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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss  

Bezeichnung: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Do, 16.06.2011    
Zeit: 14:00 - 15:45 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Heidbergstraße 2, 21409 Embsen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.02.2011  
S2011-863  
     
   
Ö 4  
3. Änderung der Betriebssatzung  
Enthält Anlagen
2011/130  
Ö 5  
Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 33 Melbeck - Kolkhagen  
2011/174  
Ö 6  
Liste für vordringliche Reparaturen an Radwegen  
Enthält Anlagen
2011/172  
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Antrag der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion vom 05.05.2011 (Eingang: 09.05.2011); Sanierung und Instandsetzung von Radwegen
Enthält Anlagen
2011/158  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion:

Beschlussvorschlag der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion:

 

„Die Werksleitung des Betriebes Straßenbau und –unterhaltung wird beauftragt, eine Prioritätenliste für Sanierung und Instandsetzung von Radwegen an Kreisstraßen noch für das Jahr 2011 zu erstellen, um den vorhandenen Sanierungsstau abzubauen.“

   
    23.05.2011 - Kreisausschuss
    N 18 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2011 - Kreistag
    Ö 30 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird an den Betriebs- und Straßenbauausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    16.06.2011 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Als Grundlage für die Reparaturen und Instandsetzung von Radwegen an den Kreisstraßen in 2011 und später wird die in der Vorlage 2011/172 vorgelegte Reparaturliste für dringende Radwegereparaturen genommen. Die Entscheidung für die Reihenfolge der Durchführung liegt bei der Betriebsleitung.

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    04.07.2011 - Kreisausschuss
    N 12 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.07.2011 - Kreistag
    Ö 23 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 28 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Ö 9  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 30.03.2011 (Eingang: 30.03.2011); Pflege der Obstbaumalleen im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2011/115  
Ö 10  
Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 11  
Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung      
               

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