Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.02.2011 | S2011-863 | |||||
Ö 4 | 3. Änderung der Betriebssatzung | 2011/130 | |||||
Ö 5 | Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 33 Melbeck - Kolkhagen | 2011/174 | |||||
Ö 6 | Liste für vordringliche Reparaturen an Radwegen | 2011/172 | |||||
N 7 | (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 8 | Antrag der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion vom 05.05.2011 (Eingang: 09.05.2011); Sanierung und Instandsetzung von Radwegen | 2011/158 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion:
„Die Werksleitung des Betriebes Straßenbau und –unterhaltung wird beauftragt, eine Prioritätenliste für Sanierung und Instandsetzung von Radwegen an Kreisstraßen noch für das Jahr 2011 zu erstellen, um den vorhandenen Sanierungsstau abzubauen.“ |
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23.05.2011 - Kreisausschuss | |||||||
N 18 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
23.05.2011 - Kreistag | |||||||
Ö 30 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Antrag wird an den Betriebs- und Straßenbauausschuss überwiesen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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16.06.2011 - Betriebs- und Straßenbauausschuss | |||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||
Beschluss: Als Grundlage für die Reparaturen und Instandsetzung von Radwegen an den Kreisstraßen in 2011 und später wird die in der Vorlage 2011/172 vorgelegte Reparaturliste für dringende Radwegereparaturen genommen. Die Entscheidung für die Reihenfolge der Durchführung liegt bei der Betriebsleitung. Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
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04.07.2011 - Kreisausschuss | |||||||
N 12 - abgelehnt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
04.07.2011 - Kreistag | |||||||
Ö 23 - abgelehnt | |||||||
Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen und 1 Enthaltung |
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Ö 9 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 30.03.2011 (Eingang: 30.03.2011); Pflege der Obstbaumalleen im Landkreis Lüneburg | 2011/115 | |||||
Ö 10 | Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 11 | Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung | ||||||