüneburg gemäß § 1-4 NKPG; Gesamt- und Teilhabeplanung unter 18 nach SGB IX  
Enthält Anlagen
2024/017  
Ö 9  
Beirat für behinderte Menschen in Stadt und Landkreis Lüneburg; Satzung - 1. Aktualisierung vom 16.02.2024  
Enthält Anlagen
2023/336  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Satzung des Beirates für behinderte Menschen in Stadt und Landkreis Lüneburg wird beschlossen

 

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Beschlussfassung wird vertagt und die Vorlage in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Soziales und Gesundheit beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Ö 10  
Regionale Konferenz für Alter und Pflege Änderung der Geschäftsordnung und Wahl des Vorsitz  
Enthält Anlagen
2024/023  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.01.2024 zum Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 27.02.2024 zum Thema "Heimschließungen und Alten- und Pflegekonferenz (ReKAP)"  
Enthält Anlagen
2024/013  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2024 zum Thema "Schließungen von Pflegeeinrichtungen im Landkreis Lüneburg"  
Enthält Anlagen
2024/028  
Ö 13  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 14  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 15  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2024-027 TOP 5 Anlage donum vitae (303 KB)      
Anlage 2 2 2024-013 TOP11 Anlage Anfrage der SPD zur Pflege und Antworten (30 KB)      
Anlage 3 3 2024-028 TOP 12 Anlage Anfrage Grüne (14 KB)      

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